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KommentierenUntersuchungsausschüsse sollen künftig live im Fernsehen übertragen werden. Diese Forderung stellten die beiden Vorsitzenden des gerade beendeten Korruptionsausschusses Gabriela Moser und Walter Rosenkranz am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" auf. Die Grün-Politikerin begründete dieses Ansinnen damit, dass sich so die Menschen ein Bild machen könnten, wenn manche Auskunftspersonen die parlamentarische Aufklärungsarbeit verhöhnten. Rosenkranz betonte, dass die Bürger keinen vorgeschalteten Filter brauchen.
Die Arbeit im Ausschuss wollten sich die beiden Vorsitzenden nicht schlecht reden lassen. Der Ausschuss habe viel gebracht und sei der erfolgreichste der Zweiten Republik gewesen, meinte Moser. Dass in einer "profil"-Umfrage aktuell 83 Prozent angeben, dass der Ausschuss keinen positiven Einfluss auf die Ehrlichkeit der Politiker haben werde, ficht Rosenkranz nicht an.
Bemühungen um mehr Sauberkeit
Dabei handle es sich nur um eine Momentaufnahme, argumentiert der Freiheitliche. Dass er am Mittwoch vor dem Nationalrat seinen mündlichen Bericht über die Ausschuss-Arbeit abgebe und am nächsten Tag schaue die Meinungsumfrage gleich anders aus, könne man nicht erwarten. Wenn dann aber die ersten Verurteilungen von Spitzenpolitikern kämen, werde die Bevölkerung sehen, dass es nicht mehr so einfach gehe und die Bemühungen um mehr Sauberkeit anerkennen.
Damit leben muss man aus Sicht der Vorsitzenden damit, dass sich manche Auskunftspersonen wegen laufender Justiz-Verfahren vor dem Ausschuss entschlagen. Man könne nicht abwarten, bis solche Fälle gerichtlich abgehandelt seien, meinte Moser. Das hätte eine Zeitverzögerung von vier bis fünf Jahren zur Folge, argumentierte die Grüne.
(APA)
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