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Von Schüssel bis Martinz: Die schwarze RücktrittswelleDie FPK hat am Dienstag neue Korruptionsvorwürfe gegen die Kärntner SPÖ erhoben und weitere Verdachtsfälle vorgelegt. In diesem Zusammenhang erstattete der Freiheitliche Landtagsklub gegen SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Peter Kaiser sowie gegen den früheren Landesrat und jetzigen Klubobmann Reinhart Rohr Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft.
So habe Kaiser im Jahr 2009 eine Werbekampagne für die Helmpflicht in der Höhe von rund 100.000 Euro aus Mitteln der Sportförderung finanziert, weil das Werbebudget im Sportreferat erschöpft gewesen sei, sagte FPK-Klubobmann Gernot Darmann. Damit sei diese Summe den Kärntner Sportvereinen vorenthalten worden. Weiters legte Darmann eine Rechnung über die Organisation des Aschermittwochempfangs der Kärntner SPÖ ebenfalls aus dem Jahr 2009 über 10.000 Euro vor. Diese "reine Parteiveranstaltung" habe Kaiser ebenfalls mit Mitteln aus dem Landesbudget bezahlt, erklärte der FPK-Klubobmann.
Ein Vorwurf richtet sich gegen Rohr. Dieser habe in seiner Eigenschaft als Gemeindereferent aus Landesmitteln einen Druckkostenbeitrag in der Höhe von 6300 Euro für eine Feuerwehrzeitung zur Verfügung stellt, so Darmann. Dieses Druckwerk sei entsprechend der Wahlkampflinie der Kärntner SPÖ gestaltet gewesen. In Summe ortet die FPK einen Vermögensnachteil für das Land Kärnten in der Höhe von "zumindest 122.568,41 Euro".
(APA)
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