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Kopf zu Korruptions-Affären: "Das pickt an der ÖVP"

14.08.2012 | 11:08 |   (DiePresse.com)

Den VP-Klubchef schmerzen die Fälle Martinz und Strasser "unglaublich". Parteobmann Spindelegger bekräftigt indes seine Pläne für ein Durchgriffsrecht auf die Länder.

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Der Fall um den zurückgetretenen Landeschef Josef Martinz in Kärnten, die Anklage gegen den Ex-Innenminister Ernst Strasser in der Lobbying-Affäre: ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat am Dienstag eingeräumt, dass "einige spektakuläre Dinge" in seiner Partei passiert seien. "Das pickt an der ÖVP, das schmerzt unglaublich", so Kopf. Parteiobmann Michael Spindelegger habe mit all dem aber nichts zu tun gehabt.

Das vom Parteiobmann geplante Durchgriffsrecht auf die Landesparteien stößt beim Klubchef auf großes Verständnis. "Da wird's eine brauchbare Lösung in absehbarer Zeit geben", kündigte er an.

"Man beschneidet niemanden in seiner Macht"

Auch Spindelegger bekräftigte seine Forderung trotz Widerstand einiger Landesparteien. "Man beschneide damit niemanden in seiner Macht", betonte der Vizekanzler - und gab sich selbstbewusst: "Lassen sie es meine Sorge sein, für die ÖVP die richtigen Regeln zu finden."

Spindelegger will nun jedenfalls aus dem Fall Martinz lernen. Dieser habe sich allerdings kaum vermeiden lassen, so Spindelegger: "Wenn jemand einen anlügt, kann man nicht in ihn hineinschauen. Das wird auch so bleiben", so Spindelegger am Dienstag beim Ministerrat.

(APA)

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105 Kommentare
Gast: tribe
15.08.2012 00:22
9 1

kopf zu korruptionsaffären

die ÖVP ist erledigt.komme selbst aus einer ERZSCHWARZEN ADELIGEN FAMILIE:da wählt niemand mehr ÖVP;das mass ist übervoll!!!

5 1

Durchgriff

Strasser war aber nicht in der Landesregierung, sondern Innenminister bzw. EU-Abgeordneter.

Man braucht mehr Demokratie, nicht noch mehr Diktatur! Das Volk weiß genau, was in solchen Momenten zutun ist.

8 1

spindelredner

er redet nur . und hat sich bis dato was geändert. der sumpf ist der gleiche und stinkt genau so. die stecken alle bis zum hals im dreck.

10 0

clean??

alle diplomatenpässe schon retour und den eigenen saustall in de partei schon ausgemistet??

6 4

Wie oft wird eigentlich der Spindelegger

vom Faymann angelogen?

Antworten Gast: Essigwasser
15.08.2012 07:09
2 2

Re: Wie oft wird eigentlich der Spindelegger

Wie wird die Bevölkerung von STRACHE angelogen?

Antworten Gast: Bald gibts wieder Maroni....und bald hängen wieder die ersten Autos auf der A21, weil sie noch die Badehosen tragen!
14.08.2012 22:28
2 3

Re: Wie oft wird eigentlich der Spindelegger

da müsste man den Faymann fragen!

Gast: Banker von Chile!
14.08.2012 21:56
5 3

Kopf zu Korruptions-Affären: "Das pickt an der ÖVP".......

....das pickt nicht an der övp, sondern dort ist die Brutstätte eben dieser.......da wird so geredet, als hätte man sich die Korruption wie einen Reissnagel eingetreten, eine Art Unfall...LÄCHERLICH, WO ist eigentlich der VERLIEBTESCHAFEMALER???......wiedermal in Chile???
be.es: die ANDEREN Parteien sind um KEIN HAAR besser, ich hoffe, dass sich diese Zustände mit Franky ändern und endlich einmal auch die Justiz bei diesen Politikerbanden durchgreift.....das Justizresort in Stronachs Hand, das wäre ein Hammer!

11 5

ehre wem ehre gebührt.

die övp ist doch die größte korruptionistenpartei,gefolgt von der fpö!

Antworten Gast: Dioptrienträger
14.08.2012 22:45
12 0

Re: ehre wem ehre gebührt.

Da stimme ich Ihnen voll zu: "gefolgt von der SPÖ"

1 0

Re: Re: ehre wem ehre gebührt.

Na zumindest sind sie auf Platz 3. Besser als Spitzenreiter zu sein.

8 2

Zu Kopf

Der Mann sollte einmal darüber nachdenken, wieviele Wähler er schon vertrieben hat mit seiner Präpotenz, Abgehobenheit und Arroganz.

Gast: Weg mit ihnen
14.08.2012 21:15
6 1

man kann sie nimmer hören und sehen.


Diese Verlogenheit die ganze Zeit.

Dass sich diese Leute nicht schämen, in ihrer bauernschlauen Armseligkeit.

3 1

Re: man kann sie nimmer hören und sehen.

Eigenartiger Kommentar! Schämen und Politiker? Das passt nicht zusammen, warum auch? Dafür werden sie von den Parteien nicht bezahlt.

Gast: Parteilinie
14.08.2012 21:10
3 0

"Wenn jemand euch anlügt, könnt ihr nicht in ihn hineinschauen. Das wird auch so bleiben", so Spindelegger am Dienstag beim Ministerrat.


Gast: b745
14.08.2012 20:15
10 5

es glaubt doch keiner enrsthaft das schüssel von nichts gewußt hat

die övp ist bis heute korrupt

Gast: unglaubwürdigst
14.08.2012 20:03
3 0

schmerzhaft?

Wenn bei all den Wortmeldungen aus der ÖVP niemals der Mut zur glaubwürdigen Wahrhaftigkeit und Ehrlichkeit, sondern immer nur politische Taktik erkennbar war, sollen wird kleinen Wähler das "Ethikgefasel" ernst nehmen? Diese Zeiten erfordern eine politische Neuorientierung, die mit den alten Granden nicht gelingen wird. Ein (1) Kurz ist zwar gut, aber zu wenig!

Gast: Sepp
14.08.2012 18:53
5 0

Hmm

Das pickt an der ÖVP, weil die ÖVP eine Partei geworden ist, die primär daran interessiert ist was für die Partei, ihre Günstlinge und ihr Klientel gut ist.

Gleiches gilt auch für die Sozis und die FPÖ sowieso.

Beispiel gefällig: Schamlose Erhöhung der Parteiförderung.

Zuerst Ich, dann die Partei, dann unser Klientel, dann lang nix und dann der Rest der Bevölkerung. Darum kann euch Politiker keiner mehr leiden.

3 1

Re: Hmm

Teile ihre Meinung. Allerdings glaube ich nicht, dass der Rest der Bevölkerung wirklich vorkommt, nicht einmal am Ende.

Gast: Tutenchamun
14.08.2012 18:11
7 1

Es sind nicht nur Martinz und Strasser

Wie konnte Tauss 1 Mrd von der Telekom bekommen?

Gast: Robert555
14.08.2012 18:02
2 2

Es gibt eine Alternative!

6 Parteien braucht das kleine Land nicht!
Die Alternative wäre SPÖ+ÖVP sofort aufzulösen, dann sind wir ENDLICH alle diese überheblichen Bonzen los!

Was Faymann und Spindelegger können bringen HC, Glawischnig, Bucher und Stronach auch zusammen!

(Seit 1945 wählt Österreich immer wieder SPÖ und ÖVP; das Ergebnis kennen wir ja)


Gast: Plach2
14.08.2012 17:40
8 2

Das ist heute das Gegenteil von dem was Spindelegger seit dem Frühjahr immer sagte:

17.3.2012: Die ÖVP ist eine saubere Partei.
So "sauber" dürfte die ÖVP doch nicht sein.

Weitere Beispiele:

Jeder Funktionär muss einen Ethikkurs besuchen....
Wir bekommen eine Transparenzdatenbank,
in wenigen Tagen legt er sein Heereskonzept vor,

18.3.2012: Die ÖVP will die Post gänzlich privatisieren (Spindelegger).

Zwischen 2008 und 2010 sind die Staatsschulden in Österreich um 12% gestiegen! Das nennt Spindeleger “sparen” und “Schuldenbremse”.


Mit "saubere" ÖVP hat der Spindelegger den Fußboden in der Parteizentrale gemeint ...

den putzen nämlich täglich Damen mit Migrationshintergrund, die sonst von der Innenministerin gerne verwünscht und beschumpfen werden.

So sauber, so ehrlich, einfach die ÖVP.

10 0

Den VP-Klubchef schmerzen die Fälle Martinz und Strasser "unglaublich".

aber auch nur, weil sie aufgeflogen sind !

Fehlt noch das man endlich auch den roten endlich den selben Prozess macht, da dieser zuzammengelegt wohl weniger kostet und einiges ans Tageslicht befördern könnte/würde; gäbe es da nicht den bekannten Unterschied zu all dem, namens Parteifunk, der einem sehr vieles vom Halse zu halten versucht !?

Stürzt ÖVP ins BEDEUTUNGSLOSE?

Führt die TRIPLE-B Ausrichtung (Beamte, Bauern, Banken) in Verbindung mit den Korruptionsskandalen sowie der Eurokrise zum Totalabsturz der früheren Großpartei?

http://regionaut.meinbezirk.at/schoenkirchen-reyersdorf/wirtschaft/grexit-folgen-fuer-oesterreich-d237908.html

Antworten Gast: Baur4
14.08.2012 17:56
11 1

"Mrd. die wir nach Griechenland schicken sind für uns ein gutes Geschäft" (16.6.2011 Fekter im Parlament)

HC wurde lautstark von SPÖ+ÖVP ausgelacht als er von ... "einem Faß ohne Boden" sprach.

Nun will die SPÖ sogar dass wir für sämtliche Schulden in den Euroländern haften!!!!

Gast: Unschuldszumutung
14.08.2012 16:49
4 1

Es gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung

...wie bei der gesamten Kärntner SPÖ Parteispitze, die verdächtigt wird jahrelang illegale Parteienfinanzierung und Untreue auf Kosten von uns Steuerzahlern betrieben zu haben.

Gast: Streitkultur
14.08.2012 16:25
5 2

Die ÖVP glaubt scheinbar noch an die Insel der Seligen


…wo ehrliches Bemühen, Argumente und Taten wahrgenommen werden.

In Wirklichkeit sind wir in Österreich an einem Punkt angelangt wo die politischen Akteure versuchen mit Verleumdungen und Klagen ihren Platz zu behaupten.

…so schön, schön war die Zeit.

Gell, Karlheinz, sogar selbst zugefügte Wunden schmerzen ...

aber Eure Krokodilstränen will ohnehin keiner mehr aufwischen.

Alle die Ihr heute loshaben und abstrafen wollt, habt Ihr bewußt "gemacht". Also könnt Ihr Euer Toilettenpapier durch aus beidseitig verwenden, auch als Schweisstuch um die Mundwinkel.

Gast: aha!
14.08.2012 15:44
13 5

"Das pickt an der ÖVP"

an euch KLEBT ein bisschen mehr als martinz und strasser.
die sachen von den genannten 2en sind dagegen ein "lercherlschas".

Antworten Gast: alte weinstrasse
15.08.2012 00:03
2 1

... des pickt ordentlich ... nochmals zum nachlesen ... EINGESTELLT !!!!

1987 wurde nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Profil bekannt, dass Lichal einen Auftrag für 50.000 Stück Leuchtspur-Übungsmunition für Flugabwehrgeschütze im Wert von 35 Millionen Schilling an den schweizer Produzenten Oerlikon-Bührle vergeben hatte, obwohl der französische Anbieter Matra Manurhin Defense ein Angebot für 15 Millionen Schilling vorgelegt hatte. Zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe verfügte das Bundesheer über entsprechende Munitionsreserven für 2 Jahre. Lichal hatte das Bundesheer zumindest drei Mal angewiesen, das günstigere Angebot von Matra zu übergehen. 1988 wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs eingeleitet, es kam zu Hausdurchsuchungen bei Lichal, seinem Sekretär Michael Spindelegger und Walter Schön, dem damaligen Oerlikon-Generealrepräsentanten in Österreich. Lichal und Schön waren eng befreundet und wie Spindelegger Mitglied des Cartellverbandes. Bei Schön wurde ein Notizzettel mit dem Vermerk "Spindelegger: 1: Parteienfinanzierung; zwei Millionen; 2: Auftragsvolumen: 35 Mio" vorgefunden. Die Staatsanwaltschaft vermutete eine verbotene Parteienfinanzierung für die ÖVP, woraufhin der parteilose, aber ÖVP-nahe Justizminister Egmont Foregger ein Disziplinarverfahren gegen den ermittelnden Staatsanwalt einleitete und den Fall der Oberstaatsanwaltschaft übertrug, die die Ermittlungen 1990 einstellte ... saubermann spindelegger ...uuuooopppssss, zustände wie in kärnten

Gast: Walter44
14.08.2012 15:38
10 3

Wieder einmal beschäftigt sich der hochbezahlte Außenminister nur mit Innenpoltik!

Mit Spindelegger haben wir einen Außenminister, der in Wirklichkeit gar keiner ist. (Das macht schon Brüssel für ihn)

Spindelegger ist kein Aussenminister, eher internationaler Ministrant ...

Ursula Plassnik war die letzte, die mit aussenpolitischen Themen und dem österreichischen Profil umgehen konnte.

Der Herr Hinterbrühl ist für die Wäsch'.

Gast: H. Wallnöfer
14.08.2012 15:34
12 4

Martinz, Grasser, Strasser, Rauch-Kallat, Mensdorff ...

The ÖVP has a special smell.

ein Durchgriffrecht der Justiz würde mehr bringen

damit so etwas abgestellt wird.

http://www.saubere-haende.org/typo3/index.php?id=500

Gast: HerrvonderInnerenStadt
14.08.2012 15:14
13 2

Ich zitiere wikipedia.......

Bitte Oerlikon-Skandal nachlesen!

http://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Lichal

Da war Spindelegger Sekretär v. Lichal ;-)

die beiden sind unbelehrbar ...

immer nur reden, anderen die schuld geben, und selbst keine konsequenzen ziehen.

bis dato hat sich die övp nicht entschuldigt,

hat keine wiedergutmachung versprochen,

keinen cent an gestohlenem geld zurückbezahlt.

wer soll ihnen schon glauben, daß sie es jetzt ernst meinen?

Antworten Gast: Baur4
14.08.2012 15:04
4 4

Re: die beiden sind unbelehrbar ...

Nicht nur "die BEIDEN"; - auch WIR!

WIR wählen sie immer wieder. Diese ÖVP Funktionäre können sich nur so lange "bereichern" so lange WIR sie wieder wählen.

Re: Re: die beiden sind unbelehrbar ...

Die ÖVP mit Schüssel wurde abgewählt und er wurde Kanzler. Dieser Partei und ihren Aussagen ist eben nicht zu glauben.

Gast: fep
14.08.2012 14:57
12 1

Tauben

Naja, wie Eva Rossmann schon so völlig richtig sagte:
"Die Politiker sind wie Tauben: Sie lassen sich füttern und scheißen uns auf den Kopf."

Fortsetzung Teil 4:

2008 erhielt der ehemalige BZÖ-Chef Peter Westenthaler neun Monate bedingt wegen falscher Zeugenaussage. Im Berufungsverfahren wurde der Schuldspruch am 18. Juni 2009 bestätigt, die Strafe aber auf sechs Monate reduziert. Sein Leibwächter hatte am Abend nach der Nationalratswahl 2006 den Sprecher der damaligen Justizministerin verprügelt. Westenthaler hatte im Prozess gegen den Bodyguard behauptet, von der Attacke nichts mitbekommen zu haben.
2009 wurde die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Sie war im Grazer Gemeinderatswahlkampf mit beleidigenden Aussagen über den Islam und den Propheten Mohammed aufgefallen.

Re: Fortsetzung Teil 4:

Geh bitte ZUERST bei Euch Blackies selbst Nabelschau machen!

Re: Fortsetzung Teil 4:

Wofür Susanne Winter verurteilt wurde, weiß der Kuckuck. Die Aussage von ihr, die ich gelesen habe, hat vollinhaltlich gestimmt. Anscheinend hat sie auch noch etwas behauptet, das nicht gestimmt hat.

Fortsetzung Teil 3:


2001 nahm die "Rosenstingl-Affäre" ihr endgültiges Ende: Der OGH bestätigte die Verurteilung des früheren FPÖ-Abgeordneten Peter Rosenstingl zu sieben Jahren Haft wegen gewerbsmäßigen schweren Betrugs und Untreue. Der Niederösterreicher hatte unter anderem Parteigelder veruntreut, um die Firma seines Bruders vor der Pleite zu retten. Bevor der Fall aufflog, setzte sich Rosenstingl 1998 nach Brasilien ab, von wo er 1999 nach Österreich ausgeliefert wurde.
2006 wurde der frühere FPÖ-Politiker John Gudenus wegen Wiederbetätigung verurteilt. Er hatte in mehreren Interviews Zweifel an der Existenz von Gaskammern geäußert und unter anderem gemeint, Gaskammern habe es zwar gegeben "aber nicht im Dritten Reich sondern in Polen".

Fortsetztung Teil 2:

1993 bestätigte das Oberlandesgericht Wien den Schuldspruch gegen den früheren SPÖ-Außenminister Leopold Gratz wegen falscher Zeugenaussage im Rahmen der Lucona-Affäre. Er hatte vor dem Untersuchungsrichter zugunsten seines zwischenzeitlich wegen sechsfachen Mordes verurteilten Freundes Udo Proksch ausgesagt und musste 450.000 Schilling (32.703 Euro) zahlen.
Im selben Jahr wurde auch das Urteil gegen Ex-Innenminister Karl Blecha von der SPÖ rechtskräftig: Neun Monate bedingt wegen Beweismittelfälschung und Urkundenunterdrückung im Zusammenhang mit der Noricum-Affäre.
1998 wird die Verurteilung des ehemaligen FPÖ-Generalsekretärs Walter Meischberger wegen Abgabenhinterziehung in der "FC Tirol"-Causa nach einem Entscheid des Obersten Gerichtshofes

In jeder Firma, Betrieb etc gibt es schwarze Schafe! Aber die linken Medien schreiben darüber weniger!

Und bei den anderen Parteien doch noch viel mehr, wie

Teil1:
SPÖ und FPÖ Politiker, die auch alle tatsächlich verurteilt wurden

1969 musste Franz Olah, der ehemals starke Mann der SPÖ, ins Gefängnis: Weil er Gewerkschaftsgelder widmungswidrig verwendet hatte, wurde er zu einem Jahr "schwerem Kerker" verurteilt.
1989 wurden gleich drei prominente Ex-SPÖ-Politiker verurteilt: Altkanzler Bruno Kreisky erhielt eine bedingte Geldstrafe, weil er Simon Wiesenthal als Nazi-Kollaborateur bezeichnet hatte. Ex-SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch musste wegen falscher Zeugenaussage in Zusammenhang mit seiner Steuercausa 900.000 Schilling (umgerechnet 65.406 Euro) zahlen.
1992 bestätigte der Oberste Gerichtshof die Verurteilung von Ex-Kanzler Fred Sinowatz wegen falscher Zeugenaussage.

Antworten Gast: Baur4
14.08.2012 15:05
5 4

Na und?

Sollen wir dewegen diese ÖVP Bonzen wieder wählen?

Die ÖVP sollte endlich die Partei ausmisten bevor sie völlig untergeht!


Antworten Gast: Plach2
14.08.2012 15:00
6 1

Re: Die ÖVP sollte endlich die Partei ausmisten bevor sie völlig untergeht!

Das ist aber mit dem "butterweichen" Spindelegger nicht möglich.

Bereits vor seiner Ernennung zum ÖVP Bundesobmann hat Spindi jahrelang bewiesen welche "taube Nuss" er ist.

Antworten Antworten Gast: H. Wallnöfer
14.08.2012 15:50
2 0

Re: Re: Die ÖVP sollte endlich die Partei ausmisten bevor sie völlig untergeht!

Allerdings gibt's zu Spindelegger keine Alternative - wer soll's denn machen?
Das ist ja das Dilemma der ÖVP, das ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit besiegelt.
Weil dieser Weg vorgezeichnet ist, findet sich niemand, der für's Zusperren noch seinen guten Namen hergäbe, so ist mein Eindruck.

Gast: Als angemeldeter User gesperrt
14.08.2012 14:18
9 0

Politische Dilettanten aller Parteien

schmerzen die österreichische Seele seit Jahrzehnten und es ist kein Lichtblick in Aussicht.

Das Volk muß die Souveränität zurückerobern und danach trachten, dass das Recht tatsächlich wieder vom Volk ausgeht. Niemals würden derartig korrupte Dinge möglich sein, hätte tatsächlich das Volk das Sagen und die Kontrolle.
S.g. Damen u. Herren, bitte betrachten Sie die Politiker als IHRE Angestellten, die nach IHREM Willen agieren DÜRFEN und nicht in diktatorischer Manier über SIE entscheiden.