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Von Schüssel bis Martinz: Die schwarze RücktrittswelleDie FPK wird nicht an dem von ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer initiierten Parteiengespräch zum Thema Neuwahlen, Wahlkampfkostenbegrenzung und weiteren gesetzlichen Änderungen am Dienstag stattfinden. FPK-Obmann Kurt Scheuch sagte am Montag schriftlich ab. Er begründete das damit, dass laut Einladung ausschließlich über den Wahltermin im November gesprochen werden solle. "Der 25. November als Wahltermin ist für uns kein Thema, und die ÖVP will offenbar nur darüber diskutieren und nicht über die Inhalte, daher habe ich die Einladung ausgeschlagen", so Scheuch.
Obernosterer erklärte, SPÖ-Chef Peter Kaiser und Grünen-Obmann Frank Frey hätten zugesagt. Bei dem Gespräch solle es nicht nur um den Wahltermin gehen, sondern auch um mögliche Gesetzesänderungen: "Alles, was machbar ist, ohne den Termin im November zu gefährden, sollten wir noch über die Bühne bringen." Das reiche von der Kostenbegrenzung über die Streichung der Wahlkampfkostenrückerstattung bis hin zur Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung.
"Der Landtag ist handlungsfähig, trotz der Blockadepolitik der Freiheitlichen, und wir haben dort die Mehrheit", betonte der ÖVP-Chef. Dabei wolle man sämtliche Möglichkeiten der Geschäftsordnung ausnutzen.
Am Donnerstag findet die nächste Sondersitzung des Landtages statt. Neben der Aufhebung der Immunität von SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr steht lediglich der Neuwahlantrag der Opposition auf dem Programm. Scheuch kündigte an, seine Fraktion werde auch diesmal wieder eine Abstimmung darüber verhindern. Bleibt abzuwarten, ob die anderen Parteien den zu erwartenden Exodus dazu nutzen, andere Themen auf die Tagesordnung zu hieven. Möglich wäre es, denn mit den 19 Stimmen haben sie die Mehrheit. Viel wird davon abhängen, wie FPK-Landtagspräsident Josef Lobnig agiert, der bisher als einziger FPK-Mandatar beim Exodus nicht mitgemacht hatte, um den Vorsitz nicht an seinen SPÖ-Stellvertreter Rudolf Schober abtreten zu müssen.
(APA)
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