Graz-Wahl: „Abwarten, ob Nagl dann noch da ist“

GrazWahl Abwarten Nagl dann
GrazWahl Abwarten Nagl dann(c) APA/MARKUS LEODOLTER (MARKUS LEODOLTER)
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Martina Schröck will als siebente SPÖ-Chefin seit 2008 den weiteren Absturz ihrer Partei verhindern. Bei der Heeresbefragung glaubt sie nicht an einen Sieg der SPÖ.

Die Presse: Die Grazer Gemeinderatswahl wurde wegen der Volksbefragung zur Wehrpflicht auf den 25. November vorverlegt. Wie werden Sie denn im Jänner abstimmen?

Martina Schröck: Für das Berufsheer, aus Gründen der Geschlechtergerechtigkeit.


Wie wird die Befragung ausgehen?

Ich glaube für die Wehrpflicht, also gegen unsere Parteilinie. Die SPÖ wäre gut beraten, sich jetzt schon zu überlegen, wie unser Modell aussehen könnte, wenn das Volk die Wehrpflicht beibehalten möchte. Sollen Zivildienst und Wehrpflicht gleich lang dauern? Ist eine Wehrpflicht für Frauen und Männer denkbar?


Sie äußern immer wieder Kritik an der SPÖ-Spitze. Was passt Ihnen nicht?

Die Partei transportiert auf Bundesebene zu wenig Themen, es sind keine sozialdemokratischen Werte mehr erkennbar. Der U-Ausschuss ist nur ein kleiner Teil davon. Die Leute verstehen nicht, wieso Kanzler Faymann nicht hingegangen ist. Der Hauptkritikpunkt ist aber, dass Rot und Schwarz an der Spitze keine Politik, keine Stoßrichtung erkennen lassen.


Im Grazer Wahlkampf versuchen Sie, auf junge Wähler zu setzen. Wieso?

Viele meinen, dass die Jungen nicht wahlentscheidend sind, weil sie eine zu kleine Gruppe sind. Ich bin aber überzeugt, dass es für uns wichtig ist, um diese Gruppe zu werben. Weil die ersten Wahlerfahrungen schon entscheidend sind. Es ist prägend, wo ich mein erstes Kreuzerl gemacht habe.


Wieso ist der Grazer Wahlkampf so arm an Themen? Probleme hätte die Stadt genug.

Auf Plakaten kann man nun einmal keinen Roman abhandeln. Mir ist es wichtiger zu sagen, wofür wir stehen, als dem Mitbewerber etwas anzukreiden. Es stimmt aber, dass der Wahlkampf sehr verhalten und ruhig ist. Was angesichts der kurzen Dauer überrascht.

Sie fordern, dass der öffentliche Verkehr günstiger und attraktiver werden soll. Wie wollen Sie das finanzieren?

Mit einer Nahverkehrsabgabe, einer Stellplatzabgabe, höheren Parkgebühren, aber auch mit einer Citymaut. Die muss aber über die Stadtgrenzen hinausgehen.


Wäre eine Citymaut ein Thema für eine Bürgerbefragung in Graz?

Auf jeden Fall. Ich würde aber nicht nur ein Modell zur Wahl stellen, sondern zwei oder drei, von denen eines dann realisiert wird.


Der Schuldenstand der Stadt beläuft sich ca. auf 1,1 Milliarden Euro. Wie wollen Sie den eindämmen?

Zuerst sollte der Stand der Dinge festgestellt werden, dann sollte man Schwerpunkte setzen. Aktuell passiert wahnsinnig viel Kosmetik. Es ist viel Geld in den letzten vier Jahren in Kanäle geflossen, bei dem ich nicht nachvollziehen kann, was damit passiert ist.


Zum Beispiel?


Die E-Mobility – da gibt es einen Geschäftsführer, der aus dem Büro des Bürgermeisters kommt. Wenn man nach deren Tätigkeit fragt, bekommt man keine Antwort. City of Design ist ein ähnliches Beispiel. Oder der GAK. Da war vor ein paar Monaten sehr rasch von ÖVP und FPÖ die Bereitschaft da, 1,6 Millionen Euro zu zahlen.


Die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP gilt als ausgemacht. Haben Sie sich schon geeinigt?

Nein. Es ist nichts ausgemacht.


Aber es wäre für Sie vorstellbar?


Wir müssen erst einmal die Wahl abwarten, dann müssen wir schauen, ob wir einen gemeinsamen Nenner finden. Natürlich würde ich lieber in einer Koalition arbeiten, aber nicht um jeden Preis.


Sie haben Nagls Büro als „Werbeagentur, die nur heiße Luft produziert“ bezeichnet. Bei den Differenzen zwischen den Parteien werden Koalitionsverhandlungen nicht einfach.

Wir müssen einmal abwarten, wer nach der Wahl überhaupt da ist. Nagl hat vor einem halben Jahr gesagt: „Zehn Jahre sind genug.“ Man hört auch Gerüchte, dass alles vorbereitet und er nach der Wahl sehr schnell weg sein wird. Dieses Ziel mit der Absoluten, wieso steckt er sich das? Das kann man auch so interpretieren, dass er einen Grund hat auszusteigen, wenn er es nicht erreicht.

Martina Schröck

Auf einen Blick Martina Schröck wurde am 1. August 1977 geboren. Seit September 2011 ist sie Vorsitzende der SPÖ Graz. Das erklärte Wahlziel der Soziologin bei der Gemeinderatswahl in Graz am 25. November sind 20 Prozent. Umfragen sagen derzeit einen Vierkampf um Platz zwei zwischen SPÖ, KPÖ, FPÖ und den Grünen vorher. Erster wird ziemlich sicher die ÖVP werden, eine Absolute dürfte sich aber nicht ausgehen.

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