Krems: ÖVP stolpert über Parkzonen

Wien/Kb. Die umstrittene und zuletzt heftig diskutierte Parkraumbewirtschaftung in Krems wurde zum Stolperstein für die ÖVP-Bürgermeisterin Inge Rinke. Mit der Einführung der großflächigen grünen und blauen Zonen zog Rinke den Unmut der Bevölkerung auf sich und bekam bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag die Rechnung dafür präsentiert.

Die ÖVP sackte von 20 auf nur noch 15 der 40 Mandate ab. Die SPÖ erreichte 16 Sitze im Rathaus (siehe Grafik). Als sich ihre Niederlage abzeichnete, bot Rinke noch vor dem Vorliegen des Endergebnisses ihren Rücktritt an.

Auch ÖVP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner sieht „die Parkzonendiskussion sicherlich als Auslöser des erwartet knappen Wahlausgangs in Krems“. Rinkes Entscheidung zurückzutreten, sei zu respektieren.

Die gebührenpflichtigen grünen und blauen Parkzonen gelten in Krems seit 1. Mai dieses Jahres. Beide sind nur im Einfahrtsbereich beschildert, innerhalb der Zonen gibt es keinen weiteren Hinweis. In der grünen Dauerparkzone kostet das Parken wochentags von 8 bis 18 Uhr und Samstag von 8 bis 12 Uhr 50 Cent die Stunde, ein Tagesticket gibt es für zwei Euro.

In der blauen Kurzparkzone innerhalb der grünen Zone zahlt man in derselben Zeit einen Euro pro Stunde. Gebührenfrei ist das Parken unter der Woche lediglich in der ersten Stunde (mit einer Parkuhr) und zwischen 12 und 14 Uhr. Die maximale Parkdauer beträgt drei Stunden. Eine nicht unkomplizierte, teure Regelung, der in Krems großer Widerstand in Teilen der Bevölkerung vorausgegangen ist.

Dämpfer für Pröll

Rinkes Niederlage wenige Monate vor der Landtagswahl in Niederösterreich bedeutet auch einen Rückschlag für Landeshauptmann Erwin Pröll. Rinke gilt als seine enge Vertraute, dennoch hat er sich zu ihrem Rücktritt bisher noch nicht geäußert.

Landesgeschäftsführer Karner sieht in dem Wahlergebnis wenig überraschend keinen Stimmungstest für die Landtagswahlen und fürchtet auch keine Auswirkungen darauf. Er spricht von einer „Kremser Entscheidung in einer Kremser Wahl“, die größtenteils von lokalen Themen geprägt gewesen sei.

Krems war seit 1955 bei elf Wahlgängen in der Hand der ÖVP. Bis zu diesem Sonntag hatte die SPÖ nur 1950 die Mandatsmehrheit. Die Wahlbeteiligung ist weiter gesunken. Betrug sie vor fünf Jahren 65,99 Prozent, übten diesmal 62,63 Prozent der 23.060 Wahlberechtigten ihr Stimmrecht aus.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.10.2012)