Salzburg soll doppelt so viel Geld aus dem Topf der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) aufgenommen haben als andere Länder. Unklar ist, was mit dem Geld passierte.
Im Salzburger Finanzskandal tauchen immer mehr Fragen auf. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das Land von der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) 1,8 Milliarden Euro aufgenommen. Salzburgs offiziell ausgewiesene Schulden belaufen sich laut Rechnungsabschluss im Vergleich dazu nur auf rund 700 Millionen Euro, dazu kommen allerdings weitere Verbindlichkeiten diverser Einrichtungen, die zur öffentlichen Hand gehören, insbesondere des Wohnbaufonds. Diese Verbindlichkeiten inklusive beträgt der Schuldenstand laut ÖBFA insgesamt 2,3 Mrd. Euro.
Was mit dem bei der ÖBFAaufgenommenen Geld genau passiert ist, ist nicht bekannt. In den Verträgen der ÖBFA ist jedenfalls festgelegt, dass die Länder mit den aufgenommenen Mitteln nicht veranlagen dürfen, sondern diese nur für den öffentlichen Sektor verwenden dürfen, zum Beispiel für den Wohnbaufonds. In Salzburg wird gemutmaßt, dass auch mit Geldern dieses Fonds spekuliert wurde.
Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) sagte in den "Salzburger Nachrichten" am Wochenende, dass das Geld von der ÖBFA teilweise für die Finanzierung des Budgets, teilweise für den Wohnbaufonds verwendet wurde. "Doch zu einem großen Anteil ist uns nicht bekannt, was Salzburg mit diesem Geld gemacht hat." Laut Fekter hat Salzburg jedenfalls ungleich mehr Geld aufgenommen als die anderen Bundesländer: "Wenn man sich die im Rechnungsabschluss ausgewiesenen Schulden der Länder ansieht und dann vergleicht, wie viel Geld diese Länder von der ÖBFA bezogen haben, dann sieht man: Alle Länder haben weniger Geld aufgenommen, als sie Schulden haben. Salzburg hat das Doppelte aufgenommen."
(APA)
