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VP-Kärnten: Obernosterer rechnet mit Martinz ab

13.10.2012 | 14:49 |   (DiePresse.com)

Gabriel Obernosterer ist mit 96,55 Prozent zum neuen Chef der Landespartei gekürt worden. Bundesparteiobmann Spindelegger versuchte Aufbruchstimmung zu vermitteln.

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Gabriel Obernosterer ist am Samstag bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Finkenstein (Bezirk Villach Land) mit 96,55 Prozent zum Obmann der Kärntner ÖVP gewählt worden. Er folgt damit auf Josef Martinz, der der über eine Parteispenden-Affäre im Zuge des "Birnbacher-Skandals" gestolpert war.

Obernosterer rechnete in seiner Rede mit Martinz ab. "Es ist etwas passiert, was wir alle nicht geglaubt haben, aber man hat dazu zu stehen", sagte er. Im Gerichtssaal des Landesgerichtes Klagenfurt sei "ein langjähriges, von den Freiheitlichen aufgebautes, System" zusammengebrochen. In Richtung von Ex-Parteichef Martinz sagte er: "Dass er darin verwickelt war, lässt sich durch nichts entschuldigen."

"Wichtig war auch ein klarer Schnitt gegenüber unserem ehemaligen Koalitionspartner", sagte der ÖVP-Politiker in Richtung FPK. Und: "Es wird noch vieles ans Tageslicht kommen, es werden noch viele der Gerechtigkeit ins Auge schauen müssen."

Seitenhieb gegen SPÖ

Auch ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger versuchte, Aufbruchstimmung zu vermitteln. "Ich spüre Zuversicht, dass wir dieses Land wieder aufbauen können", erklärte er vor den Funktionären. Spindelegger sprach sich deutlich für Obernosterer als neuen Parteichef in Kärnten aus. Er vergaß aber auch nicht, die übrigen politischen Parteien heftig zu kritisieren.

"Wir brauchen Persönlichkeiten mit diesem Zuschnitt", sagte Spindelegger in Richtung Obernosterer und Neo-Landesrat Wolfgang Waldner. Weniger nette Worte fand der für die SPÖ: Die Sozialdemokraten würden lediglich an die Einführung von neuen Steuern denken. "Für uns ist es aber kein Skandal, dass es Reiche gibt, es ist ein Skandal, dass es Arme gibt", so Spindelegger.
Die Kür eines Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahl stand beim Parteitag nicht zur Debatte.

Vor dem offiziellen Beginn des Parteitages wurde von den Delegierten ausführlich über die Turbulenzen der vergangenen Wochen diskutiert. Gekommen war neben Alt-Landeshauptmann Christof Zernatto auch die ehemalige Führungsriege um Ex-Parteichef Martinz, nämlich Ex-Landesrat Achill Rumpold, Ex-Klubchef Stephan Tauschitz sowie Ex-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig.

(APA)

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76 Kommentare
 
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GeldBesitz vermehrt sich ewig und ich bin König Midas

Viele verstehen die Wirtschaft scheinbar nicht, die stetige Erwartungshaltung und Anforderung, dass Finanzkapital unabhängig von den Realwirtschaftlichen Konjunkturzyklen wächst, hat dieses Disaster ja erst ausgelöst. Weil die Realwirtschaft im Tief war, haben die Banken die stetig wachsenden Zinsen zuerst durch Termingeschäfte und Invests in China gegen unsere europäische Realwirtschaft getätigt und als da auch nichts mehr zu machen war, in Subprime Market Schrott oder Luftschlosspapiere investiert und jetzt sind sie gecrasht, wir haben Staatsschulden.
Keine bis auf wenige asiastische und arabische Währungen sind noch edelmetall gedeckt und die Währungen sind auch nicht mehr durch Volkswirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen gegenrepräsentiert.
Ich habe eine Idee:
Wir haben 100% Hyperinflation und ihr vermögen wächst um 102%!
OK?
http://goo.gl/LIiW4

Gast: Austrianer
15.10.2012 12:38
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Erbschafts- Vermögens- und Schenkungssteuern sind Raub


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Re: Erbschafts- und Schenkungssteuern sind Leistungsanreize

Wir hatten in der 2. Republik bis 1. August 2008 (noch keine vollen 5 Jahre her) Erbschaft und Schenkungssteuer.
Bis dahin hatte niemand was dagegen, wenn auch einige murrten. Ich habe diese Steuer gezahlt und mir tat es nicht weh, obwohl mich manche zum Steuerhinterziehen animieren wollten.
Ich bin, wie Sie auch aber absolut gegen Vermögenssteuer, weil Vermögend sein ist kein Verbrechen!
Also wenn von 1955-2008 niemand so große Probleme damit hatte, warum ausgerechnet gerade jetzt, werter Herr oder werte Dame?

Gast: VictoriaI
15.10.2012 08:31
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Ein Skandal sind die Parteien

Nein, Reiche sind kein Skandal. Ein Skandal sind aber Politiker wie wir sie derzeit mangels Alternativen ertragen müssen. Ein Skandal sind Politiker, die sich die Parteienförderung de facto verdoppeln. Ein Skandal sind Politiker, die Klientelpolitik betreiben auf Kosten des breiten Mittelstands - ich nenne als Beispiel die Landwirtschaft, die in Österreich wie die Made im Speck gefördert wird. Wurde nicht im Frühjahr versprochen, man wolle alle Förderungen überprüfen und anpassen? Wo sind die Aktivitäten in diese Richtung? Wenn man von der Regierung etwas hört, dann in Richtung Erhöhung von Gebühren - auf Druck dann wieder mit tausend Ausnahmegenehmigung - oder Einführung von Reichen-, Erbschafts- und anderen Steuern. Mein Gott, wenn euch nichts mehr einfällt, dann macht doch endlich Platz für andere. Vielleicht können die es besser und wir müssen nicht mehr Möchtegern-Politikern und deren sinnlosen Platitüden zuhören.

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Keinesfalls Vermögenssteuern, aber

Wir hatten in der 2. Republik bis 1. August 2008 (noch keine vollen 5 Jahre her) Erbschaft und Schenkungssteuer.
Bis dahin hatte niemand was dagegen, wenn auch einige murrten. Ich habe diese Steuer gezahlt und mir tat es nicht weh, obwohl mich manche zum Steuerhinterziehen animieren wollten.
Ich bin, wie Sie auch aber absolut gegen Vermögenssteuer, weil Vermögend sein ist kein Verbrechen!
Also wenn von 1955-2008 niemand so große Probleme damit hatte, warum ausgerechnet gerade jetzt?
Küss die Hand, Madame!

Gast: Wasserlaeufer
14.10.2012 21:42
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Und was tut die OeVP gegen den Armen-Skandal?

Betretenes Schweigen!

Gast: Schokoladeneisverkäufer
14.10.2012 18:21
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Wie wird man reich?

Wird man das mit Ehrlichkeit und fleissiger Arbeit? Eher nicht, weil da kann man nicht erben oder als Management- oder Banken-Leistungsträger satte Prämien kassieren.

Für wen tritt die ÖVP ein, wenn sie für die Reichen eintritt, oder wenn sie für Leistungsträger eintritt?

So wird die ÖVP wenige ansprechen.

Selber schuld, siehe Werbung oben:

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Machen Sie es wie die Börsenprofis. Alle Tipps zu Penny Stocks finden Sie hier kostenfrei"

die gier lässt alle vorsicht schwinden.
und so richtig reicht wird man nicht über die eigene arbeitskraft.
und wie wird man reich? siehe oben.
oder man erbt!
nur so ein paar gedanken zum thema...

Re: Selber schuld, siehe Werbung oben:

und im übrigen: es gibt mehr arme weil es zuviele reiche gibt. das ist der skandal!

Gast: Fernot
14.10.2012 16:57
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Es tut nicht weh.

Es ist nur so, dass derzeit der Vermögenszuwachs durch Erben nicht versteuert ist, aber durch harte Arbeit schon. Das ist eine Schieflage - vorallem bei hohen Beträgen - und gehört angepasst.

Nur solange der Staat nirgendwo einspart, wird es auch keiner so haben wollen.

Re: Es tut nicht weh.sehr richtig: das argument, die erbschaft wurde schopn einmal versteuert, ist so was von falsch!

erstens: geld/besitz vermehrt sich von generation zu generation, siehe verzinsung. und selbst wenn es schon einmal versteuert wurde, jetzt gehört es jemanden anderen, der noch keine steuer für seinen zugewinn gezahlt hat. daher: wiedereinführung der erbschaftssteuer und der geschenksteuer, dafür abschaffung der sparbücherl-Kest bis zur gesetzlichen haftung, denn die ist in den allermeisten fällen mühsam vom verdienst oder der pension abgespart. und für dies wurde vom besitzer bereits steuern gezahlt.

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GeldBesitz vermehrt sich ewig und ich bin König Midas

Sie verstehen die Wirtschaft scheinbar nicht, die stetige Erwartungshaltung und Anforderung, dass Finanzkapital unabhängig von den Realwirtschaftlichen Konjunkturzyklen wächst, hat dieses Disaster ja erst ausgelöst. Weil die Realwirtschaft im Tief war, haben die Banken die stetig wachsenden Zinsen zuerst durch Termingeschäfte und Invests in China gegen unsere europäische Realwirtschaft getätigt und als da auch nichts mehr zu machen war, in Subprime Market Schrott oder Luftschlosspapiere investiert und jetzt sind sie gecrasht, wir haben Staatsschulden.
Keine bis auf wenige asiastische und arabische Währungen sind noch edelmetall gedeckt und die Währungen sind auch nicht mehr durch Volkswirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen gegenrepräsentiert.
Ich habe eine Idee:
Wir haben 100% Hyperinflation und ihr vermögen wächst um 102%!
OK?
http://goo.gl/LIiW4

Antworten Antworten Gast: Welchen Gastnamen darf man hier verwenden?
15.10.2012 11:23
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Re: Re: Es tut nicht weh.sehr richtig: das argument, die erbschaft wurde schopn einmal versteuert, ist so was von falsch!

Und wenn ich von meinen Eltern ihr Haus vererbt bekomme, haben sie in den letzten 40 Jahren nie Steuern gezahlt??? Sie haben auch in den letzten Jahren dafür hart arbeiten müssen und viele unnötigen Steuern dafür zahlen müssen.

Gast: b745
14.10.2012 15:43
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kein skandal sondern eine zumutung

christlich asozial

Gast: UKW
14.10.2012 15:35
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Da hat ein Lahmer einen Blinden zu Hilfe gerufen.

Wenn ein Landesparteichef einen völlig farblosen Bundesparteichef bei einer Landesveranstaltung auftreten lässt, kann man erahnen wie schlecht es um diese Landesgruppe steht.

Gast: gast55
14.10.2012 14:29
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stopt das zinseszinssystem

die steuern sind nicht zu hoch, schon gar nicht für die reichen, es sind die zinsen und zinseszinsen, die viel zu hoch sind

die zinsen gehören extrem gesenkt, wie sollen wir denn jemals die staatsschulden abtragen? wenn wir in 20 jahren quasi das an zinsen und zinseszinsen zahlen, was wir derzeit an staatsschulden haben

die reichen werden nicht immer reicher, weil sie fleißig sind, oder was leisten, sie werden immer reicher, weil sie uns alle ausbeuten und auf unseren kosten leben

diese dekadenz ist der anfang vom untergang, das war in allen kulturen so, privatjachten mit 170m, in champangner baden, weil man nicht weiß wohin mit all dem geld, das man anderen nimmt, in asien, in afrika, in südamerika und bei uns

kein unternehmer produziert der meschlichkeit wegen in asien

wenn bei uns ein AN das unternehmen 3.000€ kostet, dann kauft das unternehmen ca. 160 bis 170h ein, der AN bekommt keine 1300 netto, dann gibt es noch mwst und kosten aus dem zinseszins

in asien kostet ein AN brutto wie netto 30€ im monat, weil es keine sozialabgaben gibt, arbeitet aber 12h am tag 7 tage die woche, dann kann kein europäer mithalten

was heißt das?
für 3000€ kann man schon 100 AN in asien anstellen, die arbeiten dann aber jeweils (7*12*4=336) 336h im monat das heißt das unternehmen kauft somit 33.600 arbeitsstunden ein um 3000€ zu 170h bei uns

wollte man bei uns 33600 arbeitsstunden einkaufen, müsste man 3.000€/170h*33600h=592.941€ zahlen - da sieht man was ein unternehmer spart


Antworten Gast: einfach ein Gedanke
14.10.2012 16:35
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Re: stopt das zinseszinssystem

die zinsen gehören extrem gesenkt, wie sollen wir denn jemals die staatsschulden abtragen? wenn wir in 20 jahren quasi das an zinsen und zinseszinsen zahlen, was wir derzeit an staatsschulden haben

Ja, haben denn das die Verantwortlichen seinerzeit nicht gewust als sie die Verbindlichkeiten eingegangen sind?

Und nun soll mir aber keiner mit der Finanzkrise kommen, seit 30 Jahren macht der Schudlen, Jahr für Jahr.

Das ist der wahre Skandal. Oder wurden jemals Rücklagen gebildet um die Anleihen bei Auslauf bedienen zu können.

"Her mit dem Zaster, her mit der Marie"

genau so formulierte es die Frau Mikl-Leitner (ÖVP) ganz öffentlich und sie meinte damit den gehobenen Mittelstand.
Die ÖVP bietet wirklich für jeden etwas!

Antworten Gast: UKW
14.10.2012 15:42
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Re: "Her mit dem Zaster, her mit der Marie"

Richtig.

Eine Partei, die es allen Recht machen will, nennt man Waaschlaappenpartei. So etwas wählt kein Mensch.

Und wenn diese Partei dann noch dazu einen farblosen Parteichef hat, der ständig mit leeren Floskeln herumwirft, ist es ganz vorbei. Siehe: "„Für uns ist es aber kein Skandal, dass es Reiche gibt, es ist ein Skandal, dass es Arme gibt"...............blla...blla...blla

Gast: gast55
14.10.2012 13:37
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ich empfehle spindelegger und konsorten

diese filme

http://www.youtube.com/watch?v=2CwyLdaJA9A&feature=player_embedded
Geld frisst Welt - Tobias Plettenbacher am Top Info Forum - 31.03.2012

http://www.youtube.com/watch?v=GnEqS4TwCfE&feature=relmfu
Bernd Senf - Die Weltfinanzkrise Tiefere Ursachen und not-wendige Veränderungen

http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&NR=1&v=fDRekfXJY5k
Monsanto auf Deutsch - Seilschaften deutscher Gentechikbetreiber


Re: ich empfehle spindelegger und konsorten

danke.jetzt ist mir schlecht!

Gast: gast55
14.10.2012 13:31
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der wahnsinn der wirtschaftsmagnaten

gerhard cromme ist ein zeichen für das versagen der politik in der wirtschaft

wir brauchen eine strickte trennung von politik und wirtschaft, wie man es schon bei der trennung von politik und religion geschafft hat

http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Cromme

1999 war er einer der Initiatoren der Fusion von Krupp und Thyssen zur ThyssenKrupp AG. Bis September 2001 war er zusammen mit dem ehemaligen Thyssen-Manager Ekkehard Schulz Vorsitzender des Vorstands von ThyssenKrupp, dann wechselte er als seitheriger Vorsitzender in den Aufsichtsrat. Daneben ist Cromme Vorsitzender des Aufsichtsrats von Siemens sowie Mitglied in den Aufsichtsräten von Allianz SE, Lufthansa, E.ON, Axel Springer AG, BNP Paribas und Suez S.A..

Cromme war bis zum 30. Juni 2008 Vorsitzender der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex[3] und damit maßgeblich am Umbau des deutschen Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts beteiligt.

Im August 2010 positionierte sich Cromme als einer von 40 prominenten Unterzeichnern des Energiepolitischen Appells, einer Lobbyinitiative der vier großen Stromkonzerne, um die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke voranzubringen.

das ist doch der helle wahnsinn so eine machtkonzentration, der kann die presse beeinflussen, kann über kredite bestimmen, hat einfluss bei einem stahlkonzern, energieunternehmen, herstellev von atomkvaftwerken - kann also alles beeinflussen

Gast: gast55
14.10.2012 12:50
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Spindelegger: Reiche sind "kein Skandal"

doch sind sie, sie sind schlecht für die demokratie, weil sie haben erheblichen einfluss auf die politik, können sich mehr oder weniger gesetze kaufen

sie sind wie drogenabhängige, nur ist die droge der reichen nicht heroin, alkohol oder kokain, sondern geld

dieses horten, nein raffen von geld bringt nichts, es ist doch so, dass sie es eigentlich nicht brauchen und nichts damit anzufangen wissen, darum kann man es ihen auch wenn es sich dermaßen angehäuft hat auch nehmen

in einer demokratie kann es auch nicht sein, dass ein paar wenige menschen aufgrund der anteilsrechte über das schicksal von hunderttausenden menschen bestimmen

gerhard cromme (http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Cromme) z.b. bestimmt aufgrund der aufsichtsratssitze beinahe über 1,5 millionen menschen und fast 500 mrd umsatzvolumen

oder leute wie schäffler, klatten, quandt, flick beisheim otto usw sind in viele korruptionsaffairen verwickelt und bereichern und bereicherten sich auf kosten der allgemeinheit

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wenn sie aber keine steuernzahlen,

und das ergaunerte geld ins ausland bringen ,dann sehr wohl!

Gast: Reich sein ist kein Skandal...
14.10.2012 12:12
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Der Weg dorthin aber sehr wohl...

Wenn man mal soviel Geld hat das man sich personalisierte Gesetzte leisten kann, ist es ein leichtes noch Reicher zu werden, und den Rest verarmen zu lassen...

Das Problem sind auch nicht die Reichen sondern Parteien die vom Volk gewählt wurden und für alle das sein sollten, sind nur mehr für Banken und Reichtum da, der Rest interessiert den Herrn in den grauen Anzügen nicht!

Früher haben die Parteien sich dafür wenigsten noch nicht öffentlich prostituiert, heute schaffen sie es sogar noch der Allgemeinheit einzureden das abartiger Reichtum gesund für die Volkswirtschaft sei, damit das dummem Volke auch noch darauf hineinfällt und diese Perversion gewählt wird?

Mal die Relation, bei einem Besitz von 1 Milliarde Euro, und einen Gehalt von 2500/mtl Entgegenstellt, so müßte dieser Angestellte/Arbeiter ohne Zinsen 28.571 Jahre arbeiten, wer das noch als Gesund bezeichnet ist schon sehr knapp daran sehr ungesund zu denken!

Diverse Schuldzuweisungen...Österreich leidet auch an der Subventionitis...7 Mrd jährl.!

Bekanntlich, der Rechnungshof weist seit Jahren auf erhebliche Einsparungspotentiale im intransparenten Subventionsdschungel hin: Gegenwärtig stünden Doppel- und Mehrfachförderung an der Tagesordnung. Eine koordinierte Förderpolitik zwischen Bund, Ländern und Gemeinden lasse sich gegenwärtig kaum erahnen. Die Vergabe sei zu teuer, die zweckmäßige Verwendung der Gelder werde kaum kontrolliert !... Ein Paradebeispiel dafür liefert das "Autonome Zentrum von und für Migranten". Der Verein wird von insgesamt 19 Stellen gefördert.
Oder diverse Vereine u.a. Asyl- u.Gendervereine, auch noch die NGOs, die ihrerseits selbst hauptsächlich Subventionsempfänger sind.
Wo bleibt die Transparenzdatenbank ? Z.B.Bund und Länder ringen seit Jahren erfolglos darum, wie die Summe der Transferzahlungen an Bürger, Firmen und Organisationen dargestellt werden soll.
Die ÖVP agiert hier zu lasch !
Man sagt auch :"In Österreich gibt es schon bald mehr Armutsbekämpfer als Armutsgefährdete", sagt Gottfried Schellmann (Budgetexperte) mit Blick auf die rund 80-90.000 Angestellten von NGOs, deren Gehalt sich zu einem erklecklichen Anteil aus staatlichen Zuwendungen zusammensetzt... so endstand ein korruptes Netzwerk von Subventionen und des Staatsapparats .
Oder anders ausgedrückt: Der Staat bezahlt Menschen, die sonst arbeitslos wären. Als Arbeitslose würden sie freilich weniger kosten.
Nochmals die ÖVP agiert zu lasch und hat diese Fehlentwicklungen ignoriert. Letztlich muss jetzt das Reichen-bashing her

 
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