Faymann: Anhebung der Politikergehälter ist gerechtfertigt

06.11.2012 | 18:20 |   (Die Presse)

Wiens Bürgermeister Michael Häupl will die Gagen von Politikern für ein weiteres Jahr einfrieren - obwohl SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann dagegen ist. Auch die ÖVP will die Bezüge erhöhen.

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Wien/Ib/Apa. Sollen die Gehälter von Politikern im kommenden Jahr angehoben werden – oder wird es 2013 zum fünften Mal eine Nulllohnrunde geben? Die Regierungsspitze ist sich zumindest einig: Es solle auf jeden Fall eine Erhöhung geben, meinten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize, Michael Spindelegger (ÖVP), am Dienstag nach dem Ministerrat. Eine Erhöhung von 1,8 Prozent – wie bei Pensionisten – ist laut Faymann durchaus gerechtfertigt: „Eine Nulllohnrunde ist kein Dauerzustand – die Arbeit ist wertvoll.“ Spindelegger gibt ihm recht – und spricht sich auch für eine kräftigere Anhebung der Bezüge von Bürgermeistern aus.

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Damit nimmt er den Vorschlag des ÖVP-nahen Gemeindebunds auf: Gemeindefunktionäre, die in der Regel deutlich schlechter bezahlt werden als Bundes- oder Landespolitiker, sollen eine volle Inflationsabgeltung von 2,8 Prozent erhalten. Besser verdienende Politiker sollten dagegen nur 1,8 Prozent mehr Gehalt bekommen. Sowohl Faymann als auch Spindelegger könnten sich eine solche Regelung vorstellen – das zu entscheiden sei aber Sache der Bundesländer.

Doch nicht jeder in der SPÖ kann damit etwas anfangen: Wiens Bürgermeister Michael Häupl forderte am Dienstag eine weitere Nulllohnrunde. „Ich halte es für keine gute Idee, dass man in Zeiten, in denen Bundes-, Landes- und Kommunalbediensteten eine Nulllohnrunde verordnet wird, bei Politikern keine macht“, meint er. „Eine gewisse Solidarität sollte hier da sein.“ Eine Ausnahme könne man bei den „kleinen Bürgermeistern“ machen.

Der Wiener Landtag beschloss wenige Stunden nach den Äußerungen Häupls eine entsprechende Resolution: Der Bund wird ersucht, die angekündigte Erhöhung noch einmal zu „überdenken“. Der Antrag wurde von Rot-Grün eingebracht und bei der Abstimmung von den beiden Regierungsparteien unterstützt – obwohl die Bundes-Grünen gegen eine weitere Nulllohnrunde sind. FPÖ und ÖVP stimmten hingegen nicht zu. Auch in Tirol wurde bereits im Oktober eine Nulllohnrunde für Landespolitiker im Jahr 2013 im Landtag beschlossen.

 

ÖVP: Absetzbarkeit ausweiten

Ganz so einig wie bei den Politikergagen waren sich Faymann und Spindelegger am Dienstag aber in einem anderen Punkt nicht – und zwar bei der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten für unter Zehnjährige. Hier gilt es, eine Lösung zu finden, denn die Begünstigungen werden von der Bevölkerung bei Weitem nicht ausgeschöpft: Nach ursprünglicher Planung sollten die steuerliche Absetzbarkeit sowie der Kinderfreibetrag von 220 Euro den Staat jährlich insgesamt rund 340 Millionen Euro kosten. Tatsächlich ausgeschöpft wurden für 2010 aber nur knapp 113 Millionen Euro.

Familienminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hatte im Ö1-„Morgenjournal“ vorgeschlagen, dass auch die Kosten für Nachmittags- oder Ferienbetreuung von Zehn- bis 14-Jährigen absetzbar sein sollen. Seine Parteikollegen Spindelegger und Finanzministerin Maria Fekter sprachen sich für diesen Vorschlag aus – anders der Koalitionspartner SPÖ: Man habe noch keine Verhandlungen geführt, meinte Faymann am Dienstag. Aber man solle eher in Sachen Familienbeihilfe etwas unternehmen – denn diese komme allen zugute. Außerdem sprach sich der Kanzler für die Förderung von Sachleistungen aus.

 

Schmied „begrüßt“ Lösungen

Auch SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek fordert eine Umverteilung: Man solle Steuerbegünstigungen radikal kürzen und dafür die Familienbeihilfe kräftig erhöhen. Etwas diplomatischer gab sich am Dienstag hingegen die sozialdemokratische Bildungsministerin Claudia Schmied: Alles, was an Lösungen angeboten werde, sei zu begrüßen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.11.2012)

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227 Kommentare
 
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Ist er schon wieder wo dagegen gelaufen, sollte sich in Behandlung begeben mit seinem Realitaetsverlust.


Faymann: Anhebung der Politikergehälter ist gerechtfertigt

Die Kriminellen sollten für Jahre nur mit dem Existenzminimum oder den Gehältern von jenen leben, die über Jahre hinaus mit 780 € monatlich ihr Auslagen finden müssen, nicht selten Alleinerzieherinnen und Erzieher. Und zwar solange, bis wieder das soziale Gleichgewicht hergestellt ist. Offensichtlich gibt es Milliarden an unversteuerten Finanzen des Staates, sonst könnten Lobbyisten und Politiker nicht Millionen für Nullleistung abzocken. Ich halte die jetzigen Politiker für mafios, und die Bevölkerung lachend verarschend. Manche brauchen das, aber ob es die gesamte Bevölkerung auch haben möchte, lässt Zweifel offen. Wieso Faymann noch nicht einer Strafverfolgung ausgesetzt ist, liegt daran, dass die Anklagebehörde, auf Anregung Häupls, sämtliche Sachverhaltsdarstellungen einstellen lässt. Pleischl als Leiter OStA und überzeugter SPÖler, lässt gesinnungstreue Mandatare nicht durch die Behörden verfolgen. Oder würde jemand der Auffassung sein, dass die vom Büro Faymann fingierten Beweise zur Durchsetzung eines Rechts vor Gericht, seien keine mit Strafe verfolgten Handlungen. Nicht mit Behörden Gerichten zu tun haben wollen, ist zwar verständlich, jedoch der falsche Weg zu seinen Recht zu kommen. Selbst die Einschüchterungsversuche mancher Richter und Richterinnen, müsste man übergehen. Die kostenlose Erstauskunft über ein Anwaltsbüro, könnte manche Unsicherheit beseitigen. Bleibt jedoch jedem selbst überlassen. Zurückfordern sollte man es allemal.

Faymann: Anhebung der Politikergehälter ist gerechtfertigt

Die Kriminellen sollten für Jahre nur mit dem Existenzminimum oder den Gehältern von jenen leben, die über Jahre hinaus mit 780 € monatlich ihr Auslagen finden müssen, nicht selten Alleinerzieherinnen und Erzieher. Und zwar solange, bis wieder das soziale Gleichgewicht hergestellt ist. Offensichtlich gibt es Milliarden an unversteuerten Finanzen des Staates, sonst könnten Lobbyisten und Politiker nicht Millionen für Nullleistung abzocken. Ich halte die jetzigen Politiker für mafios, und die Bevölkerung lachend verarschend. Manche brauchen das, aber ob es die gesamte Bevölkerung auch haben möchte, lässt Zweifel offen. Wieso Faymann noch nicht einer Strafverfolgung ausgesetzt ist, liegt daran, dass die Anklagebehörde, auf Anregung Häupls, sämtliche Sachverhaltsdarstellungen einstellen lässt. Pleischl als Leiter OStA und überzeugter SPÖler, lässt gesinnungstreue Mandatare nicht durch die Behörden verfolgen. Oder würde jemand der Auffassung sein, dass die vom Büro Faymann fingierten Beweise zur Durchsetzung eines Rechts vor Gericht, seien keine mit Strafe verfolgten Handlungen. Nicht mit Behörden Gerichten zu tun haben wollen, ist zwar verständlich, jedoch der falsche Weg zu seinen Recht zu kommen. Selbst die Einschüchterungsversuche mancher Richter und Richterinnen, müsste man übergehen. Die kostenlose Erstauskunft über ein Anwaltsbüro, könnte manche Unsicherheit beseitigen. Bleibt jedoch jedem selbst überlassen. Zurückfordern sollte man es allemal.

Sehr geehrter Herr Faymann!

Nachdem Sie der österreichischen Bevölkerung unlängst nicht nur mit Ihrer unverschämten Inseratenaffäre auf die Nerven gehen; nervten Sie bereits mit der Erhöhung (besser: Verdoppelung) der ohnehin international üppigen Parteienfinanzierung mit jährlicher Valorisierung! Sie nerven den geneigten Bürger jetzt schon wieder mit einer Gehaltserhöhung für Ihre tollen Leistungen!

Österreich rutscht in allen Rankings ab, lesen Sie das eingentlich, wenn Sie mal mit der Bahn ( wo Sie ja so Werbung mit Inersaten gemacht haben) durch dieses Land fahren?

Haben Sie den Oecd-Bericht über die Familienepolitik gelesen? (viel Geld - wenig Leistung) und die Pisastudien (viel Geld im System - verheerende Ergebnisse)

Ist Ihnen die seit 1970 ununterbrochene Schuldenpolitik bei einer der höchsten Abgabenlasten bekannt? Selbst bei 3,5 % Prozent Wirtschaftswachstum gelingt Ihrer Kaste das Anhäufen von Schulden?

Nein Herr Faymann, die Bezüge gehören nicht erhöht, sie gehören deutlich gekürzt und österreichs Politikerkaste wegen Unfähigkeit, Verluderung und Verschleuderung von Milliardenvolksvermögen zur Schadenersatzleistung herangezogen. Die fristlosse Entlassung miteingeschlossen.

Beste Grüße!
Le Monde

Überforderter Taxler ....

... klar ist das gerechtferigt, im Gegensatz zu deiner Abwahl, oder?

Die Grenzen zwischen Phantasie und Wirklichkeit verschwimmen ständig, beim Genossen mit der Ausbildung Blechkutscher! Hat er diese Ausbildung wenigstens abgeschlossen, damit er behaupten kann, dass er auch nur irgendetwas gelernt hat?

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Vorschlag zur Güte

Solange die derzeit präsenten Laienspieler am Ruder sind, koppelt man die Politikerbezüge invers an das Staatsdefizit, wenn das steigt, sinken die Politkerbezüge um den selben Prozentsatz.
(Und umgekehrt, ist aber eher ein unwahrscheinlicher Fall)


Meinetwegen sollen die Politiker eine Gehaltserhöhung bekommen,

sonst werden sie noch korrupter. Im Gegenzug sollte man jene Politiker entlassen, die -- ganz offensichtlich -- nichts leisten oder ihrem Land sogar schaden.

ich bin für eine Verdoppelung des Gehaltes


möchte dafür aber 2/3 dieser PersonInnen ohne weitere Ansprüche dem AMS überlassen dürfen.

Das restliche DrittelIn (soviel politisch korrekter Blödsinn muß sein) kann sich dann der wirklichen notwendigen Arbeit widmen.

Gegen ein Abendessen im Steirereck liefere ich gerne eine Prioritätenliste (keine Gefahr unversteuerter "Maischberger" - Provisionen).

Hut ab vor Faymann - er bleibt autäntisch

Nur die Inflation! Nicht mehr. Das ist Karakterstärke. Während alle anderen Politiker kräftig in die Kassen greifen, bleibt Faymann genügsam. Aber das Signal ist das richtige!

Viele Handwerker haben ihre Arbeitszeit kräftig angehoben. Klar, sie stehen auch der ÖVP näher. Die sind nicht so sozial und bescheiden, weil sie Egomanen sind.

Warum soll jemand der gute Arbeit leistet und wovon wir alle was haben, nicht zumindest die Inflation abgegolten bekommen? Das ist das normalste der Welt!

Die Wahrheit der Aufregung ist auf einem anderen Blatt zu finden oder besser gesagt, in einem anderen Kübel zu finden. Nämlich im Schmutzkübel der SPÖ Mitbewerber. Und davon gibt es einige. Sauer sind sie, weil sie alle es nicht schaffen den Erfolg von Faymann zu topen um selbst die Kanzlerung zu erfahren.

Alle diese Schmutzkübelkampagnistinnen haben eines gemeinsam: Die Gier treibt sie an. Diese Schmutzküblerinnen sind neidisch, dass jemand auch mit weniger zufrieden ist.

Faymann hat die Europäerin gestärkt wovon wir alle was haben. Sichere Arbeitsplätze und einen gesicherten Wohlstand. Wir alle profitieren - und er dürfte nicht einmal die Inflation abgegolten haben? Das ist unfair. Eigentlich müsste er eine Provission von uns allen bekommen.

Gut zu wissen, dass wir Faymann haben der autäntisch und nicht gekünstelt ist. Sozial. Kompetent und Fair.

Re: Hut ab vor Faymann - er bleibt autäntisch

Najo, diesmal wars eher mau. Und auch die "Bürgerin" fehlt. Ich hoffe das liegt nur am nasskalten Wetter!

Re: Hut ab vor Faymann - er bleibt autäntisch

Gründen Sie einmal ein Unternehmen. Na da werden's aber schõn schauen wenn der Staat ihnen bei dem Risiko ordentlich ins Leder fasst!!
Jedem neuen Unternehmer müsste die rote Fraktion dankbar sein das eine neue Melkkuh auf den Markt kommt die ausgenommen werden kann.Was haben die SPÖ ausser das Sie Schulden produziert haben eigentlich weiter gebracht???

Re: Hut ab vor Faymann - er bleibt autäntisch

ganz ruhig, Michi! Der Arzt kommt gleich! Nimm Dir inzwischen einen Keks!

Re: Hut ab vor Faymann - er bleibt autäntisch

Michi Du warst schon mal besser.

bei den gebührenerhöhungen und den steuern

die uns nächstens ins haus stehen bei gleichzeitigen leistungskürzungen des staates wäre es angebracht, dass unsere s.g politiker auch sparen und daher ihre gehälter kürzen, weil ohnehin vergleichsweise hoch, statt zu erhöhen - insbesondere, wenn man an die leistung esm denkt, ist schon eine kürzung so um 50% angebracht. sie sollten froh sein, wenn sie so braven steuerzahlern dienen dürfen. aber sie betrachten sich wohl als etwas besseres (sie verstehen es wohl nicht anders) so als fürsten herzöge usw. - der tag wird kommen an dem sie aufwachen - es wird bitter werden.

bei den gebührenerhöhungen und den steuern


wie geht es mit den ermittlungen

gegen faymann, schmied und bures eigentlich voran ?
... zu den inseraten schreibt immerhin ein volljurist und zuständiger (der zimmermann), dass die inserate der staatsfirmen vom infrastrukturministerium beauftragt wurden.

und dann kriegt dieser jurist eine nette stelle beim echo verlag (soll ja SPÖ nahe sein, so ein zufall aber auch :-), und aufeinmal meint der, jurist, es war ihm nicht klar, dass wenn er beauftragt ins protokoll schreibt, er dadurch eine straftat dokumentiert ..
das wäre in etwas so, wie ein taxler, der vergisst, wozu ein lenkradel gut ist :-)
wird zeit dass diese peinlichkeiten beendet werden .. das hat sich dieses schöne land einfach nicht verdient ..und grosse söhne und natürlich auch töchter, sehen wirklich anders aus .....

Das einzige

was gerechtfertigt ist,ist den Politiker den Kopf abschlagen.
Geldgierige korrupte Bagage.

Die Sozis

sind echt völlig durch den Wind, oder? Ich hoffe inständigst das die bei den nächsten Wahlen so richtig eine verpasst kriegen...

Präpotent wie irgendwelche wahnsinnigen 3.Welt Herrscher.


Keine Erhöhung gerechtfertigt!

Es wäre gerechtfertigt, diese Clowns abzusetzen!


Der AustroObama entwickelt sich zunehmend zum AustroMugabe.

Schwarz sind beide, da kann man die schon mal verwechseln...

Ich glaub, ...

... das sieht der eine oder andere doch etwas anders als unser Herr Bundeskanzler ...

"Nullohnrunde ist kein Dauerzustand"

... aber ständige Neuverschuldung ist ein Dauerzustand
... diese durch stete Steuererhöhungen versuchen wettzumachen ist ein Dauerzustand
... dass wir in relevanten Rankings abrutschen ist die Folge und wird dann auch bald ein Dauerzustand

Aber ja, trotzdem ist die Arbeit "wertvoll". Fragt sich nur für wen, der Bürger verliert an Kaufkraft, Österreich an Leistungsfähigkeit und Standort- sowie Lebensqualität.

Solange sich da nichts tut, dürfte man über Erhöhungen gar nicht nachdenken, ganz im Gegenteil, KÜRZEN sollte man.

Re: "Nullohnrunde ist kein Dauerzustand"

Bravo!

Bauer

In meiner Nachbarschaft war ein Nebenerwerbsbauer, der hauptberuflich Briefträger war. Dann war er plötzlich bei der ÖVP, dann hat er den Stall umgebaut und zwar aufs allermodernste (Freilaufstall) mit allen möglichen EU Förderungen, weiters hat er nach einem Tip mit Einkalkulierung der Strafe einen Wald umgeholzt, der geschützt war, kauft ein Nachbaranwesen ums andere, fährt ein dickes Auto und ist jetzt Vizebürgermeister. Wie geht das Zu?
Es bringt schon was bei einer Partei zu sein!

Re: Bauer

und was konkret werfen Sie ihm vor?

Re: Re: Bauer

Wie geht´s zu in den oberen Etagen, wenns herunten schon so läuft ?
Es geht um persönliche Bereicherung. Es ist das Naturell der ÖVP. Schiebung schon in den untersten Etagen.
Unverhältnismäßiger hoher Verdienst ohne entsprechende Ausbildung. Wenn die Klappe nur groß genug ist, braucht man nichts zu lernen.
Siehe Faymann! Obwohl nichts am Kasten, nur wie blind alles unterschreiben was von der EU kommt und für sich selbst noch fordern, obwohl die Titanic im sinken ist.

 
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