BZÖ: Abgeordneter bleibt Klubklausur fern

Das BZÖ muss weiter bangen. Der Kärntner Mandatar Stefan Markowitz, der schon länger als unsicherer Kandidat gilt, ist der Klubklausur des orangen Bündnisss in Graz auch am zweiten Tag ferngeblieben - wegen eines Krankheitsfalls in der Familie, wie er Bündnisobmann Josef Bucher Freitagabend erklärt hatte. Das "Team Stronach" hat bereits vor einigen Tagen klar gestellt, dass man in Kürze einen weiteren Zugang aus dem BZÖ erwarte.

Dies hat insofern Bedeutung, als die Stronach-Truppe dann fünf Mandatare beisammen hätte, die bei der letzten Nationalratswahl auf der selben Liste kandidiert haben. Davon verspricht man sich die Zuerkennung des Klubstatus, was nicht nur finanzielle Vorteile hätte, sondern auch mehr parlamentarische Rechte und nicht zuletzt wohl vor der Wahl die Teilnahme an den TV-Duellen im ORF brächte.

Klubstatus

Das "Team Stronach" beruft sich dabei auf die Gründung des aus der FPÖ hervorgegangenen "Liberalen Forums", dem vom damaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer im Jahr 1993 der Klubstatus zuerkannt worden war. Auch damals hatten sich fünf Abgeordnete zusammengefunden.

Ob die Fälle nun direkt vergleichbar sind, ist umstritten. Die ÖVP tendiert - wie zuletzt Klubchef Karlheinz Kopf im "Kurier" - dazu, angesichts des Präzedenzfalls LIF dem Stronach-Team den Klubstatus zu gewähren. Seitens des SPÖ-Klubs wird hingegen angeregt, erst einmal abzuwarten, wie das vom BZÖ angestrengte Verfahren gegen Stronach wegen des Abwerbens seiner Klubmitglieder ausgeht.

Grüne wollen Ehrenerklärung

Während die Grünen im Gegenleistung für den Klubstatus eine Art Ehrenerklärung der Stronach-Abgeordneten wollen, dass sie nicht eingekauft wurden, lehnt das BZÖ eine entsprechende Zulassung als Fraktion überhaupt ab. Am Zug wäre letztlich Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ), die sich mit den anderen Präsidenten und Klubobleuten beraten will.

Markowitz hätte laut BZÖ-Angaben vom Freitag zumindest am zweiten Tag der Klausur teilnehmen sollen, was dann aber nicht geschehen ist. Immerhin hat er sein Fernbleiben in einem Telefonat mit Bucher persönlich entschuldigt. Schon in einem etwas eigenwilligen "Report"-Interview hatte der Kärntner Party-Veranstalter diese Woche eher vage zu einem Verbleib im BZÖ gemeint: "Ich bin jetzt noch da." Bündnisobmann Josef Bucher wollte dann gestern auch nur für jene die Hand ins Feuer legen, die in Graz erschienen waren.

(APA)