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KommentierenDer Mitgliederschwund setzt die SPÖ auch finanziell unter Druck. Wie Parteikassier Christoph Matznetter beim Parteitag in St. Pölten berichtete, wurden seit 2000 zwar 80 Prozent der damals 25,5 Mio. Euro Schulden abgebaut (der aktuelle Schuldenstand beträgt demnach rund fünf Mio. Euro), schuldenfrei will man aber erst bis 2016 sein. Nötig dafür wird laut Matznetter sowohl die Inflationsanpassung der Mitgliedsbeiträge als auch ein Sparkurs der Bundespartei sein. "Armut ist keine Schande, aber sie tut leider weh", so Matznetter mit Blick auf die Finanzlage der Partei.
Die SPÖ hat von 2010 auf 2011 fast 10.000 Mitglieder verloren und stand zum Ende des Vorjahres bei 225.009 Mitgliedern. Dementsprechend sank auch der Anteil der Bundespartei an den Beiträgen von 3,4 auf 3,3 Mio. Euro. Matznetter plädierte daher, wie auch die Kontrollkommission der Partei, für eine Inflationsanpassung der Beiträge. Denn "seltsamerweise" sei die SPÖ - anders als die ÖVP - nicht in der Lage gewesen, ihre Schulden noch im ersten Halbjahr zu tilgen. Die ÖVP solle nun einmal erklären, warum die Spendenfreudigkeit ihrer Unterstützer vor Inkrafttreten des Transparenzpakets plötzlich gestiegen sei, so Matznetter.
Obwohl die Parteienförderung zum 1. Juli angehoben wurde, rechnet Matznetter mit der Entschuldung der Partei erst im Jahr 2016. Grund: Mit der Anhebung der regulären Parteienförderung wurde die Wahlkampfkostenrückerstattung für Nationalratswahlen gestrichen und in den kommenden Jahren seien drei bundesweite Wahlen zu schlagen (Nationalratswahl 2013, EU-Wahl 2014 und Bundespräsidentenwahl 2016).
(APA)
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