Korruption schadet Ansehen Österreichs

05.12.2012 | 18:09 |  GERHARD HOFER (Die Presse)

Im Ausland wird Österreich als korrupt wahrgenommen. Einiges hier sei „eines Rechtsstaates unwürdig“, kritisiert Transparency. Kampf gegen Korruption werde von der Regierung nicht schnell genug vorangetrieben.

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Wien. Platz 25 wäre für die Fußballnationalmannschaft wohl ein Traum. Doch die Organisation Transparency International (TI) erstellt eine Rangliste der korrupten Länder. Sie befragt Manager internationaler Konzerne, große Unternehmensberater und viele mehr, wie korrupt sie den öffentlichen Bereich eines Staates einschätzen.

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Österreich schaffte 69 von 100 Punkten. In der Schule wäre das wohl ein Befriedigend. Das Erschreckendste an der gestern veröffentlichten Liste ist aber: Noch 2005 galt Österreich in Sachen Bestechlichkeit als Vorzugsschüler und rangierte auf Platz zehn. Nur ein EU-Land hat in so kurzer Zeit so viel an Renommee eingebüßt: Griechenland. Auch wenn Österreich im globalen Vergleich nach wie vor sauber dasteht, in der Gruppe der reichen, demokratischen Industriestaaten ist man ins hintere Feld zurückgefallen.

(c) DiePresse

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„Kein unerwartetes Ergebnis“

„Das Ergebnis ist nicht ganz unerwartet“, sagt Hubert Sickinger, Vizepräsident von TI in Österreich. Die Skandale der jüngeren Vergangenheit schlagen sich eindrucksvoll nieder. Und dass einige davon nun aufgeklärt werden, dass die Politik auch reagiert hat und in Sachen Lobbying, Parteienfinanzierung und Bestechung strengere Gesetze verabschiedet hat, werde sich in der Zukunft auch wieder im Ranking positiv bemerkbar machen. Trotzdem spart Franz Fiedler, Präsident des TI-Beirats, nicht mit Kritik an der Regierung.

Er fordert vehement die Weisungsfreiheit der Staatsanwälte gegenüber dem Justizministerium. „Das ist eines Rechtsstaates unwürdig“, kritisiert Fiedler. Und als Vorbild für die heimische Justiz führt er ausgerechnet Italien an, das im Korruptionsindex auf Platz 72 zu finden ist. Dort könne die Politik die Staatsanwälte nicht an die Kandare nehmen. Der frühere Staatspräsident Silvio Berlusconi könne davon ein Lied singen.

Auch der Kampf gegen Korruption werde von der Regierung nicht schnell genug vorangetrieben. Dass Verfahren so lange dauern, sei „ein Ärgernis, das zum Teil mit einem Versagen der Justiz zusammenhängt“, sagt Fiedler. Als die Korruptionsstaatsanwaltschaft 2009 ins Leben gerufen wurde, hat die Politik 40 Dienstposten versprochen. „Derzeit sind halb so viele im Einsatz“, merkt Fiedler an.

Bleibt die Frage: Warum gedeiht Korruption in einem so wohlhabenden Land so vorzüglich? Zwei Phänomene werden von den Experten von Transparency ins Treffen geführt. Erstens: fehlende Transparenz im öffentlichen Sektor. In Österreich ist alles ein Amtsgeheimnis. Nur in Ausnahmefällen könne die Öffentlichkeit den Behörden über die Schulter schauen. In Skandinavien ist es umgekehrt. Dort gibt es prinzipiell in alle behördlichen Verfahren volle Einsicht. Nur in Ausnahmefällen (zum Schutz der Privatsphäre) kommen Akten unter Verschluss.

Zweitens: Menschen, die Korruption aufdecken, werden „von der Gesellschaft nicht geschätzt“, sagt Karin Mair. Die Leiterin von Deloitte Forensik sitzt im TI-Beirat und berichtet, dass Whistleblower, also Hinweisgeber, etwa in Großbritannien und in den USA längst von Konzernen unterstützt werden. In Österreicher werden „Vernaderer“ rasch arbeitslos, „und das für eine sehr lange Zeit“, sagt Mair.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.12.2012)

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236 Kommentare
 
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Wundert mich nicht

Also ich muss schon sagen, das wundert mich überhaupt nicht. Die krasse Differenz zwischen Innen- und Außenwahrnehmung ist einfach lächerlich. Ich hab langsam aber sicher das Gefühl, wir werden dem Ausdruck Bananenrepublik immer gerechter (bei Google taucht gleich die Österreichische Flagge auf ;)) - und das sieht auch jeder so. Nur unsere Politiker eben nicht. Da gehen Akten verloren, Freundschaftsdienste werden erfüllt, Untersuchungsausschüsse abgesagt, Steuergelder verspekuliert. Und was passiert? Gar nichts. Eigentlich schon ein Witz. Außerdem ist Österreich ja nicht nur Parkett für Korruption im Land sondern auch für viele, die von auswärts kommend hier ihre Geschäfte drehen, wie zb. Aliyev.

fiedler

Im Ausland wird Österreich als korrupt wahrgenommen. Und im Inland "paaaßt`s schon" - und das ist wohl das Wichtigste- oder?
Dr. Fiedler hat sich schon als RH-chef immer wieder so atypisch unösterreichisch zu Wort gemeldet. Obwohl es das Amtsgeheimnis gibt.....

In Österreich gehört

Korruption zur Politik wie das Amen zum Gebet und das seit Jahrzehnten. Und das soll sich nun ändern? Als gelernter Österreicher hat man (mit Recht) so seine Zweifel. Egal welche PolitikerInnen welcher Partei, fast könnte man glauben, ohne Korruption geht nichts in diesem Land. Das fängt beim Parteibuch an und endet in höchsten Regierungskreisen. So traurig es auch klingen mag, aber es scheint so als ob Korruption hier die Voraussetzung für Erfolge und aus dem - nicht nur - politischen Leben nicht mehr wegzudenken sei. Armes Österreich.

Österreich fällt JETZT in der Bewertung zurück:

bekanntlich sind seit 2006 (!!!) die Roten für die Regierung hauptverantwortlich ....

In Österreich ist das "Vernadern" längst zum Volkssport geworen: man wird bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft (bis unlängst war ein prominenter Grüner deren Leiter) angezeigt und die Ermittlungungen ziehen sich dann jahrelang und in den Medien wird man schon im voraus als Gauner hingestellt. Und wenn das Verfahren dann (meist) eingestellt wird, erfährt kein Mensch mehr davon.

So geschehen beim österr. Fliegergeneral Wolf, Flieger-As und ausgewiesener Flugzeug-Experte, dem Bestechung unterstellt wurde, weil es den Eurofighter für das beste Fluggerät hielt (was auch tatsächlich der Fall ist)

So wird in Österreich Politik gemacht!

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uebersetzung

transparency international untertreibt schwer...

Was lernt schon der kleine Bürger von seiner Obrigkeit???

Ich höre oft in manchen Wiener Öffilinien wie manche Bürger meinen "ich bin do ned deppad und geh hackln, vadien an Schaß, valier olle Unterstützungen und hob weniga zum Lebn ois wenn i haackln geeh..." oder das sich Kleinstverdiener, einfache Arbeiter raschest in die Pension sehnen oder Leute lieber Mindestsicherung kassieren als sich in der Arbeit schikanieren, mobben, auspressen und von Kunden sekkieren zu lassen...
Naja, nicht die optimalsten Lösungen, nur was soll der Schmiedl schon lernen wenn der Schmied schon korrupt ist und man von den Politikern nichts anderes lernen kann...
Miese Leistung, Abzocke beim Volk, Monstergagen, viele Wochen im Jahr frei, Privilegien das es eine Freude ist, Korruption, Freunderl-und Parteibuchwirtschaft, ec, DAS sieht die Masse...
was erwartet man sich dann vom "kleinen Hackler"? Das der für nen Appel und nem Ei brav schuftet und seinen Obulus leistet, seine Grundkosten kaum decken kann, nen Schmarrn an Pension bekommt? Ich kann schon nachvollziehen das manch einer keinen Sinn mehr in ehrlicher Arbeit sieht...

Re: Was lernt schon der kleine Bürger von seiner Obrigkeit???

Welche Gefahr für einen korrupten Politiker geht vom Volk aus, wenn dieses (siehe: Unterstützung grösser Verdienstmöglichkeit) gekauft wird?

Die von Ihnen so treffend beschriebene Situation muss zwangsweise eintreten, wenn der Staat nicht gezwungen wird, hauszuhalten. Wer zwingt ihn? Der Wähler.
Und das ist im konkreten Fall der Schwachpunkt. Die Mehrheit lebt und lässt leben. Die Minderheit arbeitet dafür.

Re: Re: Was lernt schon der kleine Bürger von seiner Obrigkeit???

Wer über viel Geld zu entscheiden hat, muß auch gut bezahlt werden.

Ein Negativ-Beispiel war unsere "Politiker-Hetze". Weil denen aus Neid eine angemessene Alterversorgung gestrichen wurde, haben sie sich auf "Consulting-Firmen" verlegt: hier werden einfach die alten Seilschaften und Verbindungen genutzt, um gegen gute Bezahlung auf Verwaltung und Gesetzgebung Einfluß zu nehmen!"

Eine Sonderform von diesen "Geschäften" ist der Eintritt in Konzernen, wo gegen hohe Gagen - ohne Bestechung und rechtlich "sauber" - die alten Verbindungen "versilbert" werden...

Chuzpe!

Weshalb

berichtet die Presse nicht über den Rentenklau von Rot und Schwarz?

Re: Weshalb

Stimmt. Durchaus verwandtes Thema. Die Partei gibt´s, die Partei nimmt´s.

Was soll denn bitteschön dabeisein, wennsichder Beamte nebenbei ein bisserl Geld macht? Klar, das Gehalt muss da auch mithalten.

Und somuss natürlich und selbstverständlich auch das Gehaltmit der 3,2% Schmiergelderhöhung mithalten.
Kann ja der Beamte nicht riechen, dass er um die Gehaltserhöhung umfällt, sonst hätte er ja mehr schwarz kassieren können und sich damit danach richten!
Es wäre ja absolut unfair, die Beamten so zu behandeln!

Dieses "Renommee"

Dieses Renommee ist vorallem unserer linksextremen Journaille zuzuschreiben, die alles ad excessum und überproportional auschlachtet was irgendwie nach FPÖ oder ÖVP auschaut und die gewaltige Korruption der Linken unkommentiert lässt.

Unserer eigenen linken Journaille + SPÖ waren auch die EU -"Sanktionen" zuzuschreiben.

Aber dieser skandalöse Verrat ist nie ausgeschlachtet worden. Es ist immer ok Österreich zu verraten: Vrantitzky, Sinowatz, Zilk u.v.a.

Das - nämlich der Verrat - ist in Wahrheit eines Rechtsstaates unwürdig und natürlich das Demokratieverständnis; denn wenn etwas anderes als rot gewählt wird, holen die ihre internationalen GenossInnen und machen Randale auf unseren Straßen. So sind die eben.

Re: Dieses "Renommee"

Sie haben natürlich insofern Recht, als dass zu befürchten steht, dass die jetzt untersuchten Korruptionsfälle nur einen kleinen Ausschnitt darstellen könnten.

Zu behaupten, an Bestechung sei jener Schuld, der diese feststellt, ist allerdings auch mutig. V.a. wenn Sie dann auch noch das Wort "Rechtsstaat" verwenden.

Re: Re: Dieses "Renommee"

Ich habe nicht behauptet, dass jener an der Bestechung schuld ist, der sie aufdeckt. Die Quintessenz des Kommentars wie des Artikels ist vielmehr warum unsere Reputation so drunter leidet.

Dass korrupte Politiker - egal welcher Couleur - vor den Richter gehören ist wohl klar. Nur sollte man nicht (seitens der Journaille) aus kurzfristigen wahltaktischen Überlegungen in einsetiger Unterstützung des favorisierten (roten) Kandidaten alles was "rechts" ist überproportional in den Dreck ziehen...vor allem wenn es noch nicht einmal bewiesen ist.

Damit schadet man in erster Linie dem Ansehen des Staates; aber das ist den Internationalen Roten immer schon wurscht gewesen, weil ihnen Österreich wurscht ist.

Erinnern wir uns der gewaltigen roten Skandale: Konsum, Bawag oder an der Agents Provocateurs Franz Fuchs und der Terroristen von Ebergassing usw. Das ist immer an Einzelnen hängen geblieben und nie an der linken Bewegung.

Re: Re: Re: Dieses "Renommee"

Das "System" wurde noch nie hinterfragt, nach Schauprozessen an Einzeltätern hatte die Volksseele ihr Opfer, und das System funktionierte weiter. Und da dies kein Märchen ist, leben die "Prinzen" und Prinzessinnen" heute noch...

Re: Re: Re: Dieses "Renommee"

Mir ist schon klar, worauf Sie hinauswollen. Auch mir ist linke Korruption nicht lieber als rechte, mittlere, männliche, weibliche, katholische, violette oder gestreifte.
Ich lehne es ab, diese miesen Typen auch noch bezahlen zu müssen.

Die Glaubensrichtung des Korrupten interessiert mich nicht. Er schadet mir, er schadet dem Land. Unsere Reputation leidet v.a. aufgrund der Tatsache, dass dieses Land ein Selbstbedienungsladen für Versager ist. Diesen Zustand zu beenden sollte uns allen ein Anliegen sein. Dann kann uns auch niemand etwas Schlechtes nachsagen.

Ihr Kommentar klang mir zu sehr nach: "Die anderen sind aber noch böser". Das bringt uns ganz objektiv nicht weiter.

Re: Re: Re: Re: Dieses "Renommee"

Ja, stimmt eh was Sie sagen. Ich glaube, da ist es zu sehr mit mir durchgegangen. Schönen Tag noch.

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Schon Rainhard Fendrich sang ...

... "Tango Korrupti".

Und seit dem hat sich kaum etwas geändert.

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wozu die Aufregung?

Daß da fast schon 200 Postings aufscheinen, ist direkt verwunderlich.
Es ist doch im Grunde so, daß sich der Großteil unserer Bevölkerung an dieser Freunderlwirtschaft beteiligt. Woher kommen denn die ganzen SPÖVP-Stimmen, die immerhin die Mehrheit bei Wahlen ausmachen? Da kauft man sich doch rasch einmal ein Parteibuch, daß man ein bequemes Posterl bei Bund oder Gemeinde bekommt, denn anders ist das ja nicht zu machen.
Das ist jetzt nur ein kleines Beispiel von all den vielfältigen "parteigenehmen Einflußnahmen", die offensichtlich den Großteil unserer Wählerschaft beglückt. Da nützt auch kein Hinweis (der jetzt unausweichlich kommen wird), daß die anderen Parteien auch nicht besser sind, denn das sture Festhalten an einer Partei ist nämlich das Übel, das zu einer Pseudodiktatur geführt hat.
Aber gut, ich bin Demokrat genug, daß ich den mehrheitlichen Wunsch der Wähler nach solchen Zuständen eben anerkennen muß. Aber, daß jetzt alle so tun, als ob das so überraschend gekommen ist, verwundert mich schon!

Re: wozu die Aufregung?

Sehr treffend...Sollten Sie "Die Balkanisierung Österreichs" noch nicht kennen, darf ich hier diese Buchempfehlung abgeben.

Ärger wie in Nordkorea oder China!

Bei uns müssen sich Parteigünstlinge bei Korruption weniger fürchten wie z.B. in China.

Wir können auswählen, trotzdem wählen wir freiwillig immer wieder SPÖ+ÖVP - wir verdienen nichts anderes!

Darauf können unsere PolitikerInnen wirklich stolz sein.

Was für eine unglaubliche Glanzleistung!

PS: ich habe mir gestern ein paar Minuten lang "Hohes Haus" in ORF III angesehen; eine/r peinlicher als der /die andere. Auch das Verhalten der zuhörender Weise anwesenden ist indiskutabel. Die sind allesamt erschütternd inkompetent. (Es ging immerhin um die Bestellung Dris. Achatz als Richter in den VfGH und sie berichteten vom Ergebnis eines Hearings mit Universitätsprofessoren; dass sich diese Menschen anmaßen, die Kompetenz eines Uni-Professors beurteilen zu können ist geradezu skurril und vor allem größenwahnsinnig).

Re: Darauf können unsere PolitikerInnen wirklich stolz sein.

Sie bringen da ein gutes Beispiel. Natürlich kann es sich eine schwache Regierung nicht leisten, sich selbst der Verfassungskontrolle einer Person auszuliefern, die sie nicht selbst ausgesucht hat.
Anderes Beispiel aus der ZIb2: Natürlich kann sich eine schwache Justizministerin mit Hang zur Weisung nicht vorstellen, dieses Weisungsrecht einem vom Volk gewählten Generalstaatsanwalt zu überantworten.

Nachsatz: Eine in diesen Punkten bessere Regierung ist nicht im Entferntesten absehbar.

Richtiger wäre "unsere Regierung schadet Ansehen Österreichs".


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Re: Richtiger wäre "unsere Regierung schadet Ansehen Österreichs".

Wir haben diese Regierung, weil wir gerade diese verdient bzw. gewählt haben. - Wer erst vor der Wahlurne das Hirn einschaltet, ist selber schuld.

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Re: Re: Richtiger wäre "unsere Regierung schadet Ansehen Österreichs".

Naja, in einer Quasidemokratie gibt es nicht nur klare Entscheidungen!

Es gilt Vorteile auszuloten, mit Kredit finanzierte Vorwahlgeschenken gegenzurechnen, allfällige Karrierechancen von Sprösslingen zu bewerten, Andersdenkenden eines auzuwischen und das über Jahrzehnte angewöhnte Lügen als ehrenwerten Status Quo zu preisen.

Ach, sind wir zu bedaueren in unserer Opferrolle...

 
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