Verteidigungsminister Darabos bleibt dabei: Ein Berufsheer sei „natürlich kostenneutral“. Es sei aber „interessant, dass interne Papiere“ aus dem eigenen Ministerium an die Öffentlichkeit gespielt werden.
Wien/APA. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) schießt sich in der Wehrpflichtdebatte auf Mitarbeiter seines eigenen Ressorts ein. Er ortete unter den Uniformierten, „ohne generalisieren zu wollen, eine Reihe von älteren Offizieren, die sich im jetzigen System wohlfühlen und versuchen, propagandistisch vorzugehen“. Damit kontert Darabos den jüngsten Berechnungen aus seinem Ministerium zu den Kosten eines Berufsheeres.
Ein Berufsheer sei „natürlich kostenneutral“, wies er anderslautende Berechnungen bei einer Pressekonferenz anlässlich des Nationalfeiertags einmal mehr zurück. Am Wochenende waren Zahlen aus seinem Ministerium publik geworden, wonach die im Berufsheer geplante Miliz über 100 Millionen Euro jährlich kosten würde, und zwar ohne den zusätzlichen Aufwand, der bei Katastropheneinsätzen der Miliz anfallen würde. Demnach kosten allein die jährlichen Anerkennungsprämien, die alle 9300 Milizsoldaten künftig bekommen sollen, 46,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Kosten für die von den Milizsoldaten verpflichtend zu absolvierenden Übungen. Das sind unter anderem Dienstgradzulagen, Monatsgelder, Milizprämien, Ausgaben für Verpflegung, Unterkunft, Flurschäden, Munition, Fahrkostenersatz und dergleichen.
Auch Grundwehrdiener kosten
„Ich verstehe die Aufregung nicht“, sagte Norbert Darabos gestern, Montag. Denn die Kosten für Milizübungen würden auch jetzt schon anfallen. Zusätzliche Ausgaben ergeben sich damit lediglich durch die neue Anerkennungsprämie. Außerdem verursachen die Grundwehrdiener Ausgaben von über 200 Millionen Euro.
Es sei aber „interessant, dass interne Papiere“ aus dem eigenen Ministerium an die Öffentlichkeit gespielt werden, so der Verteidigungsminister, der das auf „propagandistische Triebe“ älterer Offiziere zurückführte. Es gebe aber „viele junge Soldaten, die positiv zu einem Berufsheer stehen“, sagte Darabos.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2012)