2013: Schicksalsjahr für die Große Koalition

21.12.2012 | 18:42 |  THOMAS PRIOR (Die Presse)

Auf Bundeskanzler Werner Faymann wartet ein stressiges Wahljahr. An dessen Ende könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren.

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Die Vorzeichen für 2013, das längst zum Superwahljahr ausgerufen wurde, stehen aus Sicht des Bundeskanzlers nicht zum Besten: Bei der Volksbefragung am 20.Jänner wird die SPÖ ihr Berufsheermodell voraussichtlich nicht durchbringen. Und von den vier Landtagswahlen gibt einzig Kärnten Anlass zur Hoffnung.

Auf den Tiefpunkt steuert der Kanzler samt Regierung und Partei allerdings erst im Herbst zu: Ausgerechnet Werner Faymann, ein typischer Großkoalitionär, könnte bei der Nationalratswahl die Große Koalition verspielen. Erstmals in der Zweiten Republik müssen SPÖ und ÖVP um ihre Mehrheit bangen – in allen Umfragen liegen sie derzeit knapp unter oder über 50 Prozent.

Gründe hat das mehrere, vor allem aber einen: Der Österreicher ist zwar nicht per se gegen eine Große Koalition, aber – in zunehmendem Maße – gegen das, wofür sie steht. Das Hauptmerkmal einer Regierung aus SPÖ und ÖVP ist ihre Reformresistenz, die aus einem Dauerkonflikt resultiert. Der Zugang ins Pensionssystem wurde heuer (im Steuer- und Sparpaket) zwar notgedrungen verschärft. Und zuletzt einigten sich Bund und Länder auf eine Gesundheitsreform.

Doch andere große Probleme, deren Lösung der Kanzler bei seinem Amtsantritt im Jahr 2008 versprochen hat, sind nach wie vor evident: Die Staatsverwaltung ist aufgebläht und teuer. Die Universitäten sind nicht in der Lage, einen adäquaten Betrieb zu finanzieren. Das Schulsystem ist ein Musterbeispiel für Bürokratie und liefert, wie einschlägige Tests zeigen, nicht die gewünschten Ergebnisse. Und die Heeresreform wurde mangels Einigung an die Bevölkerung delegiert.

Nicht nur für Faymann, auch für Vizekanzler Michael Spindelegger gilt: Im Zweifelsfall geht Profilierung vor Reform – zugunsten der Person und/oder der Partei. Eine sachliche Annäherung scheitert regelmäßig an den unterschiedlichen Weltanschauungen. Am sichtbarsten wird die ideologische Kluft zwischen SPÖ und ÖVP in der Steuer- und Wirtschaftspolitik bzw. in Bildungs- und Familienfragen.

Schwierig gestaltet sich die Regierungsarbeit immer auch dann, wenn die Landeshauptleute ihre Interessen in Gefahr sehen. Denn Faymann und Spindelegger wagen es nicht, ein Vorhaben nötigenfalls auch gegen die Länder durchzusetzen. Die Assoziationskette geht scheinbar so: Einen Michael Häupl oder Erwin Pröll zu vergrämen bedeutet politischen Liebesentzug, bedeutet Machtverlust in der Partei, bedeutet Wahlniederlage, bedeutet persönliche Niederlage.

 

Die Angst vor dem Wähler

Ähnlich verhält es sich mit den Vorfeldorganisationen der Parteien. Faymann hofiert die SPÖ-Gewerkschafter, Spindelegger versucht in der ÖVP den Bündespagat. Mit dem Ergebnis, dass die Sozialpartner so einflussreich wie lange nicht sind. Nach machtpolitisch dürren Jahren unter den Kanzlern Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer dürfen ÖGB und Wirtschaftskammer wieder freudig mitregieren. Dabei ist der Reformstau nicht zuletzt ein Produkt von Partikularinteressen, die zu überwinden diese Regierung nicht oder nur sehr eingeschränkt in der Lage ist.

Hinzu gesellt sich eine generelle Scheu vor unpopulären Maßnahmen – also die Annahme, der Wähler könnte sich dafür rächen. Dass es sich dabei um einen Trugschluss handelt, hat etwa das Sparpaket 2012 gezeigt: Die Proteste waren weit weniger heftig als erwartet.

Eine andere Spezialität der Großen Koalition ist der Proporz. Paritätische Postenbesetzungen – in der Justiz, bei den ÖBB, im ORF etc. – haben Tradition. Jörg Haider verdankte ihr seinen Aufstieg (und Fall). SPÖ und ÖVP können oder wollen sich dennoch nicht davon emanzipieren – die Nutznießer von heute heißen Heinz-Christian Strache und Frank Stronach.

Die Korruptionsfälle, die 2012 sonder Zahl aufgearbeitet wurden, entziehen sich zwar Faymanns und Spindeleggers Verantwortung, brachten die Politik aber pauschal in Verruf. Die Gesetz gewordenen Konsequenzen sind durchaus achtbar, doch manchen Erfolg machte sich die Regierung selbst zunichte: Der Applaus für ein strengeres Parteienfinanzierungsgesetz verhallte schnell, als bekannt wurde, dass zeitgleich die Parteienförderung des Bundes erhöht wird. Das Medientransparenzgesetz wurde vom Kanzler persönlich relativiert, indem er sich weigerte, seinen großzügigen Umgang mit Inseraten vor dem Parlament zu rechtfertigen.

Dass Faymann nun vor den Trümmern der Großen Koalition steht, wirft die Frage auf, was danach kommen könnte. Rot-Grün, Schwarz-Grün und Schwarz-Blau werden sich nicht ausgehen. Bliebe eine Dreierkoalition. Doch die SPÖ will nicht mit der FPÖ – und Rot-Schwarz-Grün lehnen die Grünen ab. Die ÖVP liebäugelt daher mit Schwarz-Blau-Stronach. Aber wäre Frank Stronach bereit, sich unterzuordnen? Eher nicht. Thema, S. 2–5

Auf einen Blick

Das Wahljahr 2013 beginnt mit der Heeresvolksbefragung am 20.Jänner. Niederösterreich und das von politischen Skandalen erschütterte Kärnten wählen am 3.März einen neuen Landtag. In Salzburg kommt es nach der Finanzaffäre voraussichtlich im Mai zu Neuwahlen. Die (reguläre) Landtagswahl in Tirol folgt wenig später, wahrscheinlich im Juni. Der neue Nationalrat wird spätestens Ende September gewählt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.12.2012)

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260 Kommentare
 
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Re: Re: vielleicht werden dann die seit Jahrzehnten anstehenden wirklichen Probleme angepackt

Sie sprechen ein wahres Wort gelassen aus. Denn die Wähler können heute schon nur mehr auf ein vielleicht hoffen. Die Alternativversion lautet nämlich sicher nicht.

Und das ist ein sehr trauriger Ausgangspunkt für einen Staat, welcher zu einem Großteil noch in der Steinzeit (Verwaltung, Verwendung von Steuergeldern, Proporz, Mentalität der herschenden Politiker, ...) der politischen Entwicklung lebt.

das einzige, was halbwegs modern anmutet, sind die Firmenverflechtungen der SPÖ, speziell in Wien, wo wohl einige Investmentfonds Pate gestanden haben?

Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

Sie sind einer von den vielen Unbelehrbaren und damit mitschuld am Desaster!

Schlimmer geht's nimmer,dals das, was sie uns bis jetzt präsentierten!

Re: Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

... Schminken Sie sich Ihre roten Lippen ab ... !

Re: Re: Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

ein typisches Hickhack zwischen Stammzucht mit Tunnelblick.

Wacht doch auf und seht euch an was Eure Parteien wirklich sind.
Seht euch an was sie aus Österreich gemacht haben.


Re: Re: Re: Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

... eumlinger ... ???

Re: Re: Re: @weinwebber?

08:07 :-)))

http://de.wikipedia.org/wiki/Webber

aber "Weinwebber"?

Re: Re: Re: Re: @weinwebber?

... raus Hausmasta es schneit ... !!!

Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

Wenn man zum System gehört ist das verständlich...

Re: könnten SPÖ und ÖVP erstmals ihre Mehrheit verlieren...

Wer keine Veränderung wählt lässt alles wie es ist.

Egal wieviele Skandale uns SPÖ+ÖVP noch präsentieren, egal wie hoch sie die Steuern noch erhöhen.

21 1

Top Foto

Der eine schaut aus als hätte er einen Schlaganfall und der andere schläft !!
Gratulation .

Re: Top Foto

Nobelpreisverdächtig. übrigens: die handeln auch so...

10 1

Re: Re: Top Foto

Ganz ihrer Meinung !

20 1

Zur Lösung der Misere Österreichs gib es ein unrealistisches und ein realistische Szenario:



Das völlig Unrealistische:
Durch die Wahlen 2013 gibt es einen politischen Bruch mit der Vergangenheit, die neue Regierung sistiert über Nacht alle Pragmatisierungen, stellt stattdessen auf marktwirtschaftlich vertretbare Vertragsbedienstete nach eingehendem Audit jedes einzelnen Arbeitsplatzes um, verbietet alle Kammern und Gewerkschaften sowie politische Parteien bis zur Erstellung einer neuen Verfassung - und schreibt erst dann in aller Ruhe eine neue Verfassung auf Basis des schweizerischen Modells.

Das realistische Szenario:
Kleine grüne Männchen kommen von AphaCentrauri, erbarmen sich der geknechteten österreichischen Bevölkerung und ziehen das oben angegebene beinhart durch.

Re: Zur Lösung der Misere Österreichs gib es ein unrealistisches und ein realistische Szenario:

Ganz einfach:

Wir geben einfach nur aus was wir vorher eingenommen haben. Die Schulden rechnen wir gegen mit den Griechen, Italienern und Spaniern.


9 2

Nachtrag

Für die Übergangszeit übernimmt eine Expertenregierung, eingesetzt durch den BP als letzte Amtshandlung, die Amtsgeschäfte - Heinz Fischer emigriert danach nach Elba.

17 0

Die SPÖ und die ÖVP

Brauchen sich wegen der anstehenden Wahlen 2013 keinerlei Sorgen zu machen wie die Wähler "ticken "war ja 2008 beim BAWAG Skandal ersichtlich ,in den Schulen wird heute schon das herangezogen was die Parteien zum Machterhalt benötigen duselige Wähler.

Wunsch

Ich wünsche mir vom Christkind endlich neue Frisuren an der Spitze unseres Staates.

4 1

Re: Wunsch

Alle Parteien sind mit dem menschlichen Verdauungstrack vergleichbar:
Kommt am Beginn noch so Gutes hinein ist am Ende der Ausstoß ............e

Re: Re: Wunsch

... wie "schmeckt" denn grüne Gacke ... ?

0 0

Re: Re: Re: Wunsch

Ich kann nicht beurteilen wovon sie sich ernähren,ich für meinen Teil liebe Normalkost.
Wenn sie eine Geschmacksanalyse brauchen fragen sie doch ihre gleichgesinnten Punkto Ernährung.

Re: Re: Re: Re: Wunsch

... steht Ihnen auch nicht zu Sie Rechtschreibkünstler, raus auf die Strasse; es schneit Hausmasta ... !

Mit diesem Bild hat der Fotograf den Vogel abgeschossen.

Oder vielmehr zwei Galgenvögel.

17 0

Da Österreich eine Beamtenrepublik ist, kann auch Kasperl und Pezi regieren und es ändert sich nichts

90% der Abgeordneten sind pragmatisierte Beamte, der gesamte Tross dahinter ebenfalls und wenn man alle Partei-Vorfeldorganisationen dazurechnet kommt man auf ein pro Kopf Zahl die uns an die Weltspitze katapultiert.

Das einzige Renommee das Österreich noch hat.

25 2

...in allen Umfragen liegen sie derzeit knapp unter oder über 50 Prozent.

Und wenn man diesen Umfragen Glauben schenken darf, dann kann man nochmals mindestens 5% abziehen und der Opposition zurechnen.

Zumindest war es bisher de fakto immer so, dass die Regierungsparteien am Wahlabend schlechter abgeschnitten haben als in den Umfragen prophezeit.

Und die FPÖ wird stärkste Partei. Aber das nur nebenbei...

Das ist das Ziel

Rot und schwarz dürfen nicht mehr über 50% kommen.

Dann brauchen sie jemanden der sie kontrolliert. Bleibt zu hoffen, dass das eine Partei ist, die sich nicht sofort korrumpieren läßt.

Die Zeiten könnten besser werden.

Re: Das ist das Ziel

... Achtung ! ... da gibt's noch die GRÜNINNEN !!! ...

Großartiges Photo

Dieses Bild sagt mehr als tausend Worte. Gut, so viele kennt der Pseudomaturant gar nicht.

ich hoffe es im interesse von Österreich

.,,,

Etwas Phantasie

Man stelle sich in der Mitte dieser beiden Herren als dritte und unterstützende Kraft Herrn Stronach vor.

So wird es sein.

Re: Etwas Phantasie

... DER braucht die beiden nicht !!! ...

Re: Etwas Phantasie

Der Bundesheinzi tät noch viel besser dazu passen.

Re: Re: Etwas Phantasie

Der hat ja auch die selbe Frisur!

1 0

Ei Bild


4 0

2013: Schicksalsjahr für die Österreicherreichische Bevölkerung

hopp oder tropp

14 0

Ein Bild das mehr sagt als "Krieg und Frieden" in der Langfassung

Danke für diese plakative und realistische Darstellung des Inhaltes.
"Pat & Patachon" e.g. "Stan & Ollie"

Mut-Bürgerin vertraut weiterhin nur auf Ihren Lieblingsvolksbundeskanzler Faymann

Utl Ein Kanzler auf den Weg zum Evergreen.

Mit seinem Maggenzeichen wurde er zur lebenden Lägende. Zurecht! Mit seiner guten Laune als Symathieträgerin zog er Bürgerin in seinem faszinierenden Bann. Nur der ÖVP ist das Lachen bereits wie ihre Wählerin vergangen, da Gier und Hinterlistigkeit nicht mehr geduldet werden. Nie mehr wieder!

Gerechtigkeit als Erfolgsrezept war gestern - was heute zählt ist soziale Gerechtigkeit. Das hat die SPÖ als innovative und moderne Zukunftspartei der kleinen Bürgerin rechtzeitig erkannt! Deswegen ist auch nur die SPÖ auf Platz eins - da sie mit diesem Anliegen den Nerv der Zeit getroffen hat.

Gierige Mitbürgerinnen die durch Ihre Habgier und mit fragwürdigen Methoden zum Reichtum erlangt sind haben sich Ihrer Gesellschaftlichen Verantwortung stärker als bisher zu stellen, während die kleine Dienstbürgerin bereits Ihrer Verpflichtungen nachgekommen ist.

Wer Faymann wählt spart somit an Ausgaben und hat nebenbei die Garantie für Wohlstand und Sicherheit. Diese soziale Kompetenz gepart mit Fairness ist ein alleinstellungsmerkmal, dass nur die SPÖ bietet. Das wissen wir - deswegen ist Faymann einer von wenigen, der mit ruhigen Gewissen in die Wahl gehen kann.

Er ist ein absoluter Profi und ist gut eingearbeitet. Probleme löst er und Krisen bewältigt er. Wir sind von ihm überwältigt.

Werner Faymann - da soziale Kompetenz keine andere Wahl zulässt.

Re: Mut-Bürgerin vertraut weiterhin nur auf Ihren Lieblingsvolksbundeskanzler Faymann

i knee down Michi...
ist zum schmunzeln deine Satire - wenn es nicht so ernst wäre.
Das Regiem SPÖ nimmt gefähliche Ausmasse an.
Diese CLUB 45 Gesellschaft will ihre MACHT nicht hergeben.
Und dabei sind Interessen vorhanden von denen wir keine Ahnung haben.
Ein Denkanstoss:
BAWAG neuer Besitzer CerbarusUSA, Waffenhandel, Geldwäsche,Station für Geldflüsse.

Michi

Du hast dein Weihnachtskuvert bereits bekommen. Lass es gut sein. Wir müssen es ja nicht übertreiben.

Werner fährt gerade den Häupl in seiner Dienstlimo nach hause. Der ist wie immer platt. Gabi ist noch da, die schmeißt eine Runde nach der anderen.

Die Kohle hat sie in ihrem Schreibtisch gefunden, als sie ihn ausräumen wollte.

Aber nachdem sie schon länger vorgeschlagen hat die Kredite auf 6 aus 45 anzulegen, und das kein Gehör gefunden hat, hat sie gemeint, dass wir doch machen sollen was wir wollen.

Und genau das haben wir gemacht...

10 0

Re: Mut-Bürgerin vertraut weiterhin nur auf Ihren Lieblingsvolksbundeskanzler Faymann

Ja einer der größten Sparer der SPÖ ist der Herr Gusenbauer.
Wie sonst hätte er es in seiner kurzen Politkarriere zu Reichtum gebracht ein waschechter Sozialdemokrat eben der Selbstlos maroden Firmen wie Backhausen auf die Beine hilft .
Er ist genauso ein Wohltäter des Landes wie H.Androsch !!!!!

Re: Mut-Bürgerin vertraut weiterhin nur auf Ihren Lieblingsvolksbundeskanzler Faymann

eine köstliche Satire - Sie sollten das beruflich machen!

Mut-Bürgerin vertraut weiterhin nur auf Ihren Lieblingsvolksbundeskanzler Faymann

Utl: Ein Kanzler auf den Weg zum Evergreen.

Mit seinem Maggenzeichen wurde er zur lebenden Lägende. Zurecht! Mit seiner guten Laune als Symathieträgerin zog er Bürgerin in seinem faszinierenden Bann. Nur der ÖVP ist das Lachen bereits wie ihre Wählerin vergangen, da Gier und Hinterlistigkeit nicht mehr geduldet werden. Nie mehr wieder!

Gerechtigkeit als Erfolgsrezept war gestern - was heute zählt ist soziale Gerechtigkeit. Das hat die SPÖ als innovative und moderne Zukunftspartei der kleinen Dienstbürgerin rechtzeitig erkannt! Deswegen ist auch nur die SPÖ auf Platz eins - da sie mit diesem Anliegen den Nerv der Zeit getroffen hat.

Gierige Mitbürgerinnen die durch Ihre Habgier und mit fragwürdigen Methoden zum Reichtum erlangt sind haben sich Ihrer Gesellschaftlichen Verantwortung stärker als bisher zu stellen, während die kleine Dienstbürgerin bereits Ihrer Verpflichtungen nachgekommen ist.

Wer Faymann wählt spart somit an Ausgaben und hat nebenbei die Garantie für Wohlstand und Sicherheit. Diese soziale Kompetenz gepart mit Fairness ist ein alleinstellungsmerkmal, dass nur die SPÖ bietet. Das wissen wir - deswegen ist Faymann einer von wenigen, der mit ruhigen Gewissen in die Wahl gehen kann.

Er ist ein absoluter Profi und ist gut eingearbeitet. Probleme löst er und Krisen bewältigt er. Wir sind von ihm überwältigt.

Werner Faymann - da soziale Kompetenz keine andere Wahl zulässt.

Für Österreich spricht ein peinlicher Kasperl

von dem kein lückenloser Lebenslauf in Erfahrung zu bringen ist. Weder weiß man ob er maturiert hat, noch ob er überhaupt als Werner Faymann geboren wurde. Das angebliche Taxifahren ist nur ein Gschichterl.

Diese unerträgliche Kunstfigur von Dichands Gnaden, die bloß Inserieren und das Geld anderer Leute ausgeben kann, MUSS 2013 endlich in die Wüste geschickt werden.

Re: Für Österreich spricht ein peinlicher Kasperl

Nein, der ist nicht der Kasper, der schaut eher aus wie der FLIPS!

Re: Re: Für Österreich spricht ein peinlicher Kasperl

"FIPS" wollte ich schreiben

4 0

es wäre hoch an der Zeit

wenn diese sich in den vielen Jahrzehnten totgelaufene Koalition vorbei wäre. SPÖVP bringt nichts mehr auf die Reihe und die Verantwortlichen wirken wie eine völlig überforderte Chaostruppe, denen es nur mehr um Parteiinteressen geht und wo Korruption schon völlig normal scheint. So eine abgehobene, bürgerfeindliche Regierung hat in einer funktionierenden Demokratie westlichen Standards hoffentlich keine Zukunft mehr!

Unterzuordnen...

mit Stronach und Strache gibt es nur ein miteinander.

Beginnt die Neuen Werte zu sehen.

Die SPÖ haben fertig !
Säcke voll - Flasche leer.

Mit mir holt euch die Vergangenheit ein, und eure Gier und kriminelle Energie lässt sich auch jetzt nicht mehr vertuschen.

Ich schaue mit Abschaum auf das was ihr aus Österreich gemacht habt.

Weg mit SPÖ/ÖVP

Schicksalsjahr

die beiden parteien övp und spö haben einen entscheidenen vorteil, die wähler vergessen viel zu schnell und mit einigen plakaten und wahlversprechen werden sie es wieder schaffen zu siegen!!

Re: Schicksalsjahr

diesesmal wird es anders und die Wähler verjagen SPÖVP!

Na dann Prost

Wenn ich mir die beiden Kasperl anschau hol ich mir gleich noch ein Schnapsflascherl vom Christbaum.

Knüppel adS.

Da musst einige Kilo dieser Flascherln am Baum haben um die 2 Idioten auszuhalten.Ich wünsch mir heuer vom Christkind einen Knüppel aus dem Sack und dann fahr ich ins Parlament.

supermänner

im vergleich zu den beiden oben waren gusi und molterer und der dicke mehlbaron fast originale. die qualität der volksvertreter generell ist derart im sinkflug das es einfacher wäre den ak und wk boss gleich automatisch auch die amtsgeschäfte der republik zu übertragen. bka zusperren und ein hotel bauen, spart eine menge geld.

 
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