Spindelegger: "Schaden der gesamten Partei"

Denkt man sich nach einer derart intrigenreichen Woche nicht: Warum habe ich mir das angetan und bin ÖVP-Chef geworden?

Michael Spindelegger: Man vielleicht schon, ich nicht. Ich bin ja schon lange genug auf diesem Schiff, daher weiß ich, was auf einen zukommt.

Aber die Ablösegerüchte um Ihre Person haben Sie nicht kommen sehen.

So etwas kommt vor. Offenbar gibt es beim Forum Alpbach ein Biotop, in dem so etwas gut wachsen kann.

Sie wollten Finanzminister werden und Maria Fekter anstelle von Karlheinz Kopf zur Klubobfrau machen. Waren diese Personalrochaden schlecht vorbereitet?

Sie reden hier über ein Gerücht. Das war kein Plan, daher gab es auch nichts vorzubereiten. Ich glaube, es war eine Mischung aus Uninformiertheit und einer Gerüchteküche, die immer stärker gebrodelt hat.

Werden Sie die ÖVP jetzt neu aufstellen oder nicht?

In einer gesamteuropäischen Krise wechselt man nicht die Pferde – schon gar nicht in den Schlüsselressorts. Eine große Regierungsumbildung ist für mich in so einer Phase undenkbar.

Wer hat diesen Plan dann ersonnen, wenn nicht Sie?

Einen Plan, den es nicht gegeben hat, kann man nicht ersinnen. Natürlich überlegt sich jede Partei: Sind wir gut aufgestellt? Ich höre mir dann Meinungen an. Überlege es mir. Wäge ab und treffe dann meine Entscheidungen.

Sie haben also sehr wohl eine größere Regierungsumbildung überlegt, den Plan dann aber wieder verworfen?

Noch einmal: Durch die Ereignisse in Kärnten musste ich mein Team umbilden. Wolfgang Waldner ging nach Klagenfurt, Reinhold Lopatka ins Außenministerium. Das war der Plan. Mehr Regierungsumbildung wollte ich nicht.

Hat Sie der Bundeskanzler diese Woche eigentlich gefragt, was da los ist? Ob er einen neuen Vizekanzler bekommt?

Wir telefonieren täglich. Aber keine Sorge: Ich bin sicher nicht auf die Solidarität von Werner Faymann angewiesen.

Was macht man mit Kollegen, von denen man weiß, dass sie einem insofern schaden wollten, als sie Gerüchte in die Welt setzten? Erteilt man Ihnen eine Kopfwäsche?

Wenn Gerüchte aus der eigenen Partei kommen, ist das ärgerlich. Gerüchte fallen ja auch in den Medien auf fruchtbaren Boden. Aber wenn man Parteiobmann ist, weiß man, das gibt es auch. Damit kann man nur in einer Weise umgehen: Man spricht noch mehr mit den Parteifreunden und erinnert sie daran, dass sie weniger mir als vielmehr der gesamten Partei schaden und damit sich selbst.

Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um den etwas frustrierten Wirtschaftsflügel wieder ins Boot zu holen?

Auch der Wirtschaftsflügel versteht, dass ein einziger Flügel nicht fliegen kann. Wenn Sie mich auf Leitl ansprechen, muss ich sie enttäuschen. Wir sind in ständigem Gedankenaustausch und ein Team. Über die Frage, ob ich ins Finanzministerium wechseln soll, habe ich nie mit ihm geredet. Das hat er auch selbst gesagt. Also: Es gab kein Gespräch, weil es auch keinen Plan gab.

Dass im Jänner über die Wehrpflicht abgestimmt wird, war offenbar auch nicht Ihr Plan. Zumindest hat es so gewirkt, als hätte Ihnen Landeshauptmann Erwin Pröll über die Medien ausgerichtet, was jetzt zu tun sei.

Auch da muss man der Wahrheit die Ehre geben: Die Frustration im Heer hat eine Dimension erreicht, die gewaltig ist. Das spüren vor allem die Landespolitiker, weil sie laufend mit den Soldaten in Kontakt sind. Der Zivildienst ist ein Eckpfeiler der Zivilgesellschaft. Eine Einigung mit der SPÖ ist nicht möglich, auch weil Darabos teure Fakten setzt, die es unmöglich gemacht haben, länger zuzuwarten. Deshalb haben wir unsere Strategie geändert.

Aber die zeitliche Nähe zum niederösterreichischen Landtagswahlkampf ist dann doch auffällig, finden Sie nicht?

In einem Landtagswahlkampf werden die Probleme eines Landes – da haben Sie schon recht – aufgespült. In Niederösterreich haben wir viele Soldaten, es gibt viele Kasernen, und die Demotivation im Heer ist dort ein Thema.

Erwin Prölls Vorschlag war also mit Ihnen akkordiert. Nur haben Sie ihm den Vortritt gelassen.

Er hat vorgeschlagen, dass wir eine Volksabstimmung machen. Das ist schwierig, weil wir davor ein Gesetz beschließen müssten. Darum haben wir uns auf eine Volksbefragung geeinigt. Der Vorschlag von Pröll kam am Sonntag. Tags darauf habe ich dann mit Werner Faymann die Beschlüsse gefasst.

Wussten Sie, was Pröll vorhat?

Wir haben das Thema miteinander besprochen.

Sie scheinen vieles mit Pröll zu besprechen.

Um das auch einmal klarzulegen: Ja, mit dem Erwin Pröll habe ich ein gutes Einvernehmen. Gott sei Dank – das war nicht bei allen meinen Vorgängern so. Ich weiß schon: Manche wünschen sich einen Showdown um die Frage, wer der Stärkere ist. Aber ich stehe mit Erwin Pröll nicht im Ring, sondern auf einer Seite. Wir kämpfen gegen andere.

Wo steht Klubchef Kopf? Neben Pröll und Ihnen, dazwischen oder im Abseits?

Mit Karlheinz Kopf habe ich ein produktives Gesprächsklima – auch dann, wenn wir einmal unterschiedliche Meinungen haben.

Glauben Sie, dass es eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht gibt?

Auf jeden Fall, da geht es auch um eine Wertehaltung: Entweder man leistet einen Beitrag für ein Land, oder man sagt, wir überantworten alles dem Staat. Mir ist diese Vollkaskogesellschaft jedenfalls fremd. Das will ich nicht.

Wie sieht das Konzept der ÖVP aus?

Junge Männer sollen zwischen drei Möglichkeiten wählen können: Entweder ich werde Soldat, mache eine Ausbildung zum Katastrophenschützer oder leiste Zivildienst. Für Österreich sind alle drei Schienen notwendig.

Was macht ein Katastrophenschützer, wenn es gerade keine Katastrophe gibt?

Eine Ausbildung dazu. Er absolviert die Grundausbildung beim Heer mit den Soldaten und danach eine Spezialausbildung: Wie baue ich eine Brücke? Wie kann ich gegen Hochwasser schützen?

Sollen die Katastrophenschützer nach dem Grundwehrdienst eine gewisse Zeit einberufen werden können – wie die Milizsoldaten?

Das wäre ein guter Vorschlag.

Wie lange soll der jeweilige Dienst dauern?

Wehrdienst und Katastrophendienst sollen sechs Monate dauern, der Zivildienst – wie gehabt – neun Monate.

Sollten auch Frauen den Grundwehrdienst leisten müssen – in einer Art Republiksjahr?

Sicher nicht verpflichtend. Es gibt Möglichkeiten auch für Frauen, sich freiwillig einzubringen. Das kann man noch erweitern, aber immer nur freiwillig: Wir könnten überlegen, Frauen in den Zivildienst einzubauen.