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Von Schüssel bis Martinz: Die schwarze RücktrittswelleWien/Aich/Apa. Wie viel bekommen die Fraktionen von Kammern und ÖGB? Die Gewerkschaft gibt die Höhe der Fraktionsfinanzierung nicht an, erklärt aber, ein Prozent der Mitgliedsbeiträge dafür zu verwenden. Im Finanzbericht des ÖGB werden die Umsatzerlöse im Jahr 2010 mit knapp 200 Millionen Euro beziffert. Daraus könnte man eine Fraktionsfinanzierung von zwei Millionen Euro errechnen. Insider gehen übrigens davon aus, dass zumindest in der Vergangenheit nicht ein, sondern bis zu drei Prozent der Mitgliedsbeiträge für die Fraktionsfinanzierung verwendet wurden.
Auch die Kammern reden ungern über ihr Füllhorn. Die grüne Wirtschaftsfraktion hat errechnet, dass die Wirtschaftskammer heuer 17,6 Millionen Euro an ihre Gruppierungen ausschüttet. Die Arbeiterkammer gab an, dass im Vorjahr 6,5 Millionen Euro an ihre Fraktionen flossen. Rechnet man also Gewerkschafts- und Kammergelder zusammen, kommt man auf rund 26 Millionen Euro. Damit wird die reguläre Parteienförderung (im Bund nach der Erhöhung jährlich 29 Millionen) also fast verdoppelt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.07.2012)
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