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KommentierenDie Grünen wollen Downloads von Filmen, Musik und Software straffrei stellen und gleichzeitig die Rechteinhaber zufrieden stellen. Wie der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl im Standard vorschlägt, sollen fünf Euro pro österreichischem Breitbandanschluss pro Monat reichen, um das zu ermöglichen. Die Internetabgabe, in früheren Konzepten auch "Content Flat Rate" genannt, soll als Alternative zu ständigen Verschärfungen und neuen Gebühren wie die Festplattenabgabe dienen. Bei 2,2 bis 2,3 Millionen Breitbandanschlüssen soll die Abgabe 140 Millionen Euro im Jahr bringen.
"Es verdienen nur die Anwälte"
Das Geld soll Zinggl zufolge je nach Nutzung der Inhalte verteilt werden. Dafür müsste aber eine Analyse des Datenverkehrs auf den Geräten der Zahlenden stattfinden. Das soll aber nur auf freiwilliger Basis geschehen. Wer mitmacht könnte nach Zinggls Vorstellungen selbst bestimmen, welche Rechteinhaber welchen Anteil der Gebühr erhalten. Der Grüne gibt aber zu, dass für die Durchführung einer solchen Flat Rate eine Änderung der entsprechenden EU-Richtlinien nötig wären. Zinggl warnt vor Verschärfungen für alle Bürger, denn dann "verdienen nur die Anwälte".
Im Gespräch mit DiePresse.com hatte Zinggl 2010 bereits entsprechende Idee geäußert und eine Änderung des Urheberrechts gefordert. Er hatte damals mit zwei Jahren gerechnet, bis das geschehen könnte. Bisher konnten die Grünen ihre "Content Flat Rate" noch nicht in die Nähe einer Umsetzung bringen.
(Red.)
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