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KommentierenBei den Vorgängen in Kärnten könne er sich nur "mit Grausen abwenden", sagte Erwin Pröll bei einem Interview mit der "ZIB 2" am Donnerstag. Der niederösterreichische Landeschef würde eine Änderung des Parteistatuts unterstützen: Sollte es einer Landespartei an Selbstreinigungskraft fehlen, dann müsse sie eigentlich dankbar sein, wenn der Bundesparteiobmann für Ordnung sorge. Er sei hier sehr offen und sehr gesprächsbereit für ein Durchgriffsrecht auch auf Funktionäre der Landesparteien, allerdings könne das keine Einbahnstraße sein.
Zur generellen Lage der Kärntner ÖVP sagte Pröll: „Sie sollten schauen, dass sie sich jetzt gut betten."
VP-Durchgriff in Landesparteien
Damit unterstützt Pröll Parteiobmann Michael Spindelegger, der angesichts der Vorgänge rund um den zurückgetretenen Kärntner VP-Obmann Josef Martinz eine Änderung des Parteistatuts plant. Konkret soll es für die Bundespartei bei etwaigen Verfehlungen ein verstärktes Durchgriffsrecht auf die Landespartei geben, wie Spindelegger im "News" ankündigte.
Der Parteiobmann will bei Verstößen gegen den Verhaltenskodex der ÖVP Konsequenzen "bis hin zum Parteiausschluss" setzen: "Das werden wir bei nächster Gelegenheit statutarisch auch so festhalten." Damit soll offenbar eine Wiederholung des Falls Martinz verhindert werden, der trotz schwerer Vorwürfe und Anklage erst nach einem Geständnis des mitangeklagten Steuerberaters Dietrich Birnbacher abtrat. Zur Änderung des Parteistatuts ist ein Parteitag nötig. Dieser wird voraussichtlich erst im Frühjahr stattfinden.
Hintergrund für diese Pläne ist, dass es bei den schwarzen Funktionären nach den Vorkommnissen breite Empörung über das Verhalten von Martinz gibt. Wie komme die Gesamtpartei dazu, nun Leidtragende des Verbleibs eines Mannes zu sein, so der Tenor der parteiinternen Klagen.
(Red./APA)
Gast: leRenard
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