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Von Schüssel bis Martinz: Die schwarze RücktrittswelleWien. Was auf der ÖVP-Seite am Mittwoch überraschend kam, hat man eigentlich der SPÖ prophezeit: einen Wechsel im Regierungsteam nämlich. Schon seit Monaten halten sich sowohl im roten als auch im schwarzen Lager die Gerüchte, dass vor allem der Posten von Unterrichtsministerin Claudia Schmied „wackelt“. Die Ministerin, aktuell mit den Verhandlungen über das Dienst- und Besoldungsrecht der Lehrer schwer beschäftigt, könnte bald das Handtuch werfen, so heißt es.
Als ihr „logischer Nachfolger“ gehandelt wird Staatssekretär Josef Ostermayer, ein Vertrauter von Kanzler Werner Faymann, der zuletzt vor allem mit der Lösung der Ortstafelfrage in Kärnten gepunktet hat. Auf ihn im Kanzleramt folgen könnte Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, ebenfalls eine Vertraute des Kanzlers und SPÖ-Chefs. Und wer könnte Rudas in ihrer jetzigen Funktion ersetzen? Möglicherweise keiner. Es gibt ja auch noch Günther Kräuter.
Auf SPÖ-Seite bemüht man sich freilich, eine solche Rochade zu dementieren. Im SPÖ-Team werde sich „zuverlässig nichts tun“, sagt Kommunikationschef Oliver Wagner der „Presse“. Das gelte voraussichtlich auch bis zur nächsten Nationalratswahl in rund einem Jahr. Auch Schmied-Sprecher Josef Galley bemüht sich, die Gerüchte zu zerstreuen: Sollten die Wähler, die Partei und der Kanzler es wollen, würde die Ministerin sich „sehr freuen“, auch nach 2013 wieder Unterrichtsministerin zu sein, zitiert er die Ressortchefin.
Schmied unter Beschuss
Dennoch sollen die Überlegungen über deren Ablöse parteiintern anhalten. Schmied ist auch als ehemaliges Vorstandsmitglied bei der mittlerweile verstaatlichten Kommunalkredit schwer unter Beschuss, sie weist jede Kritik zurück. Allerdings ist auch ihr kolportierter Nachfolger, Ostermayer, in Bedrängnis: Gegen ihn wird – so wie gegen Faymann – in der Inseratenaffäre ermittelt. Und, so heißt es in der SPÖ: Warum sollte sich Ostermayer die schwierigen Lehrerverhandlungen „antun“? Schmied sei bereits „dran“, und Ostermayer könnte dabei kaum reüssieren.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.08.2012)
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