Der Obmann der Ulrichsberggemeinschaft, Hermann Kandussi, stand im Verdacht, bei einer Pressekonferenz die Waffen-SS verharmlost zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat ein Ermittlungsverfahren nach dem Verbotsgesetz gegen den Obmann der Ulrichsberggemeinschaft, Hermann Kandussi, Ende Oktober eingestellt. Sprecher Helmut Jamnig bestätigte am Donnerstag auf einen entsprechenden Bericht in der Tageszeitung "Kurier". Kandussi stand im Verdacht, bei einer Pressekonferenz die Waffen-SS verharmlost zu haben.
"Der Verdacht hat sich nicht erhärtet", sagte Jamnig. Nach einem Anlassbericht des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung habe man ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auch Einvernahmen habe es gegeben, so Jamnig. Am Ende konnte Kandussi aber kein Vorsatz nachgewiesen werden. "Die isolierte Betrachtung einiger von Kandussis Aussagen hatte den Verdacht begründet", so der Staatsanwalt. Diese Aussagen seien jedoch aus dem Zusammenhang gerissen gewesen.
Grüne fordern Verbot der Veranstaltung
Das "Heimkehrertreffen" am Ulrichsberg gilt als Veranstaltung, bei der sich auch rechtsextrem und neonazistisch Gesinnte einfinden. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet. 2012 sorgte die Auswahl des Festredners für einigen Wirbel: Herbert Belschan von Mildenburg, ein ehemaliges Mitglied der Waffen-SS. Die Grünen hatten daraufhin das Verbot der Veranstaltung und ein Ende der Subventionierung durch die Stadt Klagenfurt gefordert.
Auch gegenüber dem "Kurier" äußerte sich der Grüne Landesobmann Rolf Holub wieder in diese Richtung: "Diese unbelehrbaren Zausel da oben machen Jahr für Jahr das Gleiche. Die lernen nicht dazu."
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(APA/Red.)