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Kommentieren„Kurz und Grün" lautete das Motto der Debatte im Rahmen der Ö1-Reihe „Im Klartext", zu der am Dienstagabend Grünen-Chefin Eva Glawischnig und VP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz aufeinander trafen. Und gäbe es nur Kurz in der ÖVP, könnte das Motto in der Bundespolitik künftig durchaus „Schwarz und Grün" lauten. „Ja natürlich, eher als mit der FPÖ", sagte Kurz auf die Frage nach einer möglichen Koalition mit den Grünen. Glawischnig nannte eine Zusammenarbeit „vorstellbar", allerdings müsse es bei der Volkspartei in vielen Fragen Bewegung geben - etwa bei der Bildung. Ob es hilfreich wäre, wenn es mehr Politiker wie Kurz in der ÖVP gäbe? „Absolut".
Einig waren sich Glawischnig und Kurz am Dienstagabend unter anderem darin, dass sich der Stil in der Ausländerpolitik seit dem Amtsantritt des Staatssekretärs verbessert hat. "Dass drei Tage vor der Wien-Wahl noch Kinder abgeschoben werden, um Stimmung zu machen, von dem sind wir Gott sei Dank weg", sagte die Grünen-Chefin. Inhaltlich habe Kurz allerdings noch kaum etwas bewegt. „Es gibt noch sehr viel zu tun. Da teile ich voll und ganz die Meinung von Frau Glawischnig", so Kurz. Man könne beim Thema Integration nur mit kleinen Schritten vorankommen. Er hoffe jedenfalls, dass die „positive Stimmung" erhalten bleibe.
Auch bei der Forderung nach mehr direkter Demokratie harmonieren Kurz und Glawischnig - zumindest theoretisch. Denn so ganz nehmen sie einander die Ernsthaftigkeit des Bemühens in dieser Frage nicht ab. Die ÖVP habe in den letzten Jahrzehnten nie viel mit direkter Demokratie am Hut gehabt, kritisierte Glawischnig. „Jetzt jammern's nicht - jetzt haben wir ja das Demokratiepaket vorgeschlagen", antwortete Kurz. Er verstehe nicht, warum die Grünen das Paket nicht unterstützen - und warum die Wiener Grünen sich gegen eine Volksabstimmung über das Parkpickerl wehren.
Seine Rolle im kommenden Nationalratswahlkampf will Kurz „nicht überbewertet" wissen. Noch nie habe ein Staatssekretär für den Untergang einer Partei gesorgt - ebenso wenig aber für einen Sieg.
(kron)
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