Ticker-Nachlese: "Habe noch nie so eine Einflussnahme erlebt"

11.12.2012 | 10:15 |  Hellin Sapinski (DiePresse.com)

Live-TickerNachlese: Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament hat seinen Amtsvorgänger und einstigen Rivalen Strasser schwer belastet.

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Er gilt als einer der wichtigsten Zeugen der Anklage im Prozess gegen Ernst Strasser: Othmar Karas, als ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Strassers Nachfolger und ehemaliger innerparteilicher Rivale. Tatsächlich belastete Karas den Angeklagten in seiner Aussage am Donnerstag schwer: „Ich muss sagen, ich habe so eine Einflussnahme von einem Abgeordneten noch nie erlebt".

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Konkret geht es um einen Abänderungsantrag zu einer Anlegerschutzrichtlinie. Strasser betont, er habe den Antrag - Änderungen, die die als Lobbyisten getarnten Journalisten Jonathan Calvert und Claire Newell von ihm für ein Honorar von 100.000 Euro gewünscht hatten - nur zur Prüfung seiner Sinnhaftigkeit an das Büro von Karas weitergeleitet. Karas wies diese Darstellung nun zurück: „Es geht aus keinem Kontakt oder E-Mail hervor, dass es sich nur um eine Prüfung und nicht um ein Einbringen handelt." Und: „Das Vorgehen war komisch. Ich wusste nicht, wer hinter dem Antrag steckt." Daher habe er ihn verworfen. Auch hielt er fest: „Mit einem Anliegen an jemanden heranzutreten ist üblich, bezahltes Lobbying als Mandatar ist unüblich."

Karas selbst war zur fraglichen Zeit (Februar/März 2011) nicht in Brüssel, weil er sich nach einem Skiunfall in Spitalsbehandlung befand. Direkte Kontakte zwischen ihm und Strasser gab es demnach nicht. Er sei aber von seinem Büro auf dem Laufenden gehalten worden. Angesprochen auf den Geheimdienst-Verdacht Strassers (der Ex-Politiker sagt, er habe hinter den „Lobbyisten" Geheimagenten vermutet, die ihm eine Falle stellen und die er enttarnen wollte) meinte Karas: „Davon habe ich erst aus den Medien erfahren."

Damalige Mitarbeiterinnen von Karas bestätigten, dass sich Strasser ungewöhnlich stark für seinen Abänderungsantrag zur Anlegerentschädigungsrichtlinie interessiert habe. Inhaltlich sei der Antrag „unsinnig" gewesen, sagte ein Ex-Praktikant. „Wir hatten alle ein komisches Gefühl", meinte eine Ex-Assistentin - besonders, als Strasser wissen wollte, „worum es in dem Antrag eigentlich geht."

Als letzter Zeuge war Markus Stender geladen. Er war damals Strassers Rechtsanwalt und sollte den Vertragsentwurf, den Strasser von den „Lobbyisten" erhalten hatte, auf „problematische Formulierungen" prüfen. Der Anwalt gab an, mehrere Änderungen vorgeschlagen zu haben - unter anderem eine möglichst breite Formulierung zur Vermeidung von Interessenskonflikten zwischen der Beratungstätigkeit für die Briten, Strassers sonstiger Geschäftstätigkeit sowie seiner Tätigkeit als Abgeordneter. Am 16. Jänner habe er dem Ex-Politiker eine „endgültige, korrigierte Version" geschickt. Ob diese an Calvert und Newell weitergeleitet wurde, konnte er nicht beantworten. „Es war für mich aber nicht stimmig, dass etwas, das ich im Jänner am Tisch habe, am 28. Februar noch immer nicht unterschrieben ist."

Der Prozess wird kommenden Dienstag fortgesetzt. Nicht wie geplant am 13. Dezember aussagen werden allerdings die beiden britischen Journalisten Calvert und Newell - aus Termingründen. Richter Georg Olschak ist aber zuversichtlich, dass sie am 11. Jänner via Videokonferenz befragt werden.

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229 Kommentare
 
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Re: Wer selbst im Glashaus sitzt,

sollte nicht mit Steinen auf andere werfen...

War O.K. nicht selbst Gegenstand einer Kampagne, weil er angeblich zu Unrecht öffentliche Leistungen bezogen haben soll?

Dem Strasser kann man zugute halten, daß in seinem Fall kein Geld geflossen ist und auch keine konkrete Vereinbarung - und darauf folgend eine verbotene Einflußnahme auf die "Gesetzgebung" der EU (Krümmungsgrad der Gurken etc.) getroffen worden ist.

Dazu kommt noch, daß der angelsächsische Journalismus (wie man seit den div. Skandalen in der britischen Presse weiß) "degeneriert" ist: die Gier nach geldwerten Sensationen hat dort den Journalismus ruiniert!

Neben Strasser wurden bekanntlich noch 2 weitere Europa-Abgeordnete von den britischen "Aufdecker-Journalisten" (die nur das Bloßstellen von europäischen Institutionen und nicht Bekämpfung von Korruption bezweckten) "interviewt" worden. In beiden Fällen sind die Ermittlungen im Sand verlaufen. Nur die österr. Justiz (die von unseren wackeren Grünen angestacheltt wird) ist auf den ganzen Blödsinn hereingefallen, obwohl "die Suppe reichlich dünn ist"!


Ja Ja, die EU Abgeordneten

ein magnetischer Anziehungspunkt für Lobbyisten und ein zusätzliches Epizentrum für die Aushöhlung der Demokratie.

Geh bitte Karas hat sich ERNST bemüht Strasser zu belasten

nur ist das nicht gelungen. Es kommt nämlich nicht auf sein Bauchgefühl an, sondern auf Fakten - es gab keinen Kontakt zw. den beiden. Wie soll er ihn dann bitte belasten? Mit einem Bauchgefühl und weil er ständig in den Medien wiederholt, sein Büro hätte 4 Mails und 8 Anrufe erhalten? Das ist lächerlich dieses Theater. Karas sollte sich besser fragen warum er mit seinem schlechten Bauchgefühl nicht bei Strasser angerufen hat. Mit seinen Mitarbeitern scheint er ja oft telefoniert zu haben und den Medien hat er auch die Mails zugespielt. Widerlich. Mehr Objektivität bitte!!!!!!!!!!!!!!

Bitte um Auskunft

Es wewrden die wildesten Überlegunge angestellt, um nachtzzweisen, dass das Verhalten Strassers rechtlich in Ordnung sei. Tatsache ist, die Journalisten haben bei strasser angefragt, ob er eine Änderung einer in Ausarbeitung befindlichen Richtlinie bewirken könne. Unabhängig davon, ob er solches bewirken könnte oder nicht, hätte er dies, so er von der Sinnhaftigleit und Zweckmäßigkeit im Sinne der EU, für die er ja arbeiten sollte, überzeugt gewesen wäre, so hätte er zusagen können, sich dafür verwenden zu wollen, jedoch OHNE einen klaren Hinweis zu geben, dass er dafür Geld erwartet.
Ich sehe in letzterem Umstand eine Straftat. Wo bittte liegt mein Irrtum?

Re: Bitte um Auskunft

eine wenn auch noch so große schweinerei ist gerichtlich nur dann strafbar, wenn sie einem strafrechtstatbestand in allen dessen merkmalen (keine strafe ohne gesetz) entspricht . -- und der in betracht kommende § 304 StGB hat`s im detail leider einigermaßen in sich :
nach medienberichten sind sich renommierte strafrechtsprofessoren nicht einmal darüber einig , ob es sich in diesem fall um eine dem tatbestand entsprechende vornahme eines "amtsgeschäftes" handelt .
Sie können ja weiter prüfen ! entspricht etwa das "nennen seines jahrespreises (für lobbying) bereits dem tatbildmerkmal "fordern" eines vermögensvorteils (für die

Re: Re: Bitte um Auskunft

siehe etwa den artikel vom 9.8.2012 "strasser-anklage auf wackeligen beinen " im ARCHIV der "die presse" !

Re: Bitte um Auskunft

1) Die beiden "Journalisten" haben ihn widerrechtlich in eine Falle gelockt

2) Die beiden "Journalisten" haben ohne Zugeständnis von Strasser, die widerrechtlich aufgenommenen Videos veröffentlicht

3) Die beiden "Journalisten" führen punkto Aussage das Gericht am Gängelband. Einmal sagen Sie, sie können nur verhüllt, dann wieder können sie bei Verhängung von Film und Fotoverbot aussagen, dann kommt eine Hüftoperation dazwischen, dann wollen sie die Aussagen nur in London machen

Die beiden Gauner erfüllen in allen Punkten die Beschreibung von unlauteren Betrügern oder dubiosen Geheimdienst-Schergen.

4) Warum spielt Karas mit Strasser über seine Krankheitsgeschichten und Assistenten ein beamten-mikado-ähnliches Schauspiel, anstatt er mit ihm redet? Wo erdoch weiß, dass sowie so im engsten Kreis darüber diskutiert werden muss, wenn der Antrag ernsthaft ein gebracht werden will ....

Da gibt es nur dubiose Ungereimtheiten - und ich sehe weit und breit keine Straftat von Strasser.


Re: Re: Bitte um Auskunft

Und da ist er wieder der unermüdliche Verteidiger von Graaser und Strasser...na Hauptsache das Zeilenhonorar stimmt...

Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Vielleicht schreibt er selber oder sein Büro

Re: Re: Bitte um Auskunft

Ernst, bist Du's?

Re: Re: Bitte um Auskunft

Bitte was soll an der Handlungsweise der Journlisten in GB widerrechtlich sein(in Österr. kann es vielelicht anders sein, nur in Versuchiung geführt wurde Strasser in GB)
Auch die Veröffentlichung ist nach GB-Recht zu beurteilen.
Ob die Journalisten in AT oder GB über Video aussagen macht wohl keinen Unterschied.
Wer mit wem redet entscheiden doch wohl die beiden Betroffenen und nicht irgendwer.
Strasser dürfte wohl an Selbstüberschätzung leiden, wenn er seine Gschichtln von den angeblichen Agenten selbst glauben sollte.

Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Für Sie ist wahrscheinlich auch ok, dass Faymann im U-Ausschuss unter unter Wahrgeitspflicht ausgesagt hat, ok.

Und die Sanierung des Stadthallenbades ist aus Ihrer Warte sicher auch ok .....

Die Wahrheit ist wahrscheinlich: Zwischen Strasser und Karas lagen arge Kommunikationsprobleme, die im Vorfeld ausdiskutiert hätten werden sollen.

Denn glauben Sie wirklich, das Strasser in einer Soloaktion, ohne Inkenntnissetzung seines Clubs es geschafft hätte die Mehrheit im EU-Parlament zu überzeugen?


Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Sehr geehrter Herr Strasser

1.) Ein Korrpuptionsfall / Skandal wiegt einen anderen leider nicht auf, macht ihn nicht besser.
2.) Hätt i / War i / Tät i: Auf das kommt es nicht an. Er ging auf ein Angebot ein. Es ging ja nicht darum das Parlament davon zu überzeugen, dass die Erde eine Scheibe ist, sondern dass eine Anlegerschutzrichtlinie in gewissen Punkten geändert wird. Wird dies vom Leiter des Resorts eingebracht hat dies sehr wohl Gewicht!

Bitte überfluten sie dieses Forum nicht mit ihren sinnlosen Verteidigungspostings. Bei der Fülle muss ich davon ausgehen, dass sie dafür bezahlt werden. Ist für sie wohl ein Fulltimejob.

Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Die beiden Murdoch Journalisen haben jedenfalls in Österreich und Belgien einer Straftat begangen, in england jedoch nicht. Sie haben der Republik östereich einen enormen Imageschaden zugefügt. Strasser hat einen Fortsetzungsantrag gestellt. Somit ist das Strafverfahren (Verbotenen Tonaufnahme, Beweismittelfäschung) n i c h t eingestellt. Da offenbar keine Ermittlungen gegen die Journalisten erfolgten ist auch ein Amtsmissbrauch des zuständigen Staatsanwalts zu prüfen.

Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Die beiden Murdoch Journalisen haben jedenfalls in Österreich und Belgien einer Straftat begangen, in england jedoch nicht. Sie haben der Republik östereich einen enormen Imageschaden zugefügt. Strasser hat einen Fortsetzungsantrag gestellt. Somit ist das Strafverfahren (Verbotenen Tonaufnahme, Beweismittelfäschung) n i c h t eingestellt. Da offenbar keine Ermittlungen gegen die Journalisten erfolgten ist auch ein Amtsmissbrauch des zuständigen Staatsanwalts zu prüfen.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Die Journalisten haben mienr Ansicht noch Österreich einen großen Dienst erwiesen. Leute, die sich auch nur dem Gereuch der Korrumpierbarkeit ausetzen, gehören aus der Politik entfernt.
Bitte nicht mit dem Argument kommen, dass nur ein rechtskräftig Verurteilter schuldig ist.
Ein Einkäufer der auch nur in den leiseten Verdacht gerät sich bestechen zu lassen, wird in der Privatwirtschaft gekündigt, ohne sich rechtfertigen zu können und kommt auf eine Schwarze Liste (selbstverst. inoffiziell aber trotzdem wirksam). Strasser kann sich wenigstens rechtfertigen.
Strasser

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Die Journalisten haben mienr Ansicht noch Österreich einen großen Dienst erwiesen. Leute, die sich auch nur dem Gereuch der Korrumpierbarkeit ausetzen, gehören aus der Politik entfernt.
Bitte nicht mit dem Argument kommen, dass nur ein rechtskräftig Verurteilter schuldig ist.
Eion Einkäufer der auch nur in den leiseten Verdacht gerät sich bestechen zu lassen, wird in der Privatwirtschaft gekündigt, ohne sich rechtfertigen zu können und kommt auf eine Schwarze Liste (selbstverst. inoffiziell aber trotzdem wirksam). Strasser kann sich wenigstens rechtfertigen.
Strasser

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Biew seit wann gilt österrr. Recht in GB?
In Österreich werden leider die Täter geschützt und alles getan damit diese nicht blenagt werden können.

Bestes Beispiel das Amtsgeheimnis, das nur dazu dient Korruption risikolos zu machen. oder können Sie mir erklären was z.B. so schlimm wäre, wenn öffentlich einsehbar wäre, wer denn z.B. einen Antrag auf Baugenehmigung gestellt hat. Do führt das Amtsgeheimnis in solchen Fällen dazu8, dass sehr leicht die Genehmigung überschritten werden kann, ohn dass es jemand merkt. Solches erleichtert die Korruption ganz ungemein.

Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Ihre sinnlosen Argumente fangen sich an zu wiederholen. langsam wird's fad. . bitte schluss machen mit diesem unsinnigen geschreibe.. Thx

Re: Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

Das liegt offenbar darin, dass man es manchen Menschen auch einfache Dinge öfter erklären muss;-)

Re: Re: Re: Re: Bitte um Auskunft

iner Ansicht ist es kein Zeichen von argumentativer stärke, wenn man das Thema wechselt.
Ich finde esaber keineswegs als gut, dass Faymann nicxht ausgesagt hat. Allerdings gibt es in Österr. leider nicht U-Ausschuss-Kultur, wie sie in DE gegeben ist. So ganz von der Hand zu weisen ist das Argument, dass, sollte Faymann um 11h mit "guten Morgen" grüßen, dies als Falschaussage gewertet u. z.B. von den Blaue eine Anklage gebastelt worden wäre, um im Whlkampf zu punkten.
Für mich ist das Stadthallenbad der kleinere Skandal als der Umstzand, dass Wien keine zweite 50m Schwimmhalle mit zugehöriger Infrastrukltur für den Spitzensport hat, wenngleich die Renovierung des Bades ein arger Skandal ist.
Bitte wer ist den schuld, dass es keine ausreichende Kommnikation gab?
Es geht nicht darum ob es Strasser geschafft hätte die Mehrheit des EU-Parlaments zu überzeugen. Es geht darum, dass er zumindest den massiven Eindruck erweckt hat, dies zu können und, wesentlich, dafür nahezu unverblümt Geld verlangt hat.

Ich denke,

"Karas und Strasser in einem Sack stecken, zubinden und drauf schlagen".

Da kann man keinen Falschen treffen.

Wahltag ist Zahltag!

Das ist ein Schauprozess ohne rechtliche Substanz

Genau! Wahltag ist Zahltag. Was sagt man eigentlich zu einer Partei die ein Mitglied rauswirft bevor es überhaupt angeklagt oder beurteilt wird? Jeder Kommentar erübrigt sich hier. Der Spanier, der tatsächlich einen Antrag der Journalisten eingebracht hat in Brüssel sitzt noch immer im Parlament, seine Partei rechtfertigt das damit, dass die Abänderung gut war. (Artikel Pressse) Der der es zugibt sitzt nach wie vor im Parlament und der der es abstreitet (Strasser ) steht dafür vor Gericht in Österreich. Und auch Karas gibt zu für die WKÖ Anträge einzubringen. Und wer bezahlt die Mitarbeiter? Richtig geraten: die WKÖ. Das ist dasselbe wie Strasser angeblich gemacht haben soll. Das ist doch nur noch ein von Medien für Medien veranstaltetes Theater, ein Schauprozess. Und Karas hat fest mitinszeniert. Widerlich.

Re: Das ist ein Schauprozess ohne rechtliche Substanz

§ 5 (3) StPO "...........Personen zur Unternehmung, Fortsetzung oder Vollendung einer Straftat zu verleiten oder durch heimlich bestellte Personen zu einem Geständnis zu verlocken, ist unzulässig."
dieses lockspitzelverbot richtet sich an die staatlichen strafverfolgungsbehörden ! für reporter gelten "natürlich" HÖHERE MORALISCHE GRUNDSÄTZE (= narrenfreiheit !!)

 
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