Nach der Bundesgeneralversammlung am Wochenende in Graz peilt die Piratenpartei mit ihrem neuen Team vier bis sieben Prozent bei der Nationalratswahl an. Vor Frank Stronach fürchtet sie sich nicht.
Wien/Graz. Nach einem ersten Medienrummel ist es in den vergangenen Wochen still um die Piraten Österreichs geworden – doch nun meldet sich die Kleinpartei mit einem neu gewählten Team zurück. Bei der Bundesgeneralversammlung am Wochenende in Graz wurden Vorstand und Geschäftsführung neu aufgestellt: In den Vorstand schafften es die Wiener Christopher Clay, Rodrigo Jorquera und Lukas Daniel Klausner sowie Marlies Wawra aus Niederösterreich und Andre Igler aus Kärnten. Auch die Geschäftsführung besteht aus vier neuen Köpfen.
Obwohl Clay mit 85,7 Prozent der Stimmen den meisten Zuspruch bekommen hat, bedeutet das nicht, dass er damit auch Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2013 sein wird: „Jetzt hat der Vorstand nur die Aufgabe, die Geschäfte zu koordinieren und die Partei nach außen zu vertreten“, erklärt Klausner. Voraussichtlich im Februar werde die nächste Generalversammlung stattfinden – dann soll auch der Spitzenkandidat feststehen. „Das kann jemand aus dem Bundesvorstand sein – muss es aber nicht“, erklärt Klausner der „Presse“. Überhaupt sei unklar, ob es nur einen Kandidaten geben solle: „Es könnte auch ein Team aus vier Köpfen antreten, um die Basisdemokratie zu unterstreichen.“
Sollten die Piraten tatsächlich Klubstatus erlangen – und damit einen Obmann brauchen –, würde dieser nur pro forma gewählt werden, denn „wir sind prinzipiell gegen Hierarchien“. Doch davon ist bis jetzt noch nicht die Rede. Ihr nächstes Ziel sind die Wahlen in den Ländern – „dann rechnen wir bei den Nationalratswahlen realistisch mit vier bis sieben – optimistisch mit zehn Prozent“.
Keine Koalition mit Kleinparteien
Ob sie trotz der Aufregung rund um Frank Stronach tatsächlich noch mit so viel Zuspruch rechnen würden? „Im Frühling war das Medieninteresse sehr groß. Dann kam Stronach – und der hat lustigere Sachen gesagt“, gibt Klausner zu. „Doch jetzt sind wir deutlich besser aufgestellt.“
Auf Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien wollen die Piraten verzichten – auch wenn es einige Gespräch gegeben hat: „Unsere Marke ist aber stark genug, dass wir keine Koalition brauchen“, gibt sich Klausner selbstbewusst. Auf der Bundesversammlung hat man auch das Programm in seinen Eckpunkten aufgestellt: Die Partei ist etwa für ein Berufsheer und gegen den Rettungsschirm ESM. Und man hat sich auf eine Kandidatur unter dem Namen „Pirat“ geeinigt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.10.2012)