Darabos plant Miliz für "Worst-Case-Szenarien"

Darabos wirbt fuer seine
Darabos wirbt fuer seine c APA/Roland Schlager
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Verteidigungsminister Darabos wirbt für sein Berufsheer-Modell und setzt auf den Katastrophenschutz. Dafür gebe es dann nämlich 1000 Soldaten mehr. Rekrutierungsschwierigkeiten fürchtet er nicht.

Aktuellen Umfragen zufolge finden auch über 90 Prozent der Bevölkerung, dass Katastrophenschutz eine der Hauptaufgaben des Heeres ist. SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos gibt sich daher nun alle Mühe, Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. In seinem Berufsheer-Modell seien sogar über 1000 Soldaten mehr sofort verfügbar als in der Sicherheitsstrategie der Bundesregierung mit 12.500 vorgesehen, betonte er am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Konkret sieht das Modell des Verteidigungsministers 15.500 Berufs- und Zeitsoldaten, 9300 Milizsoldaten und 6500 Zivilbedienstete für die Verwaltung vor. Von den 15.500 Berufs- und Zeitsoldaten stünden im Fall einer Katastrophe 13.700 sofort zur Verfügung, betont Darabos. Mit den übrigen 1800 müsste der ordnungsgemäße Betrieb in den Militärkommanden oder bei der Luftraumüberwachung aufrechterhalten werden. Zusammen mit den 9300 Milizsoldaten - von denen 5000 aus der heutigen Miliz übernommen werden sollen - käme man folglich auf 23.000 Männer und Frauen, die spätestens binnen fünf Tagen zur Verfügung stünden.

"Worst-Case-Szenarien"

Darabos plant zusätzlich auch eine "beorderte" Miliz von 23.000 Soldaten für "Worst-Case-Szenarien". Eine "Mobilmachungsstärke" von rund 55.000 Personen wäre somit gegeben. Die "beorderte" Miliz soll zum Teil mit heutigen Milizangehörigen befüllt werden, zudem würden sämtliche Berufs-, Zeit- und Profi-Milizsoldaten nach Ende ihrer Verpflichtung in diese übergehen. Von heute auf morgen wäre sie in dieser Stärke also freilich nicht aufzustellen.

Die 9300 Mann starke "Profi-Miliz", die Darabos ein besonderes Anliegen ist, soll auch 1000 Pioniersoldaten enthalten, die in Gruppen zu je 115 Kompanien in allen neun Bundesländern vertreten sein sollen. Zusätzlich ist für die Katastrophenhilfe die Befüllung der drei Pionierbataillone (Melk, Villach, Salzburg) mit je 800 Berufssoldaten vorgesehen - in Summe 2400 Personen.

Kritiker haben Zweifel, dass so viele Pioniersoldaten zustande gebracht werden könnten. Die drei Pionierbataillone haben derzeit neben den Grundwehrdienern nämlich nur 700 Berufssoldaten - damit fehlen Darabos 1700 Berufspioniersoldaten. Bei seinem Pilotprojekt gibt es allerdings schon beim Aufstellen von zwei solchen Pionierkompanien mit 230 Soldaten Rekrutierungsschwierigkeiten.

Truppenstärke erst nach vier Jahren erreicht

Um sämtliche Truppen personell so auszustatten, wie sich Darabos das vorstellt, würde man laut Generalmajor Karl Schmidseder etwa vier Jahre brauchen. Jährlich müssten sich somit rund 400 Berufssoldaten, 1300 Zeitsoldaten und 850 Profi-Milizsoldaten melden. Der Grundwehrdienst würde nach Wunsch des Ministers dennoch - so die Bevölkerung das bei der Volksbefragung entscheidet - mit 1. Jänner 2014 fallen. Leistungseinbußen in der Übergangszeit fürchtet das Ministerium dennoch nicht.

Von möglichen Schwierigkeiten bei der Rekrutierung - für die Darabos "über die Jahre" Kosten von rund 20 Millionen Euro einplant - will man im Ministerium aber nichts wissen. Man habe bei der Suche für die Pilotprojekte eben sehr strenge Maßstäbe an den Tag gelegt, ein sehr niedriges Alterslimit gesetzt und bereits ausgebildete Pioniersoldaten gesucht. Dies wäre bei einem Berufsheer aber nicht der Fall, wird zu beschwichtigen versucht. Denn jeder Soldat müsste nach der freiwilligen Meldung ohnehin eine sechsmonatige Basisausbildung absolvieren, die ja auch Pionierelemente beinhalten könne.

Aus internationalen und österreichischen Erfahrungen zeigte sich Darabos daher "sicher, dass wir das schaffen". Überhaupt kann er Kritik an seinen Miliz-Plänen nicht nachvollziehen: "Ich wundere mich ein bisschen, dass die Milizverbände dieses Modell nicht jubelnd begrüßen."

ÖVP ortet "unseriöse Zahlenspiele"

Die Pläne des Verteidigungsministers fanden bei der ÖVP erwartungsgemäß wenig Anklang. Wehrsprecher Oswald Klikovits warf Darabos am Freitag "unseriöse Zahlenspiele" vor, die die Sicherheit Österreichs gefährden würden. "Jetzt hat Darabos den Katastrophenschutz entdeckt - und wird in bewährter Weise wieder so lange an den Zahlen drehen, bis das Ergebnis passt", wetterte Klikovits in einer Ausendung.

Das BZÖ protestierte unterdessen gegen Pläne der Wiener SPÖ, die im Dezember und Jänner mit einem roten "Punsch-O-Mobil" für das Berufsheer auf Werbetour gehen will. "Jetzt will Minister Darabos die Menschen unter Umständen sogar mithilfe von alkoholischen Getränken für sein Profiheer-Modell gewinnen", kritisierte sich BZÖ-Koordinator Markus Fauland. Beide Regierungsparteien würden sachliche Auskunft bisher verweigern, und nun versuche es der Minister sogar mit einer "hochprozentigen Verschleierungstaktik", so Fauland.

(APA)

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