SPÖ-Krämpfe vor Heeresbefragung

10.09.2012 | 18:20 |  von Karl ETTINGER (Die Presse)

SPÖ-Zentrale sieht Vorbehalte in der Partei "nicht als Fundamentalkritik" an einer Umstellung von der allgemeinen Wehrpflicht auf ein Berufsheer. Verteidigungsministerium beruhigt indes wegen der Kosten.

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Wien. Ein Personenkomitee mit dem Industriellen und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch an der Spitze propagiert zwar bereits das SPÖ-Ziel zum Umstieg von der allgemeinen Wehrpflicht auf ein Berufsheer. In der Partei gibt es aber bis hin zu Spitzenpolitikern wie dem steirischen Landeshauptmann Franz Voves Bauchweh und Bedenken wegen des Berufsheers. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter spricht im Gespräch mit der „Presse“ von „kritischen Anmerkungen“ des steirischen SPÖ-Chefs: „Ich sehe das nicht als Fundamentalkritik. Er sagt schon, dass er das akzeptiert.“ Voves hatte im „Kurier“ kritisiert, er halte es nicht für richtig, zum „sensiblen Thema“ Wehrpflicht oder Berufsheer eine Volksbefragung im Jänner 2013 abzuhalten. Beim Umstieg auf ein Berufsheer sieht er noch offene Fragen.

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„Die Volksbefragung wird ganz allgemein begrüßt. Das ist durchgängig in der Partei“, hält dem der SPÖ-Bundesgeschäftsführer entgegen. Er räumt aber ein, dass es auch erklärte Gegner eines Berufsheers in der SPÖ gibt. Umgekehrt gelte das freilich auch für die ÖVP-Linie für die Wehrpflicht. Das sei „ein zusätzliches Argument“, die Volksbefragung nicht als eine „Ersatzwahl“ der Parteien misszuverstehen.

Offene Fragen gibt es beim Ersatz des Zivildienstes, der mit dem Ende der Wehrpflicht wegfiele, durch das SPÖ-Modell eines Sozialjahres. Dieses ist für Innenministerin Johanna Mikl-Leitner jedoch „kein adäquater Ersatz“. Kräuter versichert, die offenen Punkte würden in Verhandlungen von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) geklärt. Dem Vernehmen nach ist im Gespräch, dass die Entlohnung von 1300 Euro brutto im Monat für das Sozialjahr künftig 14-mal statt wie bisher vorgesehen zwölfmal im Jahr erfolgt. Die Gewerkschaft macht Druck für eine höhere Abgeltung.

 

Darabos verspricht „Kostenneutralität“

Ein zweiter Punkt, der für viel Diskussionsstoff sorgt, ist die Frage der Kosten im Falle eines Umstiegs von der Wehrpflicht auf ein Berufsheer. Zuletzt hat Generalstabschef Edmund Entacher im ORF bekräftigt, ein Wechsel des Systems hätte 200 bis 400 Millionen Euro Mehrkosten zur Folge. „Das entbehrt jeder Grundlage“, wird im Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) beteuert. Für das geplante Berufsheer gebe es hingegen Modellberechnungen, dass es bei einem Umstieg „Kostenneutralität“ gebe, also keine Mehrkosten entstehen.

Das Verteidigungsressort verweist auch auf Schweden und Deutschland: In beiden Ländern sei das Budget für die Umstellung von der Wehrpflicht auf ein Berufsheer nicht angehoben worden. Im Gegenteil: Deutschland müsse bis 2015 sogar 4,3 Milliarden Euro einsparen. Schweden gibt zwar insgesamt fünf Milliarden und somit drei Milliarden Euro mehr als Österreich aus. Allerdings zähle dort der Zivilschutz, der in Österreich zum Innenministerium ressortiert, dazu.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2012)

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86 Kommentare
 
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Gast: Marsmensch
12.09.2012 19:46
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Ich bin schon für die Wehrpflicht, wobei aber die Ausbildung reformiert werden sollte. Wie auch schon von anderer Seite gesagt, sollten auch ziviles Wissen, Fertigkeiten gelehrt werden. Grundlagen des Handwerks, Kaufmännisches Wissen, Haushaltsführung und sogar Baby und Kinder-Pflege, Ernährung Erziehung.

Gast: triton
12.09.2012 19:25
0 0

fällt die Wehrpflicht,steigt der Bierpreis.


Gast: gast9832
12.09.2012 13:18
0 0

Nicht die Schädel einschlagen

ah ned,
na wie lös ma dann das problem?

Gast: POLITIKER HERHÖREN
12.09.2012 13:07
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Einfache Lösungen

Die Debatte Wehrpflicht und Zivildienst oder Freiwilligenheer zeigt wie visionslos und geistig einbetoniert unsere großen Strategen, Politiker und deren Anhang sind.

Mann könnte doch einfachgesetzlich beschließen:
- Zivildienst dauert ab 1.1.2013 nur mehr 6 Monate
- Grundwehrdienst dauert ab sofort 12 Monate
- all jene die in weiterer Folge bei der Polizei, Justizwache und Zollwache arbeiten wollen, müssen zumindest 12 Monate Grundwehrdienst und weitere 24 Monate beim Heer Dienst versehen haben (ins Summe 3 Jahre).

Mit dieser einfachgesetzlichen Entscheidung
würde man
- den Zivildienst für die Rettungsorganisationen und die österreichische Bevölkerung aufrecht erhalten, ohne weiteres Geld in die Hand nehmen zu müssen;
- Zvildiener sollten auch in Katastrophenschutzorganisationen organisiert ananlog zum Technischen Hilfswerk in Deutschland oder Zivilschutz (Protezione Civile) in Italien,
- Grundwehrdienst würden nur mehr jene machen, die es für eine Berufslaufbahn beim Herr, bei der Polizei, Justiz- oder Zollwache brauchen;

Es wäre so einfach, effizient und für den Steuerzahler (das sind wir ja alle) günstiger. Zivildienst, Zivil- und Katastrophenschutz und Militärdienst wären sichergestellt.

"....kein Druck auf Arbeitslose..."

...eine weitere Lüge in einer Masse an Lügen. Druck auf Arbeitslose wird bereits jetzt gemacht; was nicht gemacht wird ist, den Arbeitssuchenden einen vernünftigen Job zu vermitteln. Die Beamten des AMS sind - wie jeder weiß - das Letzte.

Gast: ach ja
12.09.2012 01:45
0 4

die Sache hinkt!

Österreich ist von der NATO komplett eingekreist sieht man von Liechtenstein und der Schweiz die zu keiner Zeit ein "österreichisches Sicherheitsproblem" darstellten ab.

Bevor man groß über konkrete Veränderungen zu diskutieren beginnt muss schon die Vorfrage geklärt werden ob Österreich im Fall der Fälle der NATO die Stirne zu bieten bereit wäre. Ein konkreter Feind von außerhalb der NATO ist bis auf Weiteres nirgendwo in Sicht ...

Ansonsten dürfen alle weiterhin noch davon träumen, dass ein gewisser Herr Schuschnig den Expansionsgelüsten eines Nachbarstaaten die österreichische Wehrmacht (erfolgreich oder weniger erfolgreich ist da in Anbetracht des Ergebnisses nach Zeitablauf retrospektiv betrachtet ziemlich egal) entgegengestellt hat ...

Rafft man sich einmal dazu auf dann werden sich so manche Fragen vielleicht wie von ganz alleine beantworten ...

Österreichisches Militär hat auf keinen Fall etwas im Ausland zu schaffen und auf gar keinen Fall als billige schäbige Hiwis der NATO wie z.B. im Kosmet. Ebenso wenig als billiges Kanonenfutter großmannssüchtiger Franzmänner irgendwo bei den Überbelichteten. Wollen dort unsere Besatzer zündeln und "Ordnung schaffen" dann sollen die das gefälligst auf eigene Kosten und mit eigenem Personal machen.

Es genügt vollauf wenn die Schweizer so einen Sündenfall begangen haben!

androsch will in die nato

und dass unsere soldaten in einer interventionsarmee in amerikanischen kriegen sterben. sein "unser heer" sollte ehrlicherweise USA-heer heissen - und die meisten roten begreifen noch immer nicht, welche interessen er vertritt und wofür sie benutzt werden.

Re: die Sache hinkt!

Am klaren Geisteszustand darf nach diesem Posting gezweifelt werden. Basics einfach noch nicht verstanden :-(

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Re: die Sache hinkt!

Ja, nee, völlig klar: Ich bin von Ihrer Meinung derart überzeugt & hingerissen, dass ich ab sofort auch mit größter Kraft die Feuerwehren bekämpfen werde: Keine Sau braucht so etwas und Feuersbrünste werden ohnehin überschätzt!
Dann gäb´s noch Rettungsorganisationen,
Versicherungen etc.

Die Welt ist sooo gut; Juchuuuuu!

Darabos

ist fehl am Platz!Salute und MfG

Antworten Gast: Moderndenkender
12.09.2012 13:30
0 0

Re: Darabos

Ihr Kommentar ist fehl am Platz!
Salute und MfG.

2013

die Wende in ÖSTERREICH!Das Volk läßt sich durch die Medien nich mehr blenden!MfG

Gast: EIN_DEUTSCHER_FREIWILLIGER
11.09.2012 21:06
3 4

eines frage ich mich:

wer ist dümlicher ?

die ÖVP-Partie

oder

die rechts-grotesken Kommentatoren hier in diesem braun-blau-schwarzen Forum !

Es gibt sensationell "deppate" Leute in Ösistan.


Re: eines frage ich mich:

"oder

die rechts-grotesken Kommentatoren hier in diesem braun-blau-schwarzen Forum !"

sind sie das erste mal auf den seiten von diePresse unterwegs?
das ist nämlich der übliche zustand hier: manche können es nicht verkraften, dass ihr gesellschaftsmodell 2006 abgewählt wurde. und die anderen glauben gar, noch in der zeit vor 1945 zu leben....

grotesk ist ein äusserst verharmlosender begriff für diese leute!

Antworten Gast: Moderndenkender
11.09.2012 21:39
3 2

Re: eines frage ich mich:

Antwort: Ich glaube, beide sind absolut auf unterstem Niveau unterwegs.

"...Es gibt sensationell "deppate" Leute in Ösistan..."

Ich gebe Ihnen - als Oesterreicher - Recht. Schauen Sie mal auf www.pro-wehrpflicht.at. Rat: Besorgen Sie sich vorher bitte ein Sackerl/Tuete, welches in Flugzeugen gern bereitgestellt wird, wenn sich Fluggaeste uebergeben.

Es ist kaum zu glauben, wieviele daemliche ungebildete "Wappler" in Oesterreich herumlaufen.

Gast: gott
11.09.2012 20:50
2 5

wir brauchen keine rambos

österreich braucht keine RAMBOS
ein Berufsheer schadet, denn es unterstützt den Rechtsruck im Staat .Österreich braucht weder eine Wehrpficht bei fehlendem Feind, noch ein Berufshheer, welches die Macht im Staat anstrebt. wir brauchen jugendliche, die im Frieden lernen den frieden zu erhalten. sie sollen nicht lernen zu töten sondern sie sollen lernen das leben zu erhalten. österreich braucht nur einen zivil und kathastrophen dienst aber keine Rambos.

Antworten Gast: 1234567890
12.09.2012 08:49
0 0

Re: wir brauchen keine rambos

Wie geht das Ihrer Meinung nach, den Frieden bewahren?
So lange es allen gut geht, gibt es keinen Krieg. Knappheit ist das Problem.

Antworten Gast: Antje Mora
12.09.2012 00:07
0 1

Re: wir brauchen keine rambos

Bravo! Bravissimo!!
Wer Jesus Christus nachfolgt, der lehnt Militär, Waffen und Gewalt in jeder Form ab!! Das ist eines der obersten Gebote jedes Menschen, der sich selbst Christ zu nennen wagt!

Gast: gott
11.09.2012 20:48
1 3

wir brauchen keine rambos

österreich braucht keine RAMBOS
ein Berufsheer schadet, denn es unterstützt den Rechtsruck im Staat .Österreich braucht weder eine Wehrpficht bei fehlendem Feind, noch ein Berufshheer, welches die Macht im Staat anstrebt. wir brauchen jugendliche, die im Frieden lernen den frieden zu erhalten. sie sollen nicht lernen zu töten sondern sie sollen lernen das leben zu erhalten. österreich braucht nur einen zivil und kathastrophen dienst aber keine Rambos.

Re: wir brauchen keine rambos

Jajaja; das Problem ist nur: die Grundwehrdiener lernen während ihres Präsenzdienstes genau gar nichts (außer vielleicht sich dem Potus hinzugeben). Und man versucht sehr wohl ihnen beizubringen wie man "den Feind" (den Österreich nicht hat) bekämpft und tötet. Nein. Sehr viele Staaten haben zu Recht erkannt, dass die Wehrpflicht absolut obsolet ist. Die jungen Männer sollen besser arbeiten, Steuern und Pensionsbeiträge zahlen und auch sonst einen aktiven Beitrag zur Wirtschaft leisten anstatt sinnlos im Dreck herumzurobben.

Gast: gott
11.09.2012 20:47
1 4

wir brauchen keine rambos

österreich braucht keine RAMBOS
ein Berufsheer schadet, denn es unterstützt den Rechtsruck im Staat .Österreich braucht weder eine Wehrpficht bei fehlendem Feind, noch ein Berufshheer, welches die Macht im Staat anstrebt. wir brauchen jugendliche, die im Frieden lernen den frieden zu erhalten. sie sollen nicht lernen zu töten sondern sie sollen lernen das leben zu erhalten. österreich braucht nur einen zivil und kathastrophen dienst aber keine Rambos.

Gast: jö-schau
11.09.2012 20:41
2 0

Eine Abstimmung von vorgegebenen Texten

der politischen Parteien ist keine Volksentscheidung sondern eine Farce.

Eine Wehrpflicht mit dem vorhandenen Heeres-Schrottmaterial macht keinen Sinn.

Ein Berufsheer ohne ordentlicher Ausrüstung ist nicht einmal lächerlich, sondern gefährlich.

Tatsache ist doch, dass unser Heer eine ordentliche Ausrüstung braucht, damit man im Katastrophenfall auch wirklich sinnvoll helfen kann. Das ist nach meiner Meinung von der Art des Heeres (Pflicht od. Berufsheer) unabhängig.

Dass man darüber das Volk befragen will oder muss, zeigt doch nur die Unfähigkeit unserer Regierung.


Gast: Silvana M.
11.09.2012 20:32
1 8

Wenn das Volk befragt wird


Man sollte endlich das Militär abschaffen!

Warum wird diese Frage bei der Befragung des Volkes nicht zugelassen?

Antworten Gast: Antje Mora
12.09.2012 00:10
0 4

Re: Wenn das Volk befragt wird

Ja, gebt mir nur viele rote Stricheln!
Ihr könnt sicher keine Christen sein und habt sicher noch nie das Wort von Jesus Christus gehört!! Euch gilt meine Liebe ganz besonders! Ihr habt sie am meisten nötig!! Meine Liebe durchflute Euch - Eure Geister, Eure Gehirne, Eure Seelen, Eure Herzen!!!!

Antworten Antworten Gast: Moderndenkender
12.09.2012 13:32
0 0

Re: Re: Wenn das Volk befragt wird

???

Re: Wenn das Volk befragt wird

... weil es keine ist!

 
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