Salzburg: Finanzchef Paulus suspendiert

Salzburg: Eduard Paulus suspendiert
Salzburg: Eduard Paulus suspendiert(c) APA BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Es müsse untersucht werden, ob der Leiter der Finanzabteilung für die Nicht-Information im Finanzskandal verantwortlich sei, erklärt Landesrat Eisl. Paulus will die Suspendierung anfechten.

Weitere personelle Konsequenzen im Salzburger Finanzskandal: Eduard Paulus, Leiter der Finanzabteilung, ist am Donnerstag mit sofortiger Wirkung suspendiert worden. Das teilte VP-Landesrat Sepp Eisl mit.

Seit Mittwoch liegen der Personalabteilung Protokolle des Finanzbeirates aus dem Finanzressort vor. Daraus gehe hervor, "dass in der Regierung über Jahre hinweg nicht über die tatsächliche Lage der Finanzgebarung informiert wurde", erklärte der Landesrat in einer Aussendung. Es sei unklar, ob die Nicht-Information mit oder ohne Auftrag des Ressortchefs erfolgt sei.

Paulus' Suspendierung solle das Land vor weiterem Schaden bewahren. "Eine Suspendierung ist keine Vorverurteilung und auch in der jetzigen Situation ist mir ein faires Disziplinarverfahren wichtig", betonte Eisl. SP-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hatte bereits am Mittwoch erklärt, sie habe kein Vertrauen mehr in Paulus.

Paulus will kämpfen

Paulus erklärte gegenüber der "Presse", er werde die Suspendierung anfechten.

Gegen den Hofrat läuft seit Mitte Dezember eine Disziplinaruntersuchung. Dabei geht es um die Frage, ob Paulus die Regierung bzw. den Landtag falsch über die Spekulationsgeschäfte des Landes informiert hat. Eine mittlerweile entlassene Mitarbeiterin der Finanzabteilung, Monika R., soll bekanntlich mindestens 340 Millionen Euro an Steuergeld verspekuliert haben.

--> Chronologie: Der Salzburger Finanzskandal

Eduard Paulus

Paulus (geb. 1952) leitete seit 2000 die Abteilung Finanz- und Vermögensverwaltung in Salzburg und war damit der oberste Landesbudget-Beamte. Seit 2007 ist er außerdem Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft. Diese Funktion stellte er nach Bekanntwerden des Finanzskandals ruhend, um sich "vollständig der Aufklärung" widmen zu können. Paulus gilt als VP-nahe.

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