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KommentierenDie Pläne der SPÖ für ein neues Parteiprogramm stoßen auf Unverständnis bei Wiens Bürgermeister Michael Häupl. "Was es für einen Sinn machen soll, dass man in einem beginnenden Wahlkampf eine Programmdiskussion führt, entzieht sich meiner Kenntnis", erklärte Häupl gegenüber der "Tiroler Tageszeitung. Der Startschuss für den Programmprozess soll bekanntlich am Samstag beim Parteitag erfolgen, koordinieren soll ihn der 79-jährige Pensionistenchef Karl Blecha.
Häupl ortet auch mangelnde Disziplin in seiner Partei. "Je bürgerlicher die SPÖ wird, desto größer wird die Disziplinlosigkeit", so der Bürgermeister. Abweichende Meinungen in der Frage von Studiengebühren oder der Wehrpflicht kamen zuletzt etwa aus Salzburg von Landeschefin Gabi Burgstaller und Bürgermeister Heinz Schaden.
Häupl hatte den Schwenk der SPÖ pro Berufsheer kurz vor der Wien-Wahl 2010 via "Kronen Zeitung" ausgelöst und ist auch heute noch "stolz" darauf: "Wenn es beim Bundesheer mehr Köche gibt wie Pioniere, dann schreit das nach Reform." Im Hinblick auf die Wehrpflicht-Befragung lässt sich Häupl zu einer Spitze gegen VP-Landeshauptmann Erwin Pröll hinreißen. Der Ausgang der Befragung hänge auch davon ab, "ob es meinem Freund Erwin Pröll gelingt, darzustellen, dass Niederösterreich beim nächsten Hochwasser ohne Wehrpflicht im Wasser versinkt".
"Entertainer sind sie beide nicht"
Der Wiener Bürgermeister sieht übrigens auch eine generelle Wandlung im Typus des Politikers: "Die Politiker von morgen werden eher trockene Managertypen seien. Wir Entertainer sterben aus." Auch Kanzler Werner Faymann und sein Vize Michael Spindelegger seien keine Entertainer, befand Häupl.
Der Wiener Stadtchef nahm die Regierung aber in Schutz: Ein generelles Bashing sei nicht angebracht, sagte er der "Tiroler Tageszeitung". Häupl stößt sich aber an der Bildungspolitik und der Situation an den Hochschulen. Im Labor für anorganische Chemie etwa "schaut alles noch so aus wie zu meiner eigenen Studienzeit. Das schaut aus wie bei Harry Potter." Häupl hat Biologie und Zoologie studiert.
(APA/red.)
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