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KommentierenDie oberösterreichische SPÖ hat am Dienstag ein neues Handbuch präsentiert, das nach ihren Vorstellungen in der am Parteitag am Samstag startenden Programmdiskussion eine tragende Rolle spielen soll. Die von den Roten propagierten Werte lauten dabei wenig überraschend: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Mit der Rückbesinnung auf die Werte erhofft sich Landesparteichef Josef Ackerl eine neue und breit angelegte politische Diskussionskultur. Alle zwei Jahre einen Parteitag abzuhalten, der wie ein Hochamt gefeiert werde, nach dem sämtliche Inhalte aber in Vergessenheit geraten, sei "nicht das Gelbe vom Ei", bemängelte er.
Innerhalb der SPÖ brauche es künftig mehr Zeit, um Diskussionsprozesse zu ermöglichen, forderte Ackerl, Meinungsforen und eventuell auch Abstimmungen wären eine Möglichkeit dafür. Problematisch sei nämlich, dass das Tempo der medialen Vermittlung derzeit weit höher sei als die Möglichkeit der Entscheidungsfindung im Parteigefüge - was für ihn auch eine Erklärung dafür ist, dass es etwa in der Frage der Wehrpflicht-Abschaffung innerhalb der Roten keine einheitliche Meinung gibt.
Die Frage der Werte in der Politik habe "deutlich zugenommen", erläuterte der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende. In den vergangenen 20 Jahren sei dabei von den Konservativen der Neoliberalismus in den Vordergrund gestellt worden, "wir haben dem ungenügend dagegen gestellt". Ackerl sprach von einer "Vernebelung" der sozialdemokratischen Werte.
An der SPÖ-Spitze kritisierte der Landesparteichef, dass oft vermieden werde, Dinge zuzuspitzen - etwa in der Bildungsdebatte: Wenn einer davon spreche, dass etwas Koalitionsbedingung sei und ein anderer das Gegenteil sage, verwirre das die Wähler. Ziel müsse sein, nicht nur Vorstellungen preiszugeben, sondern auch die Glaubwürdigkeit zu schaffen, dass man diese umsetzen will. Aus Sicht Ackerls soll die SPÖ bei der Nationalratswahl 2013 dadurch so stark werden, dass die Koalition mit der ÖVP aufgelöst werden und stattdessen eine Option mit den Grünen verhandelt werden kann.
(APA)
Gast: CS
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