SPÖ sucht Lösung beim Lohn für den Zivilersatzdienst

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SPoe sucht Loesung beim(c) Clemens Fabry
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Sozialminister Hundstorfer berät am Donnerstag mit Gewerkschaftern und Hilfsorganisationen über das künftige Sozialjahr. Beim Ersatz für den Zivildienst gibt es einen regierungsinternen Wettlauf.

Wien/Koka/Red. Das Sozialjahr, das im Falle einer Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht den Zivildienst ersetzen soll, hat SPÖ-intern einigen Staub aufgewirbelt. Nachdem Gewerkschafter Kritik am Modell von Sozialminister Ex-ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geübt hatten, gab es intern Rüffel. Inzwischen sind Gewerkschafter wie Regierung bemüht, die Wogen zu glätten. Hundstorfer sagte Verbesserungen zu. Vorerst sind 1300 Euro brutto monatlich zwölfmal im Jahr für das Sozialjahr vorgesehen. Das ist Gewerkschaftern zu wenig, weil dies unter den 1400 Euro brutto Mindestlohn laut Kollektivvertrag für Bedienstete in Gesundheits- und Sozialberufen liegt.

Vonseiten der Gewerkschaft gibt es nun einen Vorschlag für eine Lösung, der aber zuerst dem Sozialminister vorgelegt werden soll. Hundstorfer hat für kommenden Donnerstag Vertreter von Sozial- und Hilfsorganisationen, die bisher Zivildiener beschäftigt haben, und Gewerkschafter zu Verhandlungen eingeladen.

Beim Ersatz für den Zivildienst gibt es einen regierungsinternen Wettlauf. Schon am Freitag waren Vertreter betroffener Sozialinstitutionen im Innenministerium bei Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zu Gast. ÖVP und Hilfsorganisationen rechnen mit viel höheren Mehrkosten als Hundstorfer für den Ersatz des Zivildienstes durch ein Sozialjahr veranschlagt hat.

Grünes Modell ähnelt dem der SPÖ

Die Grünen präsentierten ein eigenes Modell eines „Freiwilligen Sozialjahres“: Frauen und Männer ab 18 Jahren sollen sich bei einem pauschalen Bruttoverdienst von 1300 Euro für Einsätze im Sozial- und Gesundheitswesen oder im Umweltbereich für ein Jahr verpflichten können. Es könnte als Berufseinstieg, Neuorientierung oder Auszeit vom Beruf dienen und dürfte bis zur Pension öfters in Anspruch genommen werden. Das Modell unterscheidet sich kaum von Hundstorfers Plan. Eine Zwangsverpflichtung junger Menschen lehnen die Grünen vehement ab.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.09.2012)

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