US-Lob für Österreichs Balkan-Einsatz

[Washington] Hinter den Kulissen hatten sich österreichische Diplomaten seit Langem um einen Ministertermin im Pentagon bemüht. Beim Nato-Gipfel in Chicago im Mai war es zwar zu einem kurzen Meinungsaustausch zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und US-Verteidigungsminister Leon Panetta gekommen. Der bilaterale Ministerbesuch in Washington stand jetzt indes eher unter einem unglücklichen Stern.

Der heraufziehende Hurrikan Sandy wirbelte das Programm am Montag durcheinander, die Wetterunbilden durch den „Jahrhundertsturm", wie es im Pentagon hieß, zwangen zur Improvisation. Nachdem ein Termin mit US-Vizeaußenminister William Burns kurzfristig abgesagt worden war, wurde das Gespräch mit Panetta im fünfeckigen Bau des US-Verteidigungsministeriums, einer Trutzburg aus Granit und Sandstein am Ufer des Potomac, kurzerhand vorverlegt. Die militärische Begrüßungszeremonie fiel ins Wasser.

Vor Stabswechsel in Pentagon

Nur gut, dass Panetta bereits in Washington weilte. Üblicherweise pflegt der Pentagon-Chef und Walnuss-Farmer die Wochenenden auf seiner Farm in seiner kalifornischen Heimat Carmel zu verbringen. Ob die Präsidentenwahl in der kommenden Woche einen Machtwechsel im Weißen Haus einläutet oder nicht: Im Pentagon steht ein Stabswechsel bevor. Der 74-jährige Ex-CIA-Chef und einstige Stabschef Bill Clintons gilt als amtsmüde, er will spätestens im Sommer ganz nach Kalifornien zurückkehren. Auf seinen Nachfolger wartet eine heikle Aufgabe: Er muss den Sparkurs fortsetzen.

Darabos und hochrangige österreichische Militärs werteten das Treffen - das erste eines österreichischen Verteidigungsministers seit Werner Fasslabend in Washington im Jahr 1996 - als Anerkennung für den Einsatz des Bundesheeres am Westbalkan und auf den Golanhöhen im Libanon. Das Engagement der österreichischen Truppen in Bosnien und im Kosovo ringt den US-Militärs durchaus Respekt ab. Zudem sind sie an der österreichischen Expertise auf dem Balkan und in Syrien interessiert. Für die Post-Assad-Ära in Damaskus sagte Darabos Unterstützung für die Vernichtung chemisch-biologischer Kampfstoffe zu. Im Bereich der Cyber-Technologie sucht Wien eine verstärkte Kooperation mit den USA.

„Wir können von dem Know-how profitieren", sagte Darabos.„Unser strategisches Hauptaugenmerk liegt auf dem Balkan und dem Nahen Osten." Der Minister sicherte sich die US-Unterstützung für den Einsatz in Bosnien. Während größere Länder wie Deutschland für ein Ende plädieren, wollen Österreich und mehrere mittel- und osteuropäische Staaten die Mission beibehalten.

Schon beim Nato-Gipfel in Chicago hatte Panetta den Einsatz Österreichs gewürdigt, erklärte Darabos. Es habe den USA ermöglicht, ihren Fokus auf andere Regionen zu richten. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton erwähnte im Übrigen mehrfach ihre Wertschätzung für die positive Rolle Österreichs auf dem Balkan, zuletzt in einem Statement anlässlich des Nationalfeiertags.

Afghanistan kein Thema mehr

So sehr sich das österreichische Militär im Rahmen der Friedensmissionen auf dem Balkan und auf dem Golan bewährt hat, so sehr sträubt sich Darabos gegen eine Verpflichtung in Afghanistan. Die USA hatten wiederholt versucht, die europäischen Staaten stärker in die Pflicht zu nehmen. Bei Österreich stießen sie auf Granit. Das Thema stand zur Erleichterung von Darabos nicht auf der Agenda.

Norbert Darabos und seine Delegation steckten vorerst in Washington fest, sie richteten sich auf einen verlängerten Aufenthalt ein. Die Sportgala am Mittwochabend dürfte ohne den Sportminister Darabos über die Bühne gehen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.10.2012)