Drucken
Senden
KommentierenWien/Red./Apa. Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) hat am Mittwoch erklärt, es gebe keine Missstände in der Sonderanstalt Saualm. Damit reagiert er auf die Forderung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), sich zu den Vorwürfen einer schlechten Betreuung der Asylwerber in dem Heim zu äußern.
Dörfler stellte auch die Prüfbefugnis der Volksanwaltschaft für das Asylwerberheim auf der Saualm infrage: Seit 1.Juli hat die Volksanwaltschaft das Recht, Einrichtungen, in denen es zu Anhaltungen kommt, auf die Einhaltung der Menschenrechte zu prüfen. Das Quartier werde regelmäßig durch das Flüchtlingsreferat des Landes geprüft, es gebe keine nennenswerten Beanstandungen, betonte Dörfler. Asylwerber könnten das Heim jederzeit und uneingeschränkt verlassen und sich frei bewegen. Es könne auf der Saualm in keinem Fall von Anhaltung gesprochen werden. Die Volksanwaltschaft habe daher kein Recht, dort die Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen. Volksanwalt Peter Kostelka verwies hingegen am Dienstag im Ö1-„Mittagsjournal“ auf mehrere Beschwerden, in denen neben unhaltbaren hygienischen Zuständen, Schimmelbefall und nicht adäquatem Essen auch von Anhaltungen die Rede sei – also dass Menschen nicht das Haus verlassen dürfen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.08.2012)
Gast: Gerhrd Bärnthal, Stmk
BilderMord an Soldaten schockiert Großbritannien
Staatsbürgerschaftstest neuKönnten Sie Österreicher werden?
Zitate der Woche''Wie man mit Umfragen manipuliert, weiß ich auch''
X-47BGroßdrohne hebt erstmals von Flugzeugträger ab
''Kim on Tour''Der Diktator als Pappkamerad
