BZÖ nennt Wehrpflicht-Befragung "Volksverarsche"

06.12.2012 | 12:02 |   (DiePresse.com)

Bündnischef Bucher ruft zum Boykott der Volksbefragung auf. Ohne Sicherheitskonzept mache diese keinen Sinn.

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Das BZÖ ruft zum Boykott der Wehrpflicht-Volksbefragung auf. "Das ist eine Volksverarsche, keine Volksbefragung", sagte Parteichef Josef Bucher am Donnerstag. Ohne Sicherheitskonzept habe die Befragung keinen Sinn, außerdem fehle es an Informationen für die Bevölkerung.

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Anders als bei Abstimmungen in der Schweiz gebe es für die Menschen hierzulande keinerlei sinnvolle Hilfe zur Abschätzung der Folgen ihrer Entscheidung. Außerdem werde die Diskussion in Österreich paradoxerweise über Sozialdienst und Katastrophenschutz geführt, statt über die Landesverteidigung zu reden. Das sei auch kein Wunder, denn weder SPÖ noch ÖVP hätten ein Konzept für den Tag danach.

"Die Bevölkerung bleibt desinformiert, das will man offensichtlich so", sagte Bucher, denn letztendlich bleibe nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. "Das führt zu einem einzigen Schluss: Boykottieren, fernzubleiben und sich nicht verarschen zu lassen." Weißwählen sieht er dabei nicht als Option.

"Gehen der Regierung nicht auf den Leim"

Der BZÖ-Chef, selbst Anhänger einer Profiarmee, sieht aktuell keinerlei Anlass für eine Wehrdienstdebatte. Der Einzige, der Druck dafür mache, sei der niederösterreichische VP-Landeshauptmann Erwin Pröll, der wegen der bevorstehenden Landtagswahl keine Diskussion über politische Versäumnisse im Bund brauchen könne. "Wir vom BZÖ gehen dieser Bundesregierung nicht auf den Leim", bekräftigte er.

 
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39 Kommentare
 
12
bMike
04.01.2013 09:02
0

Bauernopfer

Bei der Wehrpflicht geht es haupsächlich nur um Katastrophendienst und Sozialdienst. Hr. Bucher sucht nur Bauernopfer, denn in sech Monaten kann man keine Landesverteidigung erlernen.

dasbond
10.12.2012 16:07
1

(fast)aus da barteizentrale

Josef Bucher hat schon recht, aber jetzt ist es zu spät rot-schwarz haben uns ausgetrickst.

JA zur Wehrpflicht heißt =>bald nur mehr 5 Monate Wehrpflicht
JA zum Berufsheer heißt =>Ein Berufsheer ohne Konzept und ohne Plan seitens Darabos.
Fraglich ob man ohne Konzept überhaupt eine solche Reform durchführen darf!

Wie dem auch sei, alles wird schlechter!
Deswegen daheim bleiben DANN HABT IHR WENIGSTENS NICHT EUREN SEGEN DAZU GEGEBEN!

Stronach
06.12.2012 21:03
2

schade ums papier

was will denn diese zwergenpartei schade um das Zeitungspapier diese Zwerge zu erwähnen siehe Wahlen in Graz.

egonek
06.12.2012 20:43
0

Komiker

die Mikro - Partei ist doch eh' Wurscht

Emil Huber
06.12.2012 20:41
1

Ist unseren Politikern die Staatssicherheit wirklich so egal?

Wer hin geht und sagt JA = ein SPÖler
wer hin geht und sagt NEIN = ein ÖVPler (ev. ein FPÖler)
wer nicht hin geht = ein BZÖler

Kann man so wirklich eine vernünftige Volksabstimmung bewirken?

kawa
06.12.2012 20:29
2

mehrheiten

Wer nicht zur abstimmung geht, schenkt seine stimme her.
Danach sagen wieder alle sie waren es nicht.
Ich geh hin, weil mir demokratie wichtig ist.
Ps : ...und nehme selbstverständlich ihre stimme mit.

Antworten Leopold Fried
07.12.2012 09:28
3

Re: mehrheiten

Ich gehe nicht hin, weil mir das Ergebnis egal ist. Ich will eine Armee, die ihre Aufgabe erfuellt. Das ist von der Frage, ob Wehrpflicht oder nicht, unabhaengig.

Antworten Antworten kawa
07.12.2012 19:17
2

Re: Re: mehrheiten

wÜrde das bundesheer seine aufgaben gem. Bundesverfassung und neutralitätsgesetz erfüllen, wären mindestens 2% des bip notwendig.
sie meinen wohl, zivildienst und katastrophenschutz.
Beides weder kernaufgabe noch strukturbegründend für die milLV.

Antworten Antworten Antworten Leopold Fried
07.12.2012 22:21
2

Re: Re: Re: mehrheiten

Nein, ich meine nicht primaer Katastrophenschutz und schon gar nicht Zivildienst. Die Hauptaufgabe des Heeres ist die Landesverteidigung.

Derzeit erfuellt das Bundesheer seine Pflicht nicht, trotz Wehrpflicht. Schafft man die Wehrpflicht ab, wird das Heer seine Aufgaben weiterhin nicht erfuellen. Behaelt man die Wehrpflicht bai, auch nicht.

Die Wehrfaehigkeit haengt also nicht primaer von diesem Faktor ab. Ergo halte ich ihn auch nicht fuer einer Abstimmung wuerdig.

right_way
06.12.2012 20:02
3

Na schau Josef, geht ja!

Einmal ein böses Wort, und schon sind hier 300 Prozent mehr Kommentare. Aber es ist noch Potenzial nach oben! Erst wenn Du mit Deinen Aussagen hier 100 Kommentare stehen hast, hat es das BZÖ geschafft!

Schum Peter
06.12.2012 19:10
5

Gleichheitsgrundsatz verletzt?

ich finde es bedenklich, dass von der Fragestellung über die Wehrpflicht nur die männliche Bevölkerung betroffen ist. Im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes sehe ich keine sachliche Rechtfertigung, aufgrund des Geschlechts Unterschiede in der Wehrpflicht/Zivildienstpflicht zu machen.

Leopold Fried
06.12.2012 18:55
6

Wo er recht hat, hat er recht

Ich werde auch nicht abstimmen gehen.

nisemodkod
06.12.2012 17:47
5

Durchschaut es doch!

Keine Wehrpflicht -> Jungmann geht früher arbeiten -> Mehr Lohnsteuer, SVA-Abgaben etc. die der Klientel der Bonzen in den * geblasen werden können.
Um etwas anderes geht es nicht.

Wenn man sparen will, würde es ausreichen das Personal in den Schreibstuben zu reduzieren.


schwarzseher
06.12.2012 16:45
12

mißbrauch

österreich wird von einem bürgermeister und einem landeshauptmann regiert und die beiden sind die besten freunde. spö+ övp unwählbar. über so ein thema eine volksbefragung anzusetzen ist ein mißbrauch in einer demokratie. die wir leider nicht haben.

DJProject
06.12.2012 16:44
6

Bald sind sie nicht mehr im Parlament,

wenn man den Umfragen Glauben schenkt.

Rudolf Wirthig
06.12.2012 16:16
3

"Das ist Volksverarsche"

damit hat Buchner recht. Sein Boykottaufruf hingegen ist kontraproduktiv. Nachdem die Parteien unfähig zu einer sachlichen Diskussion sind, die gestrige Parlamentsdiskussion zeigte dies überdeutlich, geschweige den eine sachliche Information der Bevölkerung zustandebringen ist es allemal das Beste bei der Volksbefragung für die Beibehaltung der Wehrpflicht zu stimmen. Für eine sachliche Diskussion, ausgehend von einer gültigen Sicherheitsdoktrin, einer daraus abgeleiteten Organisation und Stärke des Bundesheeres sowie den jeweiligen Kosten eines Bundesheeres nach dem Wehrpflichtsystem oder mit Berufssoldaten.
Gesamtstaatlich müssen auch die Kosten des Zivildienstes vs bezahlte "Helfer im Freiwilligenjahr" dargestellt werden. Mit solchen Grundlagen kann man eine Volksbefragung neuerlich starten. Den Parteien und der Regierung sei schon jetzt ins Stammbuch geschrieben daß dieses Versagen nicht vergessen wird.

Hans_im_Glück
06.12.2012 16:13
6

Wird nicht die einzige Volksbefragung über dieses Thema bleiben.

Es ist in Europa so üblich.
Man lässt so lange Abstimmen bis man das erwünschte Ergebnis hat.

Wenn das nicht demokratisch ist. :-)

Politicus1
06.12.2012 16:11
3

plumper Versuch ...

.. dann die - voraussichtlich sehr hohe - Zahl der Nichtabstimmer fürs BZÖ zu vereinnahmen.
Ist das keine Volksverarsche, Herr Bucher?

homunculus
06.12.2012 16:02
9

2013 - weg mit SPÖVP-Filz!

Alles andere ist jedenfalls besser, egal für was ihr euch entscheidet!

aurora borealis
06.12.2012 15:16
5

Wie weit kann ein Staat sinken? Vielleicht sollte man Österreichs Politiker in Graz in die Oper schicken wenn nicht rate ich jedem an der Außenfassade von Schiller zu lesen:

"Der Menschheit Würde ist in eure Hand gegeben. Bewahret sie!
Sie sinkt mit euch, mit euch wird sie sich heben."
Also derzeit sieht es eher nach einem bodenlosen sinken aus denn die 114 Meter ü.M sind eindeutig durchschlagen und man bewegt sich schleunigst auf den Marianengraben zu.
Da rufen einige, weil 67 Jahre niemand mehr Österreich und weite Teile Europas umgepflügt hat das 1.000 jährige Friedensreich aus. Andere argumentieren, dass der Wehrdienst für den Katastrophenschutz und die sozialen Berufe benötigt wird, wieder andere wollen 5 Monate Dienst plus 1 Monat Miliz.
Was aber alle Vergessen welche Gefährdung steht Österreich im Falle eines Kollaps der europäischen Mittelmeeranrainerstaaten gegenüber?
Wie lange dauert es aus 115.000 Mann eine Armee zu bauen, vor deren Schritt die stärksten Armeen des Kontinent zerschlagen am Boden liegen und wie lange dauert es in "Demokratien" die Wehrpflicht wieder einzuführen bzw. wie in der BRD die Aussetzung wieder aufzuheben? Für einen totalitären Herrscher kein Problem mit 01.01.2013 haben sich alle männlichen Bürger der BRD mit Geburtsjahr 1995 zum Zweck der Musterung bei ihrem Bürgermeisteramt zu melden. Berlin den 15.12.2012.
In einer Demokratie werden die Parteien noch diskutieren, wenn der Feind schon auf den Treppen des Reichstages steht. Der Glaube das man ewigen Frieden in Europa haben wird ist Unsinn, weil wenn es wirtschaftlich knackt braucht man Schuldige und das wird der Grieche usw sein und nicht die Witschaftsbosse

Antworten Emil Huber
06.12.2012 15:39
5

Wir verdienen nichts nichts anderes

Wo anders werden solche Politiker vom Wähler sofort in die Wüste geschickt.

Wir wählen sie zum Dank immer wieder.

Wahltag ist Zahltag!

Antworten Antworten mcafee
06.12.2012 16:39
3

Re: Wir verdienen nichts nichts anderes

nur die österreich,heute und krone leser werden weiterhin diese affen wählen.

tiger10
06.12.2012 15:15
2

Na ja, das sagt ja auch mehr oder weniger

Schüssel!

Cervello
06.12.2012 15:01
4

Fremdenlegion und Arbeitslosenverein

Damit hat er recht.
Das Dilemma ist nur, dass solche Boykotte nicht funktionieren. Und dann erklären die Linken, es sei Volkes Wille, dass wir eine Fremden- und Arbeitslosenlegion statt einem Volksheer brauchen.
Daher: hingehen und gegen den Schwachsinn stimmen.

parapente
06.12.2012 14:11
7

Desinformation und Lügen

sind doch Standard bei unseren Politikern.

 
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