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KommentierenBundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) kommt momentan nicht aus den Schlagzeilen. Grund ist die Inseraten-Affäre. Erst am Dienstag wurde via "Tiroler Tageszeitung" aus Einvernahmeprotokollen bekannt, dass Faymann bereits vor seiner Angelobung zum Verkehrsminister (2007) die umstrittene Kampagne mit dem verstorbenen "Krone"-Herausgeber Hans Dichand besprochen hatte.
Nach der eher unangenehmen Offenbarung folgte am Mittwoch ein Bericht der "Zeit im Bild". Dieser dürfte für den Kanzler deutlich erfreulicher sein. Immerhin wird er demnach vom früheren ÖBB-Generaldirektor Martin Huber entlastet. Dieser habe bei seiner Einvernahme im vergangenen Oktober erklärt, er sei "jedenfalls von niemandem unter Druck gesetzt worden". Bisher hatte es geheißen, die Bahn sei mit der Bezahlung der Kampagne in der "Krone" nicht glücklich gewesen.
Gegen Faymann und seinen Staatssekretär Josef Ostermayer wird in der Inseraten-Affäre wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Derzeit soll mittels Gutachten unter anderem der Werbenutzen der Inserate abgeklärt werden.
Zwischen "Wunsch" und Druck
Im vergangenen März hatte es geheißen, der frühere ÖBB-Personenverkehr-Vorstandsdirektor Stefan Wehinger und Huber würden Ostermayer schwer belasten. Demnach habe Ostermayer in seiner damaligen Funktion als Kabinettschef im Verkehrsministerium sehr deutliche "Wünsche" über Inseratenvergaben des staatsnahen Unternehmens genannt.
Laut dem in der "Zeit im Bild" um 13 Uhr zitierten Einvernahmeprotokoll vom 7. Oktober 2011 erklärte Huber allerdings: "Ich bin jedenfalls im Zusammenhang mit der Bezahlung der 'Krone'-Kampagne von niemandem unter Druck gesetzt worden. Das wäre auch gar nicht erforderlich gewesen, weil ich die Bezahlung damals auch für richtig erachtet habe."
(APA)
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