Asyl: OÖ will bis Monatsende 300 Quartiere schaffen

05.11.2012 | 18:09 |   (DiePresse.com)

Man habe von Privaten Zusagen für bis zu 300 Unterbringungsmöglichkeiten, erklärt Landeshauptmann Pühringer. Die Standorte will er nicht verraten.

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300 neue Quartiere für Flüchtlinge will Oberösterreich bis Ende November schaffen, um eine bei einem Bundesgipfel in Wien gemachte Zusage zu erfüllen. Es gebe relativ verbindliche Angebote von privater Seite für 200 bis 300 Unterbringungsmöglichkeiten, erklärte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) in einer Pressekonferenz mit seinem Stellvertreter Josef Ackerl (SPÖ) nach einem Landes-Gipfel am Montag in Linz. Daran hatten Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche, des Innenministeriums, des Bundesheers, des Landes, des Städte- und Gemeindebundes sowie aller im Landtag vertretenen Parteien teilgenommen.

Für weitere 100 bis 200 Quartiere stehe man in unverbindlichen Verhandlungen, so Pühringer. 650 Quartiere brauche es in Summe. Orte und Liegenschaften wollte er "bewusst keine" nennen. Die Aufnahmezahlen seien für Oktober und November "dramatisch gestiegen". Vor drei Wochen habe man die Zahlen von heute nicht gewusst. Der nächste Schritt sehe vor, dass Mitarbeiter des Sozialressorts Einzelgespräche mit den Gipfel-Teilnehmern führen, Liegenschaften begutachten. Nach Berichten an ihn und Ackerl werde entschieden, so der Landeshauptmann. Alle Anwesenden hätten die Bereitschaft zu Gesprächen und Hilfe signalisiert. Ein Problem sei freilich die Widmung von Gebäuden. Seien sie nicht als Wohnungen zugelassen, müsse das erst geändert werden. Kasernen könnten wesentliche Beiträge zur Problemlösung leisten.

"Sisyphusarbeit"

Ackerl sah eine "ernste, schwierige Situation, weil die Schaffung von Flüchtlingsquartieren einer Sisyphusarbeit gleichkommt". Die Verträge mit Unterbringern seien unbegrenzt ausgelegt. Der Vorteil von Containern sei, dass sie leichter zu installieren sind, wenn man nichts anderes bekommt, so Ackerl. Man wolle aber keine allzu große Konzentration. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Zahl der Flüchtlinge zunehmen wird und sich die Quartiere nicht so rasch wieder leeren." Er erinnerte daran, dass während des Bosnien-Kosovo-Konflikts 5.000 Menschen in Oberösterreich in Betreuung waren, derzeit seien es 2.500. Das für 120 Menschen ausgelegte Erstaufnahmezentrum Thalham in St. Georgen im Attergau (Bezirk Vöcklabruck) zu vergrößern sei "faktisch undenkbar", so Pühringer. Laut Ackerl sind derzeit 40 bis 50 Personen mehr dort.

FPÖ-Mann Haimbuchner: "Unbefriedigend"

„Unbefriedigend" nannte FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner die Ergebnisse des Asyl-Gipfels in einer Presseaussendung. Es sei zu viel verlangt, zusätzliche Asylwerber aufzunehmen, wenn gleichzeitig Thalham überbelegt sei. Österreich sei im EU-Vergleich stark mehr belastet, betonte Haimbuchner und forderte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf, rasch ein Gesamt-Paket vorzulegen.

(APA)

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