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Kommentieren[Wien/ett] Die SPÖ will sich Zerreißproben um Studiengebühren und Berufsheer bei ihrem Bundesparteitag ersparen. Damit es am 13. Oktober zu keiner Kampfabstimmung zwischen Befürwortern und Gegnern einer Unigebühr kommt, wird, wie der „Presse" bestätigt wurde, eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Ende 2012 eine Lösung finden soll.
Eine zweite brisante Entscheidung dürfte ebenfalls umschifft werden: zum Heer ist kein Antrag eingebracht worden. Damit wird am SPÖ-Parteitag ein Beschluss vermieden. Während die SPÖ-Spitze und Verteidigungsminister Norbert Darabos bei der Volksbefragung am 21. Jänner für ein Berufsheer statt der Wehrpflicht eintreten, gibt es parteiintern etliche Abweichler. Die Auseinandersetzung soll möglichst nicht offen am Parteitag ausgetragen werden.
Gegner und Befürworter vereint
Die „Entschärfung" des Konflikts um Studiengebühren wurde am Donnerstag in den SPÖ-Bundesparteigremien beraten. In der Arbeitsgruppe sollen Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl, aber auch Vertreter der Jusos, der SPÖ-Studenten sowie weitere Experte dabei sein. Auf Anfrage der „Presse" erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, einen Kompromiss zustande zubringen." Damit werden gegenläufige Anträge aus Salzburg (für Studiengebühren und ein ausgebautes Stipendiensystem) und gegen Uni-Gebühr zurückgestellt.
In der Regierung sind SPÖ und ÖVP bemüht, nach den jüngsten heftigen Turbulenzen um den Untersuchungsauschuss im Parlament den Fokus verstärkt auf die Sacharbeit zu legen. Wie der „Presse" aus Regierungskreisen bestätigt wurde, ist deswegen auch eine weitere Regierungsklausur fixiert worden. Diese wird Anfang November in der Nähe von Wien stattfinden. Schwerpunktthemen: Wirtschaft, Konjunktur, Europa.
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