Nach dem SPÖ-Vorstoß will nun auch die ÖVP die Bürger vor der Volksbefragung via Büchlein über die Wehrpflicht und das Berufsheer informieren. Wie genau ihr Modell aussieht, lässt sie allerdings noch offen.
In Salzburg ist es bereits in Umlauf, auf Bundesebene könnte es das bald sein: ein Abstimmungsbuch zur Information der Bevölkerung vor der Volksbefragung über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder Einführung eines Berufsheeres. Nach einem Vorstoß der SPÖ erklärte VP-Generalsekretär Hannes Rauch am Mittwoch: "Wir sind gesprächsbereit." Das Salzburger Buch könnte man 1:1 übernehmen, wenn man die Salzburger Besonderheiten weglässt, meinte Rauch.
--> Die Salzburger Informationsbroschüre
SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos nannte am Mittwoch als Bedingung für die Produktion einer solchen Broschüre, dass sie kostengünstig realisiert wird und die Volkspartei darin ihr Modell offenlegt. Günstige Kosten sind auch Rauch ein Anliegen. "Es muss sparsam sein, wir wollen keine Steuermillionen dafür aufwenden", stellte der VP-Generalsekretär fest. Die von Darabos vorgeschlagene Online-Variante wäre auch für Rauch der richtige Weg.
Was ist ein optimiertes Wehrpflicht-Modell?
Etwas schwieriger dürfte es jedoch mit der Darabos-Forderung nach einer Offenlegung des VP-Modells werden. Die ÖVP wolle das bestehende, erfolgreiche Modell des Grundwehrdienstes mit dem Zivildienst optimieren, erklärte Rauch. Auf die Frage, wie ein solches optimiertes Wehrpflicht-Modell der ÖVP aussehe, wollte der Generalsekretär jedoch nicht näher eingehen. Er betonte nur, dass man einen attraktiveren Grundwehrdienst gewährleisten wolle, zuständig dafür sei jedoch der Verteidigungsminister.
Bei der Volksbefragung am 20. Jänner werde nicht über zwei Modelle abgestimmt, sondern es gehe um eine Grundsatzentscheidung, ob man einen Systemwechsel oder ein erfolgreiches System optimieren wolle, meinte Rauch. Er sieht darin auch "kein Match zwischen SPÖ und ÖVP", sondern es gehe um ein direktdemokratisches Mittel für eine Entscheidung.
Ein Spiel mit offenen Karten
Darabos zeigt sich am Mittwoch in einer Aussendung ebenfalls offen für Gespräche über ein Online-Abstimmungsbuch. "An einer Stelle alle Fakten und Informationen zur Verfügung zu stellen kann eine wertvolle Entscheidungshilfe für die Bevölkerung sein." Dies ließe sich aber nur umsetzen, "wenn alle Beteiligten mit offenen Karten spielen", bekräftigte der Verteidigungsminister seine Bedingung, dass die ÖVP darin ihr Modell offenlegt. "Mit dem Versteckspiel muss endlich Schluss sein."
Auch SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer trat für eine rasche Erstellung des Abstimmungsbuches noch vor Jahreswechsel ein. "Alle seriösen und umfassenden Informationen für die Bevölkerung sind zu begrüßen", sagte Hundstorfer in einer Aussendung.
(APA)