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Untreue-Verdacht: Justiz ermittelt gegen Rauch-Kallat

24.07.2012 | 10:47 |   (DiePresse.com)

Die Ex-Ministerin und ihr Ehemann Mensdorff-Pouilly geraten wegen des Grippemasken-Deals ins Visier der Korruptionsanwaltschaft.

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Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat nun ein offizielles Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ankauf von neun Millionen Grippenmasken im Jahr 2006 eingeleitet. Wie der Sprecher der Behörde am Dienstag mitteilte, wurde das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) mit Erhebungen beauftragt. Ermittelt wird gegen die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) wegen des Verdachts der Untreue, gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter.

Geprüft wird laut Korruptionsstaatsanwaltschaft im Wesentlichen die auf Basis eines "profil"-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger Austria erhalten haben, die auch beim Grippenmasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam. Rauch-Kallat stellte einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und dem Grippenmasken-Auftrag in Abrede und brachte in der Folge auch eine Klage gegen das Nachrichtenmagazin ein.

Verbotene Intervention?

Laut Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das BAK nun mit Erhebungen beauftragt. Nachgegangen wird neben dem Untreueverdacht gegen Rauch-Kallat auch dem Verdacht der "Bestimmung (Anstiftung, Anm.) zur Untreue" sowie der "Verbotenen Intervention" gegen Mensdorff-Pouilly und dem Verdacht zur Beitragstäterschaft zur Untreue gegen einen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Rauch-Kallats. Ebenfalls ermittelt wird gegen unbekannte Täter (gemeint sind Vertreter der Firma Dräger, Anm.) wegen Bestimmung zur verbotenen Intervention. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.

(APA)

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223 Kommentare
0 1

so ist das

huhu die einstecker regen sich auf - tatsaechlich hat jeder der familie hat jede politkopie im verhalten 1a drauf, sonst wird er nie geheiratet, ausser vielleicht von missbrauchsopfern oder psychologen...

Gast: LegendIn
24.07.2012 22:24
14 2

Wenn sie bei der SPÖ wäre, dann könnte sie noch immer Bundeskanzler sein


Oder zumindest Unterrichtsministerin.

Der Eine hat uns "nur" sieben Millionen für den Werner gekostet, (den Milliardenschaden den er kraft seiner Überforderung im Amt anrichtet mall weggelassen), bei der anderen müssen wir gerade die zweite Milliarde Steuergeld für ihre ehemalige Bank nachschießen.

Aber davon hört man nichts in Österreich.

Antworten Gast: TT1
24.07.2012 23:21
7 0

Re: Wenn sie bei der SPÖ wäre, dann könnte sie noch immer Bundeskanzler sein

Kann sein, dass Sie recht haben. Nur denken Sie bitte einen Schritt weiter: eine SPÖ die für Stillstand steht. Eine ÖVP, stockkonservativ, korrupt. Eine FPÖ, mit den großen Problemen unserer Zeit vollkommen überfordert. Grune, die einfach auch stillstehen (wie die SPÖ).
NOCH NIE WAR DAS WAHLANGEBOT IN ÖSTERREICH SO KATASTROPHAL.

Gast: der ahnungslose
24.07.2012 22:17
2 0

vorm gesetz sind alle gleich...

§ 278 StGB (Strafgesetzbuch), Kriminelle Vereinigung... http://www.jusline.at/278_Kriminelle_Vereinigung_StGB.html

ist dieser paragraph eigentlich aus dem gesetzbuch gestrichen oder wie ist das eigentlich???

Re: vorm gesetz sind alle gleich...


willst övp und bzö verbieten?

Man sehe sich Rauch-Kallat und Königspudel Mensdorff-Pouilly mal genauer an! Danach richtet man ein Stoßgebet gen Himmel mit den Worten: Danke Herrgott, dass die beiden keine gemeinsamen Kinder haben!

Re:

Kritik mag schön und gut sowie Gedanken frei sein. Aber dieser Kommentar ist persönlich beleidigend und weit unter der Gürtellinie.

Re: Re:

Sie schreiben es ja schon selbst, dass Gedanken frei sind. Jo, und meine subjektive Meinung dazu, ist, dass die beiden potthässlich sind. Im Übrigens hat man mir beigebracht immer die Wahrheit zu sagen.

Gast: der ahnungslose
24.07.2012 22:06
3 0

gemein!

ihr seids alle so gemein. von irgendwas müssens doch leben...

Gast: Gasti
24.07.2012 22:00
16 0

Eine grosse Tochter weniger?


2 1

Re: Eine grosse Tochter weniger?

Ja, groß bei der unnotwendigen Verschantelung unserer Hymne, sehr klein möglicherweise vor Gericht!
Kann sein, dass das Gericht ihr keine Schuld zuweist, da diese Frau nicht die Tragweite (trotz hohen Salärs) ihres Handelns beurteilenh kann!
Angeblich führt auch Unkenntnis (hier Naivität) des Gesetzes (Verletzung des Bundesvergabegesetzes, da keine Ausschreibung, plus Korruptionsparagraphen) trotzdem zu einer Strafe; man wird ja sehen ...

3 1

Re: Re: Eine grosse Tochter weniger?

Korrektur zu obigem Beitrag!
Was die Ausschreibung der Masken betrifft, so gab es doch, anders als oben von mir beschrieben, doch ein Vergabeverfahren (durch das Bundesvergabeamt)!
Dass hierbei die Fa. Dräger wegen überhöhter Preise (im Rahmen des Vergabeverfahrens) durchfiel, sei nur so am Rande vermerkt. Ist ja nebensächlich!
Jeder Steuerzahler kann sich da seinen eigenen Reim darauf machen.

8 1

Re: Eine grosse Tochter weniger?

so sind halt die wahren Töchter Österreichs.

1 1

Re: Re: Eine grosse Tochter weniger?

ja vor allen övp töchter!

Gast: Gast: Nena
24.07.2012 21:59
7 3

Überall dasselbe

Niemand hat je davon geredet, dass die Firma der Gattin von Hr. Vranitzky allen Kindern in den Kinderfreunde Kindergärten Einlagen verkauft hat. Darüber wurde weder berichtet noch geahndet ... natürlich, ist ja die SPÖ.

1 1

Re: Überall dasselbe

Ich will die Probleme der SPÖ nicht beschönigen, aber die Kinderfreunde sind eine Teilorganisation der SPÖ!

1 0

Re: Re: Überall dasselbe

Und wer war Vranitzky? Ach so, ein einfaches Parteimitglied.

Antworten Gast: E.T.
24.07.2012 23:38
2 0

Re: Überall dasselbe

Ich erinnere mich auch an ein kurzes Telefongespräch des Herrn Vranitzky, wofür er 1 Mill. kassierte.
Bei manchen ist eben alles legal und noch dazu bleibt sogar dann die Weste weißer als weiß.

5 0

Re: Überall dasselbe

ja weil man sich da sowieso anmachen muss... vor angst... der faymann ist eben ein mediengenie, dass erkennt man doch an den lustigen ein satz bemerkungen im radio, hahaha ich lache noch heute... (weil sonst krieg ich eventl keine wohnung und keine versicherung oder notstandshilfe)

Wann kommt die Wende von der Wende ?

Die ÖVP hat sich seit Schüssel, zu einem Hort
von Korrupten Glücksrittern entwickelt, welche
die Partei für den eigenen Vorteil missbrauchen.

Antworten Gast: der ahnungslose
24.07.2012 22:08
5 0

Re: Wann kommt die Wende von der Wende ?

du, dreifaltigkeit, ...hats wirklich mit schüssel begonnen? hmmm... wer weiß genaueres???

Gast: Rattenschwanz
24.07.2012 21:46
4 0

Ex-Ministerin und ihr Ehemann Mensdorff-Pouilly geraten wegen des Grippemasken-Deals ins Visier der Korruptionsanwaltschaft.

Wenn man die Ermittlungen etwas breiter anlegen würde, könnte man noch, so über das eine oder andere stolpern.

0 0

Re: Ex-Ministerin und ihr Ehemann Mensdorff-Pouilly geraten wegen des Grippemasken-Deals ins Visier der Korruptionsanwaltschaft.

Ja aber das müsste jemand auch wollen......

"Bei allen Aktivitäten,...

...die ich einst gesetzt habe, egal in welchem Ministerium oder in welcher Funktion - da hat es immer eine ganz strenge Trennung gegeben."
Ich erinnere mich an die Zeit kurz vor ihrem Ausscheiden aus der Politik. Jedes Mal wenn man das Radio einschaltete, hörte man den Namen Mensdorff-Pouilly. Just zu dem Zeitpunkt kam sie mit der "Töchter-Söhne-Geschichte" daher und diese war plötzlich DAS Thema. Niemand interessierte sich noch für die Machenschaften ihres Mannes. Reiner Zufall, oder?

Antworten Gast: der ahnungslose
24.07.2012 22:10
0 0

Re: "Bei allen Aktivitäten,...

tomschi... des is sicher zufall. ganz sicher.

Gast: Klaus
24.07.2012 21:38
4 0

Politiker + Gewissen?

wer bringt Politiker und Gewissen in einen Satz mit postivem Zusammenhang ...?

15 2

Diese Masken wären

wirkungslos gewesen, das ist hinlänglich bekannt. Dass hier nichts mit rechten Dingen zugegangen ist liegt wohl auf der Hand. Endlich wird ermittelt.
Hoffentlich auch bald in Sachen Buwog-Privatitsierung, wo die Wohnungen zum Durchschnittspreis von weniger als 17.000 Euro verschleudert wurden.

11 1

Re: Diese Masken wären

Selbstverständlich. Aber es wird mit diesen Skandalen abgelenkt.

Wir haben eine Wirtschaftskrise, es gibt rasant zunehmend Arbeitslosigkeit und Armut. Und das Geld wird für verlogene Propaganda für Parkpickerln beim Fenster hinausgeworfen. Die sind ja nicht mehr zurechnungsfähig.

Gast: vxsdfgsfg
24.07.2012 21:02
6 1

MENSDORF POT POURRY WIDERSPRICHT SICH JA PERMAMENT SELBER

er gibt immer an, ein kleiner ahungsloser nebenerwebsbauer zu sein. OK, dass würde ich ja noch verstehen ....

ABER WAS BITTE brauchen dann unzählige weltkonzerne, welche ganze abteilungen und stockwerke quer über den globus verteilt an ECHTEN juristen und VOLLPROFI marketingleuten von einem kleinen burgenlädnischen nebenerwerbsbauern, der noch dazu anscheinend in allen bereichen ein "experte" ist, seien es atemschutzmasken, eurofighter, bauwerke wie skylink, funknetze wie tetron.

anscheinend schafft es aber weder eine firma dräger, noch ein megakonzern motorola usw. mit all seinen juristen, spezialisten und tausenden eigenen marketing-leuten, dass sie alle den kleinen ahungslosen nebenerwerbsbauern mti studien beauftragen müssen.

ich bin zwar sehr gegen gewalt, aber manchen leuten gehört wirklich mal eine saftige watschn links und rechts, damit ihnen das dämliche arrogante und zynische grinsen vergeht. ein zusammenhang mit alfons mensdorff pot pourri mit all diesen ausagen wäre natürlich nur rein zufällig und da er wie er ja selbst sagt nur ein kleiner nebenerwerbsbauer ist, treffen diese aussagen natürlich alle auf ihn überhaupt nicht zu.

Re: MENSDORF POT POURRY WIDERSPRICHT SICH JA PERMAMENT SELBER

Wie wird man solche Leute bloß los? Hilft da die Einführung des Prangers wieder, oder gar der netten Schneidemaschine aus der französischen Revolution? Aber er ist ja leider nicht der Einzige, der eine Totalrasur brauchen würde!!!!!!

der graf ali ist eh lustig...


...ist sicher sympathischer und amüsanter als KHG.

schlimm sind die schwarz-blau-orangen politiker die offenbar durch die bank korrupt waren, obwohl sie sich das maul darüber zerissen haben, wie sie alles "entpolitisieren" und wie "super-sauber" alles bei ihnen ist.

und schlimm sind auch die leute, die diesen haufen bis heute als "reformregierung" anpreisen.

die find ich allemal schlimmer als den mensdorff - der ist symptom, die apologeten und die schwarz-blau-orangen korrupten politiker, die teilweise bis heute in amt&würden sind, sind das wahre problem.

1 0

Re: der graf ali ist eh lustig...

Sie vergessen immer, Ihre roten Lieblinge zu erwähnen, die natürlich keinen Dreck am Stecken haben. Jedenfalls keinen, den man aus der Nähe überschauen könnte, den Sumpf kann man nur mit etwas Abstand erfassen.

Re: schlimmer als den mensdorff, der graf ali ist eh lustig...

(Hauptsach'themafremd und schwarzgeschönt!)

So viel Verständnis ist ihm doch entgegenzubringen.

Er (wenn nicht wer?) lebt ja nur die Tradion des Adels, auf Kosten des Volkes ein herausragendes Leben zu führen!

Antworten Antworten Gast: dsfsdfdsfds
24.07.2012 21:49
6 2

Re: der graf ali ist eh lustig...

@charles james fox

wann werden wir dummen ösis es endlich begreifen, dass dieser links gegen rechts und rechts gegen links exakt NICHTS BRINGT!!!!

ALLE POLITIKER ALLER FARBEN sind die gleichen korruptis, oder muss ich dir nun wirklicha aufzählen was von feigmann bis kreiskys schon allles milliarden AUCH unter den roten verteilt wurde??

NIMM ENDLICH mal deine linke hassbrille ab und sieh ein, dass es auch deine roten faustdick am kerbholz haben!!!!

Re: Re: der graf ali ist eh lustig...


bitte belege dafür, dass das ausmaß an korruption, das wir in den schwarz-blau-orangen jahren erlebt haben, schon irgendwann einmal von einer anderen partei oder koalition erreicht wurde.

nicht nebuloses blabla wonach "alle politiker korrupt" sind brauchen wir, sondern exaktheit und genauigkeit - alles andere dient nur den korruptionisten.

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: sdfsdf
25.07.2012 01:06
3 1

Re: Re: der graf ali ist eh lustig...

@charles james fox

ÖGB streikfonds verzockt
BAWAG, elsner, verzetnitsch usw.
Konsum-pleite
AKH skandale vom baubeginn bis heute zur putzfirmenvergabe
skyling-debakel gemeinsam mit den schwarzen
Konsum-pleite
Lucona-betrügereien
usw....

nimm endlich deine rote brille ab - ALLE POLITIKER ALLER PARTEIEN SIND BETRÜGER!!!!! AUCH DEINE ROTEN SIND UM NICHTS BESSER also warum streiten wir uns, als endlich mal ALLE Politiker mit dem nassen fetzen davonjagen???

Re: Re: Re: der graf ali ist eh lustig...


bei bawag und konsum haben manager die unternehmen schlecht geführt - damit haben sie den eigentümern geschadet, aber sie haben nicht ihre staatlichen funktionen ausgenützt um abzucashen, wie das KHG& co im großen stil betrieben haben. das was unter schüssel& co eingerissen ist, ist von der dimension her einmalig.

und der sogenannte akh-skandal ist ja ein witz gegen das was heute läuft!


"Justiz ermittelt gegen Rauch-Kallat ..."

Jo derfen die denn des?

Antworten Gast: dsdsf
24.07.2012 21:16
2 0

Re: "Justiz ermittelt gegen Rauch-Kallat ..."

klar dürfen sie, der druck vom volk ist mittlerweile zu gross.

aber mach dir keine sorgen, es schläft eh wieder ein oder aktenberge werden so lange übersehen, bis alles verjährt.

so wie halt immer in unserem schlaraffenland für politiker ...

2 0

Der Ankauf der neun Millionen Schutzmasken

hatte sich ja schnell als Flop heraus gestellt - daß ihr Mann ein Sektionschef im Gesundheitsressort ist, wußte ich nicht - nur, dass er gerne den höchsten Geld-Kreisen verkehrt. Dieses seltsame Paar hat also zumindest einen Doppel-Flop hingelegt.

2 0

Re: Der Ankauf der neun Millionen Schutzmasken

"Auch ihr Mann, der Lobbyist Alfons-Mensdorff-Pouilly, ein Sektionschef im Gesundheitsressort sowie „unbekannte Täter“ stehen im Fokus der Ermittler."

Ihr Mann & ein Sektionschef & unbekannte Taeter ist gemeint!

2 0

Re: Re: Der Ankauf der neun Millionen Schutzmasken

ach so :-) o.k.!

Diese Politiker sind eine Schande für Österreich

und es ist allerhöchste Zeit, dass die Justiz ein Exempel statuiert!

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Re: Diese Politiker sind eine Schande für Österreich

Warum Exempel? Es sollte normal sein, dass diese Leute vor Gericht gestellt und ggf. verurteilt werden. Exempel statuiert man ja ständig, aber primär bei FPÖ und BZÖ.

3 0

Namenstrick: Namen des Ehemanns verheimlicht

Sie nennt sich wohl "Rauch-Kallat", weil "Rauch-Mensdorff-Pouilly" nach Strafverschärfung klingt. Geht das überhaupt nach einer Heirat, den Namen des Ehegatten zu verheimlichen?

PS: Die liebe Frau Glawischnig dürfte auch nicht sonderlich erfreut sein über ihren Doppelnamen Glawischnig-Piesczek, sonst würde sie diesen auch korrekter Weise verwenden.

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Bundeshymne

Heimat bist Du korrupter Töchter !!!
Ich Gratuliere zu Ihren tollen Lebenswerk,
Frau Von in Zu,
Ihr Ruf ist Auf und Davon !!!!

11 0

Ich habe auch früher

bei einer Firma die sich ÖBB nennt Anschaffungen und Bestellungen gemacht die in den Millionenbereich, allerdings noch Schillinge gingen.
Aber es wäre mir nicht im Traum eingefallen irgendeinen "windigen Berater" hinzuzuziehen.

da wurden ein paar Firmen angerufen oder angeschrieben, was könnt ihr für einen Preis machen, dann wurde gekauft.

Aber die windigen Abzocker von heute brauchen für 5 Packerl Klopapier einen Berater mit horrenden Honoraren.

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Re: Ich habe auch früher

Hab ich vergessen:

Ehlichkeit scheint der erste Schritt zur Dämlichkeit zu sein. Also muss ich ziemlich dämlich sein.

Re: Re: Ich habe auch früher

wenn Sie es selbst sagen - nein, im Ernst: das was unserer Zeit am Meisten fehlt, ist Normalität und normal -würde ich sagen - ist es, Nichts zu nehmen.

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Ein Sprichwort

Es gibt ein österreichisches Sprichwort und es lautet: wie der Herr, so sein G'schärr. Wie der Ehemann, so die Ehefrau. Eine feine österreichische Familie. Aber keine Sorge, es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.

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Ein Sprichwort

Es gibt ein österreichisches Sprichwort und es lautet: wie der Herr, so sein G'schärr. Wie der Ehemann, so die Ehefrau. Eine feine österreichische Familie. Aber keine Sorge, es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.