Streitkräfte-Chef: "Darabos brüskiert Grundwehrdiener"

Der Chef des Streitkräfteführungskommandos, Generalleutnant Günter Höfler, bezeichnete die Aussage von SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos - "die Wehrpflicht ist mega-sinnlos" - als eine "Verletzung und eine Brüskierung für die Grundwehrdiener, die diesen Wehrdienst geleistet haben oder zurzeit leisten". In der Debatte selbst sei man weit weg von einer Versachlichung, sagte Höfler.

Derartige Aussagen würden "eine Brüskierung für das Kaderpersonal und für alle Kommandanten in den Streitkräften darstellen", so der Streitkräftekommando-Chef. Trotz enger Rahmenbedingungen sei man bestrebt, gemeinsam mit den Grundwehrdienern die Aufgaben des Heeres bestmöglich zu erfüllen.

"Diese jungen Menschen erfüllen ihre Pflicht"

"Ich stelle nochmals fest, dass die Streitkräfte in den vergangenen Jahren alle Einsätze, sei es im eigenen Land oder im Rahmen des internationalen Krisenmanagements erfolgreich und auch international anerkannt durchgeführt haben", so Höfler. Auf die Frage, ob Darabos seine Aussage als Minister oder als SPÖ-Mitglied vor dem Klub getätigt habe, sagte der Generalleutnant: "Ich für mich kann nur sagen, ich bin immer, rund um die Uhr Kommandant der Streitkräfte".

"Die Grundwehrdiener sind mit ihrem Dienst einer verfassungsmäßigen Aufgabe als österreichische Staatsbürger nachgekommen", so Höfler: "Diese jungen Menschen erfüllen eine Pflicht am Staat und leisten Großes an der Gemeinschaft. Sie erbringen ihre Leistung, wann immer es gefordert ist, egal ob in einem Hochwasser-Einsatz oder sonst wo." So hätten Grundwehrdiener und Kaderpersonal "gewissenhaft und erfolgreich den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an der Ostgrenze Österreichs" getragen. Auch Aussagen, die die Berufssoldaten des Bundesheeres mit "Söldnern" gleichsetzen, seien zurückzuweisen, so Höfler in Richtung ÖVP.

Höfler hofft auf Versachlichung des Themas

Er hoffe sehr, dass man in der nächsten Zeit wieder zur Versachlichung des Themas Wehrsystem zurückkehre, er rufe zu einer "fairen und sachlichen Diskussion um das Thema Bundesheer" auf: "Die Bevölkerung, die zur Teilnahme an der Volksbefragung aufgerufen ist, ist meiner Meinung nach vorher verständlich und umfassend zu informieren", so Höfler. "Es muss klar sein, welche Aufgaben das Bundesheer im 21. Jahrhundert tatsächlich zu erfüllen hat, denn was bedeutet militärische Landesverteidigung heute? Erst nach Beantwortung dieser Fragen kann das Leistungsvermögen beider Systeme gegenübergestellt, der jeweilige Personalaufwand und die erforderlichen Systemkosten ermittelt werden", so der Offizier.

Zudem sei zu beurteilen, welche Konsequenzen sich z. B. aus einem Systemwechsel von der Wehrpflicht zu einem Berufsheer ergeben. "Keinesfalls darf diese Diskussion dazu verwendet werden, politisches Kleingeld zu wechseln. Das Heer braucht eine mutige und verantwortungsvolle Reform", sagte Höfler.

(APA)