Häupl droht ÖVP: "Werden uns das nicht gefallen lassen"

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Häupl droht ÖVP: "Werden uns das nicht gefallen lassen"APA/HANS KLAUS TECHT
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Wiens Bürgermeister ist über den VP-Vergleich der Sozialdemokraten mit Dieben erzürnt: "Soll doch die ÖVP gleich sagen, dass sie Neuwahlen will". Kanzler Faymann betont, es werde wie geplant im Herbst 2013 gewählt.

"So geht man nicht mit einem Partner um, und ich sage auch deutlich, dass es so nicht weitergehen kann": Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl hat via "Krone" eine deutliche Warnung an die ÖVP gerichtet. Der Grund für Häupls Zorn: VP-Klubchef Karlheinz Kopf hatte die Sozialdemokraten mit Dieben verglichen, vor denen die ÖVP das Eigentum schützen wolle.

In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag lehnte Kopf eine Entschuldigung dafür ab. In der politischen Diskussion seien Zuspitzungen zulässig, als Politiker komme man sonst mit seinen Botschaften in den Medien schwer durch. Und Kopf legte nach: Die SPÖ wolle "dem Mittelstand finanziell ans Leder".

"Soll doch die ÖVP gleich sagen, dass sie Neuwahlen will. Wir werden und können uns das nicht gefallen lassen", meinte dazu Häupl. Vorarlbergs SP-Chef Michael Ritsch hatte zuvor bereits offen einen vorgezogenen Urnengang gefordert: "Wozu noch ein Jahr warten?", sagte er am Freitag. ÖVP und SPÖ seien so weit auseinander, "dass es Zeit ist, die Bürger entscheiden zu lassen, ob sie eine Regierung links der Mitte oder rechts der Mitte wollen".

Bundespartei gegen Neuwahlen

Die SPÖ-Spitze spricht sich jedoch klar gegen Neuwahlen aus. SP-Bundeskanzler Werner Faymann sagte am Rande der Klubklausur am Montag, dass wie geplant erst im Herbst 2013 zu den Urnen geschritten werde. Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas würde dafür sogar die Hand ins Feuer legen. Und Klubchef Josef Cap betonte, jede Eskalation schade nur. Gleichzeitig tadelte er in seinem Auftaktstatement zur Klausur VP-Klubchef Kopf als "Schutzherren der Reichen und Superreichen".

(Red./APA)

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