Ausschüsse, Zeitplan und Kosten: "Chaos" rund um Stronach-Klub

(c) REUTERS (HEINZ PETER BADER)
  • Drucken

Noch ist unklar, in welchen Ausschüssen des Nationalrats Frank Stronachs Mandatare sitzen werden. Auch die anderen Fraktionen müssen dann mehr arbeiten. Notwendig macht dies das österreichische Wahlrecht.

Wien. Finanzen, Rechnungshof sowie Arbeit und Soziales: In diesen Ausschüssen des Nationalrats werden Mandatare des neuen Klubs von Frank Stronach „Presse“-Informationen zufolge fast sicher sitzen. Eine (Voll-)Mitgliedschaft im zentralen Hauptausschuss sowie im Budgetausschuss, wie vom Team Stronach gewünscht, gilt dagegen als ausgeschlossen, Alternative dazu könnte eine beratende Mitgliedschaft ohne Stimmrecht in mehreren Ausschüssen sein. Einigen wollen sich die Klubdirektoren aller sechs Fraktionen dem Vernehmen nach am Donnerstag.

Damit ist der Konflikt zwischen den Klubs aber nicht beigelegt: Als nächste „große Herausforderung“ nennt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ), dass für die betroffenen Ausschüsse nicht nur je ein Stronach-Mandatar nominiert werden muss. Auch die anderen Fraktionen müssen die Ausschüsse mit bisher 26 Mitgliedern auf 35 aufstocken: die SPÖ um drei, ÖVP und FPÖ um je zwei sowie die Grünen um einen Abgeordneten. Notwendig macht dies das österreichische Wahlrecht, demzufolge in den Ausschüssen stets die Stärkeverhältnisse widergespiegelt sein müssen. In allen Fraktionen wächst die Sorge, dass die Mandatare die Extraarbeit bei insgesamt 40 parlamentarischen Ausschüssen kaum werden bewältigen können, auch die Terminfindung dürfte schwierig werden. Zusätzliches Sitzungsgeld aus Steuergeld fällt nicht an, Fahrt- oder Aufenthaltskosten aber schon.

Prammer sieht dies als Anlass, um die Geschäftsordnung noch vor der Nationalratswahl 2013 zu reformieren: Klubs sollten nur noch bis zu einem Jahr nach der Wahl entstehen dürfen, damit später kein „Chaos“ droht. Die Klubs arbeiten jetzt Konzepte aus.

Stronach plant Steakhouse-Kette

Für den Fall, dass Stronach in Österreich nicht reüssiert, hat er bald ein weiteres Standbein: eine Steakhouse-Kette mit Bio-Beef, wie eine kanadische Zeitung berichtet.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.12.2012)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

ARCHIVBILD: MAGNA CEO SIEGFRIED WOLF
Innenpolitik

Wolf-Aussage: Team Stronach wirft "NÖN" Lüge vor

Ex-Magna-Manager Wolf steht laut "NÖN" nicht als Stronach-Spitzenkandidat zur Verfügung. Die Partei wirft der Zeitung vor, ihn falsch zitiert zu haben.
Stronach überweist zweite Million an seine Partei
Politik

Stronach überweist weitere Million an seine Partei

Schon Anfang November meldete das "Team Stronach" eine Spende in derselben Höhe an den Rechnungshof. "Ich muss mir die Medien kaufen", sagt der Milliardär in einem Interview.
Stronach: "Muss mir die Medien kaufen"
Politik

Stronach: "Muss mir die Medien kaufen"

Wenige Tage nach seinem turbulenten ZiB2-Auftritt sorgt der Milliardär wieder für Aufregung - diesmal mit einem Interview im italienischen Fernsehen.
bdquoFranks Auftritt verstaendlichldquo
Politik

Karin Prokop: "Franks Auftritt ist verständlich"

Die Chefin der Stronach-Landespartei und Tochter von VP-Legende Liese Prokop spricht im Interview über ihre Kandidatur in Niederösterreich.
STRONACH IN ORF INTERVIEW ZU EUROFIGHTER-GEGENGESCHAeFTEN
Mayer

Jetzt ist schon wieder was passiert! Frank live im ORF

Im Ranking der schärfsten TV-Komödien hat Stronach soeben Sido überholt. Sein Auftritt in der „ZiB2“ erfüllt auch den Bildungsauftrag.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.