Frank Stronach vor Klubgründung

Wien. Der Nationalratsklub des „Team Stronach“ ist komplett – zumindest theoretisch. Am Freitag trat der einstige BZÖ-Abgeordnete und heutige Stronach-Mann Robert Lugar mit dem jüngsten Erwerb vor die Medien: Christoph Hagen, bisher ebenfalls BZÖ, schließt sich dem austro-kanadischen Unternehmer Frank Stronach für die Wahl 2013 an. Damit zählt dessen Team nun fünf Mitglieder im Parlament: neben Hagen und Lugar auch Erich Tadler und Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (alle früher BZÖ) sowie Gerhard Köfer, der früher zur SPÖ gehörte.

Und das ist das Problem: Mit fünf Abgeordneten ist zwar die Mindestzahl für einen Klub erreicht. Doch weil die Stronach-Mitstreiter bei der Wahl 2008 nicht alle zur selben wahlwerbenden Gruppe gehörten, ist der Klubstatus, auf den sie nun drängen, keinesfalls gewiss. Dieser brächte ihnen eine Sockelförderung von 1,2 Millionen Euro im Jahr und weitere 46.200 Euro jährlich pro Abgeordnetem ein. Hauptmotiv für Parteichef Stronach soll aber sein, dass er dann, der Tradition entsprechend, auch bei Fernsehkonfrontationen im ORF geladen wäre. Er selbst war gestern geschäftlich in Kanada.

„Bis Ende Oktober wollen wir so weit sein“, sagte Lugar. Wechselt nicht noch ein BZÖler ins „Team Stronach“, was man „sehr bald“ erwarte, könnte man den Klubstatus auch mit den vier Ex-BZÖ-Mandataren und Ex-SPÖ-Mann Köfer beantragen. In dem Fall müssten alle 183 Abgeordneten über den neuen Klub entscheiden. Wären es doch mindestens fünf Ex-BZÖ-Mandatare, wäre Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) am Wort. „Dann würde ich das mit der Präsidiale eingehend prüfen“, sagte sie der „Presse“. Einmal gab es bereits eine Klubbildung während der Gesetzgebungsperiode: 1993 gründeten fünf Ex-FPÖ-Abgeordnete das „Liberale Forum“. Von einer Vorbildwirkung für das „Team Stronach“ will Prammer dennoch nicht sprechen: Jeder Fall stehe für sich, sagte sie schon früher.

Das „Team Stronach“ bemüht sich nun weiter um neue Mitglieder aus dem Parlament. Als nächste „Überläufer“ des BZÖ gehandelt werden Martina Schenk und Kurt List, sie dementierten bisher. Lugar sagte allgemein, dass es im BZÖ „große Wechselbereitschaft“ gebe. Aber auch einige ÖVP-Abgeordnete hätten schon Interesse angemeldet. Einen Anwärter oder eine Anwärterin habe man sogar abgewiesen, „wir wollen unbelastete Abgeordnete, gerade, was Korruption betrifft“. Namen wollte Lugar keine nennen. Karin Hakl, eine Tiroler ÖVP-Mandatarin, die wegen Telekom-Geldes für ihren Wahlkampf in die Schlagzeilen geraten ist, sei es aber nicht gewesen. Man wolle sich auch möglichst „breit“ aufstellen und mit „sieben bis zehn“ Abgeordneten aus verschiedenen Parteien in die Wahl 2013 gehen, sagte Lugar, der sich auch als möglicher Klubchef des „Team Stronach“ sieht: „Ich bin im Gespräch.“

BZÖ-Koordinator „enttäuscht“

Für das BZÖ bedeute Hagens Abgang „kein politisches Loch, im Gegenteil“, sagte Bündniskoordinator Markus Fauland am Freitag der „Presse“. Er sei aber „persönlich enttäuscht“ – auch, weil Hagen ihm, so wie mehreren Journalisten, noch am Donnerstag versichert habe, er werde im BZÖ bleiben. Er habe zuerst mit seinen Freunden sprechen wollen, sagte Hagen dazu am Freitag. Als Grund für seinen Wechsel nannte er, dass BZÖ-Chef Josef Bucher ihn „nicht mehr unterstützt“ habe. Als Hintergrund gilt, dass Hagen – so wie weitere Stronach-Mitstreiter – nicht mehr auf vorderer Stelle auf der BZÖ-Liste für die Wahl 2013 gelandet wäre. Fauland erwartet nun keine Abgänge aus dem BZÖ mehr, es werde bei den heute 14 Mandataren bleiben.

Den Anhängern von Milliardär Stronach wirft Fauland „Söldnertum“ vor. Lugar und Hagen dementierten, mit Geld gelockt worden zu sein: Als Abgeordnete würden sie „keinen Cent“ von Stronach bekommen, sondern ohnehin aus Steuergeld ihre Gehälter beziehen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.10.2012)