Straches Ziel für 2013: "Ich will stärkste Kraft werden"

28.12.2012 | 07:06 |   (DiePresse.com)

Der FP-Chef nimmt schlechte Umfragedaten nicht ernst. Zudem will er Frank Stronach nicht allzu viel Bedeutung beimessen.

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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat einmal mehr betont, sein Ziel für die Nationalratswahl 2013 sei es, seine Partei zur stärksten Kraft zu machen. Trotz derzeit weniger guter Umfragewerte von zum Teil auch unter 20 Prozent sieht er sich weiterhin als "einzig ernstzunehmender Herausforderer" von Bundeskanzler und SP-Chef Werner Faymann, wie er in der "Zeit im Bild 2" des ORF am Donnerstagabend erklärte. Umfragen habe er nie ernst genommen, sagte er. "Es ist mein Ziel und Anspruch, ich will stärkste Kraft werden."

Dem Neo-Politiker Frank Stronach will Strache nicht allzu viel Bedeutung beimessen: Ob das Team Stronach - oder auch das BZÖ - ins Parlament einziehen werden, sei nicht die entscheidende Frage. Vielmehr werde es sich um die Wahlauseinandersetzung seiner Partei mit der SPÖ drehen. Auch daran, dass die ÖVP vor der FPÖ zu liegen kommen wird - wie aktuelle Umfragen nahelegen - glaubt Strache nicht. Daher stelle sich auch nicht die Frage, ob er unter VP-Chef Michael Spindelegger den Vizekanzler machen werde. Grundsätzlich wollte Strache aber nicht ausschließen, nach der nächsten Wahl auch den Posten des Vizekanzlers zu übernehmen: "Grundsätzlich wäre es dumm, so etwas auszuschließen", sagte er auf eine entsprechende Frage.

Koalitionsbedingung: "Direkte Demokratie"

Bedingung für eine Koalitionsbeteiligung sei jedenfalls, dass ihm die Umsetzung von "direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild" schriftlich zugesichert werde. Straches bekanntes Modell lautet, dass es zu einer verbindlichen Volksabstimmung kommen muss, sofern "über 200.000 Unterschriften für eine Gesetzesänderung vorliegen". In diesem Rahmen sprach sich Strache auch für eine Volksabstimmung über den Euro-Austritt aus - eben dann, "wenn das Volk das wünscht".

Koalitionsvarianten wollte Strache gar keine ausschließen, auch nicht unter Beteiligung Stronachs: "Ich grenze keine Partei aus. Das ist eine inhaltliche Frage und nicht eine Frage von Farbenspielen."

(APA)

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230 Kommentare
 
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Der Untergang


von SPÖ/ÖVP wird sich nicht mehr aufhalten lassen.
Zu offensichtlich ist ihre Verweigerung eine sinnvolle Reform ihrer Sumpfgebiete durchzuführen.
Obwohl wir sozusagen vor dem Abgrund stehen bleiben die Spindis und Faymans bei ihrem Melksystem und verspekulieren Jahr für Jahr Milliarden in ihre ewig leeren Parteikassen.
Wie lange wollt ihr euch das noch geben.......

wir glauben

daß Strache als Kanzler den ewald Stadler als Justizminister nominiert das wird sensationell und die Röm Kath Kirche wird wieder auf Vordermann gebracht

stündlich tausende Wählerstimmen dazu

wegen dem Regierungsdesaster und der schwchen genossen und Beamtenregierung gewinnt der HCS immer merh wähler

Re: stündlich tausende Wählerstimmen dazu

Mich gewinnt er nicht dazu! Der Strache würde für mich erst wieder wählbar wenn die FPÖ, unter die 10 Prozent-Marke fallen würde – als Protest-Stimme. Einen Regierungsauftrag bekommt der nicht von mir.

Re: Re: stündlich tausende Wählerstimmen dazu

Lieber bezigol auf deine linke stimme kann man verzichten aber Millionen echte Österericher wollen endlich einen staatsmann von Format.

Direkte Demokratie

Weiß hier eigentlich irgendwer wie die „Direkte Demokratie“ der Schweizer überhaupt funktioniert? Ist deren Volksinitiative „absolut“ oder eher „eventuell“ ausgerichtet? Wie viele der gestarteten Volksinitiativen sind positiv abgeschlossen worden? Wie hoch ist die Beteiligung? Hat die Schweizer Politik Eingreifmöglichkeiten? Übrigens, seit 1891 haben die Schweizer 412 Initiativen gestartet.

Je mehr ich mich darüber informiere, glaube ich, der einzige Grund, warum wir noch keine „Eventuelle Direkte Demokratie“ haben, ist Unwissenheit. Jegliche Angst, die geschürt wird, basiert nur auf Unwissenheit! Für „ihren“ Machterhalt ist unserer Politik wirklich nichts zu blöd. Dass Österreich eine „Eventuelle Direkte Demokratie“ bekommen wird, steht für mich unwiderlegbar fest. Die einzige Frage, die sich stellt: wann? Wann nur? Wann endlich?

Ach ja, von den vierhundertzwölf gestarteten Volksinitiativen haben die Schweizer 19 positiv abgeschlossen. Weil selbst die Schweizer keine „Direkte Demokratie“ haben, vor der unsere Politiker (Regierung – egal welche) immer warnen.

PS http://de.wikipedia.org/wiki/Volksinitiative_%28Schweiz%29

strache - populismus pur und ein rückgrat wie eine nacktschnecke

koalieren würde er mit allen, wenn sie ihm zum kanzlerposten verhelfen - er weiß, dass er nur eine chance hat, wenn er ein flexibles rückgrat wie schüssel zeigt.

und er macht eine abstimmung über einen eu-austritt (oder eu-verbleib) nicht zur koalitionsbedingung, doch er fordert direkte demokratie nach dem schweizer vorbild... pervers. 200.000 unterschriften hat man schnell beisammen. was wir aber bräuchten wäre ein automatismus bezüglich volksbefragungen, um diese nicht von politikern für ihre zwecke missbrauchen zu können. in der schweiz werden automatisch bestimmte gesetzesvorhaben und beschlüsse an einem wochenende zur abstimmung gebracht. soetwas braucht man, nicht nur dort befragen, wo man es (ideologisch) will.

für strache ist die direkte demokratie nur eine möglichkeit sich dort wo er es will unterstützung zu holen. da ist er nicht anders als alle anderen parteien. halbherzig, um bloß die kontrolle zu haben und die bürger instrumentalisieren zu können.

Re: strache - populismus pur und ein rückgrat wie eine nacktschnecke

"koalieren würde er mit allen, wenn sie ihm zum kanzlerposten verhelfen"

grün-blau, HC als kanzler & glawischnig als vizekanzlerin. prozentual könnte sich das 2013 sogar ausgehen, aber ob das wahrscheinlich ist...?

Re: Re: strache - populismus pur und ein rückgrat wie eine nacktschnecke

aus meiner sicht gibt es keine realistische konstellation mit der fpö. sie bräuchten eine dreierkoalition. aber mit wem? fpö, stronach, övp? die würden sich über die frage zerstreiten, wer den kanzler stellen darf…
das problem der fpö ist, dass sie eine hop oder top-strategie fahren. sie ecken überall an und ihre einzige chance ist es eine absolute zu schaffen.

Eine Augenhöhe

Frank Stronach als Vizekanzler muss endlich in Kanada als Staatsgast empfangen werden. Auweh der fliegt ja soviel hin und her. Der zukünftige Bundeskanzler Strache sollte sich das noch einmal gut überlegen.
Er könnte ja Hagen oder Kickl zum Außenminister machen. Nach Mr.Pipifax eigentlich eh egal.

Böse Zungen behaupten

das wenn Frank Stronach nicht mehr im FPÖ Teich fischt, und der Vizekanzler unter Strache, mit Lugar als Außenminister ist im sicher. Und Faymann und Spindelegger dürfen Nasenbohren gehen.
Stimmt das Herr Stronach?

Das glaubt der wohl selber nicht

Warum sollen wir es dann glauben? Und wenn er es selber glaubt dann hat er sie nicht mehr alle beisammen. Das macht ihn noch unwählbarer oder wer will einen Kanzler der in einer Traumwelt lebt.
Sorry tut mir leid, FPÖ.
Ein Personal hat momentan Österreich, nicht zu glauben, von Faymann bis Spindelegger über Strache alle nicht zugebrauchen. Traurig aber wahr.

Re: Das glaubt der wohl selber nicht

Apropos
Haben sich Frank Stronach und Strache endlich geeinigt wer Nummer 1 werden will?

Re: Re: Das glaubt der wohl selber nicht

KEINER !!!

Interessant zu wissen wär:....

....müssen Politiker eigentlich regelmässig Drogentests machen?
also ich wäre da sehr dafür!
Wär sicher mindestens die Hälfte der Damen und Herren weg vom Fenster.

„Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild“? „Über 200.000 Unterschriften für eine Gesetzesänderung vorliegen“ – ergeben eine Volksabstimmung?

Ist mir nicht kreativ genug. Kreativität sucht man in der „rechts der Mitte“ Partei freilich vergebens. Direkte Demokratie ist denen genauso egal wie die Einwanderungspolitik. Die FPÖ-Granden interessiert einzig und allein ihr „Subsidienstuhl“ (wie auch Rot/Schwarz/Grün/Orange).

Die 200.000 Unterschriften sind einfach nur lächerlich. Diese Stimmenmenge bekomme ich für beinahe jedes Thema. Sogar das „Österreich zuerst“ Begehren fand 416.531 Unterzeichner. Mit Schlagworten: „Österreich ist kein Einwanderungsland“; „Einwanderungsstopp“; „Ausweispflicht für ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz“; „Aufstocken der Exekutive“; „Ständiger Grenzschutz“.

Mir reichen 100.000 Unterschriften (E-Voting u. Amtskreuzerl) – allerdings 100.000+ Unterschriften. Bedeutet: Jedes Begehren muss sich auch gegen seine Gegner durchsetzen (positive und negative Abstimmungsmöglichkeit). Erreicht ein Begehren ein Plus von 100.000, gibt es die verbindliche Volksabstimmung. Das gilt allerdings nur für Begehren, die zu einer Volksabstimmung führen sollen; das „alte“ Volksbegehren sollte es auch weiterhin geben.

Direkte Demokratie aus Österreich. Ein wahrer Exportschlager!

„Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild“? „Über 200.000 Unterschriften für eine Gesetzesänderung vorliegen“ – ergeben eine Volksabstimmung?

Ist mir nicht kreativ genug. Kreativität sucht man in der „rechts der Mitte“ Partei freilich vergebens. Direkte Demokratie ist denen genauso egal wie die Einwanderungspolitik. Die FPÖ-Granden interessiert einzig und allein ihr „Subsidienstuhl“ (wie auch Rot/Schwarz/Grün/Orange).

Die 200.000 Unterschriften sind einfach nur lächerlich. Diese Stimmenmenge bekomme ich für beinahe jedes Thema. Sogar das „Österreich zuerst“ Begehren fand 416.531 Unterzeichner. Mit Schlagworten: „Österreich ist kein Einwanderungsland“; „Einwanderungsstopp“; „Ausweispflicht für ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz“; „Aufstocken der Exekutive“; „Ständiger Grenzschutz“.

Mir reichen 100.000 Unterschriften (E-Voting u. Amtskreuzerl) – allerdings 100.000+ Unterschriften. Bedeutet: Jedes Begehren muss sich auch gegen seine Gegner durchsetzen (positive und negative Abstimmungsmöglichkeit). Erreicht ein Begehren ein Plus von 100.000, gibt es die verbindliche Volksabstimmung. Das gilt allerdings nur für Begehren, die zu einer Volksabstimmung führen sollen; das „alte“ Volksbegehren sollte es auch weiterhin geben.

Direkte Demokratie aus Österreich. Ein wahrer Exportschlager!

PS http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Volksbegehren_in_Österreich

ich würde ihn ja gerne wählen...

nachdem ich aber vor Jahren (Unizeiten) mit ein paar Burschenschaftern zusammengesessen bin, hats mir gereicht.
Ich bin sicherlich nicht zufrieden mit der jetzigen Regierung, aber bei der FPÖ (bei der diese Burschenschafter mittlerweile weit gekommen sind) will ich nicht mal anstreifen.
Nennens mich verrückt, einen letzten Funken an Anstand habe ich aber noch.

Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

Ich glaube ihnen kein Wort!!
Was sie hier schreiben ist ist ein durchsichtiges Manöver. Ich nenne sie verrückt, ob sie einen Funken Anstand habe kann ich nicht beurteilen, sie werden mir aber verzeihen wenn ich es anzweifle.

Re: Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

ist mir relativ egal was sie glauben oder nicht.

Re: Re: Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

Und uns sind SIE egal. Und Ihre erfundenen G'schichterln.

Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

Daß zB Häupl Burschenschafter war ist Ihnen bekannt?

http://www.forum-politik.at/t2541-wenn-burschenschaften-generell-nazis-sind-oder-wenigstens-rechtsextreme-ist-das-die-spo-auch

Re: Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

es gibt leute die gescheiter werden, andere wiederum nicht. ich mag den häupl überhaupt nicht und würde ihn auch nie wählen. diesbezüglich mache ich mir aber weniger sorgen bei ihm.

Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

Wenn Sie jetzt noch mit ein paar Grünen Studenten oder Jusos zusammensitzen, wählen Sie FPÖ.

Re: ich würde ihn ja gerne wählen...

Gratulation

jojo, passt scho, der pinky und da brain wollen die weltherrschaft.


 
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