Wie ein Heer heute funktionieren kann

Zumindest in einem Punkt sind sich Experten und Politiker einig: Im Ernstfall wäre das Bundesheer nicht in der Lage, die ureigenste Aufgabe zu erfüllen, die ihm die Verfassung zuschreibt: das Land zu verteidigen. Viele Soldaten sind frustriert, Grundwehrdiener finden nach der Ausbildung keine Verwendung mehr in der Miliz, Teile des Geräts sind veraltet.

Eine Reform scheiterte bisher an konträren Positionen in der Regierung: Die SPÖ will ein Freiwilligenheer, die ÖVP an der Wehrpflicht festhalten. Deshalb wird die Entscheidung delegiert: Das Ergebnis der Volksbefragung am 20. Jänner soll bindend sein. Aber welches Modell ist das richtige? „Die Presse“ ist in Europa auf drei Best-practice-Modelle gestoßen, die unterschiedlicher nicht sein könnten.

Schweden: Neutraler Staat mit Freiwilligenarmee

Schweden ist wie Österreich ein neutraler Staat, obwohl es seit einem Jahrzehnt die Bezeichnung „militärisch bündnisfrei“ verwendet. 2010 setzte die liberal-konservative Regierung des 9,5-Millionen-Einwohner-Landes die Wehrpflicht aus und stellte auf ein Mischsystem aus Berufs- und Milizarmee um. Der Widerstand der oppositionellen Sozialdemokraten blieb ungehört.

Die Begründung lautete: Nach dem Kalten Krieg habe sich die Sicherheitslage in Europa total verändert. Bis ins Jahr 1990 hielt Schweden noch 750.000 Reservisten für den Fall einer sowjetischen Invasion in Einsatzbereitschaft. Im Krisenfall kann die Regierung aber weiterhin eine allgemeine Mobilmachung anordnen, wobei dann auch Frauen eingezogen würden.

Am Ende des zehnjährigen Reformprozesses soll die schwedische Armee über 9600 Berufssoldaten verfügen. Allerdings wird nur ein kleiner Teil davon lebenslang beim Heer beschäftigt sein – das Gros sollen Zeitsoldaten sein. Auf die genauen Zahlen will man sich erst festlegen. Hinzu kommen 9500 Reservisten auf Vertragsbasis, sogenannte Profimilizsoldaten, und 22.000 beorderte Milizsoldaten (für den Notfall). In der Verwaltung werden 2450 Reserveoffiziere und 8100 Experten eingesetzt sein.

Zum Vergleich: Das Profiheermodell von Verteidigungsminister Norbert Darabos, der Schweden regelmäßig als Vorbild bezeichnet, sieht 8500Berufssoldaten, 7000 Zeitsoldaten, 9300 Profimilizsoldaten, 23.000 beorderte Milizsoldaten und 6500 Zivilbedienstete vor.

Die schwedische Armeeführung ist mit der Umstellung bislang zufrieden, jedenfalls offiziell: Die Qualität der Einheiten habe sich stark verbessert, heißt es. Allerdings gab es zumindest anfangs Probleme mit der Rekrutierung von Freiwilligen. Mittlerweile soll sich die Situation deutlich gebessert haben.

Über die Kosten der Heeresreform hüllt sich die Regierung in Schweigen – nur so viel: Eine Berufsarmee komme die Steuerzahler billiger. Fest steht, dass Schweden deutlich mehr für Landesverteidigung ausgibt als Österreich, nämlich fünf statt zwei Milliarden Euro im Jahr bzw. 1,3 Prozent des BIPs statt 0,6 Prozent. Wohl auch deshalb ist die schwedische Armee deutlich besser ausgerüstet.

Schweiz: Neutraler Staat mit Milizheer

Die Schweiz mit ihren rund acht Millionen Einwohnern unterhält eine Armee, die fast ausschließlich aus Milizsoldaten besteht. 100.000 ebensolchen stehen nur 2000 Berufssoldaten gegenüber. Männliche Staatsbürger werden über die Wehrpflicht zu einer Grundausbildung herangezogen und danach bis zum 35.Lebensjahr regelmäßig zu Übungen einberufen. Wobei die Wehrpflicht auch in der Schweiz zur Disposition steht: Die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ reichte im Jänner eine entsprechende Initiative ein. Eine Volksabstimmung darüber wird es frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2013 geben. Die Schweiz gibt jährlich etwa 3,6 Milliarden Euro für Landesverteidigung aus. Das entspricht 0,7 Prozent des BIPs.

Einigen Wehrpflichtbefürwortern in Österreich gilt die Schweiz als Vorbild: wenige Berufssoldaten, kürzere Ausbildungszeit für Wehrpflichtige, mehr Übungen für die Miliz, aus der sich auch die Kräfte für Auslandseinsätze speisen sollten. Ein großer Teil der Österreicher im Auslandseinsatz kam schon bislang aus der Miliz. Auch Österreichs System baute bisher auf einem Milizsystem auf: Sechs Monaten Ausbildung folgten zwei Monate Truppenübungen. Mit der Aussetzung der Übungen 2004 wurde das System aber weitgehend zu einem Pseudosystem.

Slowenien: Nato-Staat mit Freiwilligenarmee

Slowenienbegann 2003 damit, auf ein Freiwilligenheer umzustellen. 2004 trat es der Nato bei. Ein Grund für den Wechsel zum Freiwilligenheer war, einsatzfähige Kräfte im Rahmen der Nato bereitstellen zu können. Im Gegenzug verzichtete das kleine Land etwa auf eigene Abfangjäger: Kampfflugzeuge der Nato-Partner überwachen nun von Italien aus den slowenischen Luftraum. Slowenien hat etwa zwei Millionen Einwohner. Seine Streitkräfte bestehen aus rund 9000 Personen, etwa 18 Prozent davon sind Reservesoldaten, die jeweils für fünf Jahre zur Verfügung stehen.

Slowenische Soldaten waren unter anderem im Kosovo und in Afghanistan im Einsatz. Jährlich gibt das Land 1,07 Prozent des BIPs für Verteidigung aus.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.10.2012)