Der Staatsanwalt sieht den Tatbestand der Verhetzung nicht erfüllt. Die FPÖ reagiert erfreut: "Eine Watsche ins Gesicht der linken Berufsvernaderer".
Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Ermittlungen wegen einer als antisemitisch kritisierten Karikatur auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eingestellt. Man sehe den Tatbestand der Verhetzung nicht erfüllt, erklärte die Behörde am Montag.
Der Cartoon hatte seit dem Sommer für Aufregung gesorgt: Zu sehen ist ein dicker Banker, der von einem Regierungsbeamten angefüttert wird. Im Gegensatz zu einer alternativen Version, die im Web kursiert, wurden dem Banker auf Straches Homepage eine deutlich gekrümmte Hakennase sowie Davidsterne als Manschettenknöpfe verpasst.
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl nahm die Einstellung der Ermittlungen "mit Genugtuung" zur Kenntnis: "Die Einstellung bestätigt das, was wir immer schon sagten. Dass es sich weder vom Inhalt noch von der Intention her um Antisemitismus handelt." Kickl sieht eine "Watsche ins Gesicht der linken Berufsvernaderer, die jetzt "irgendwann gescheiter werden müssten. Aufgrund meiner Erfahrung gehe ich aber nicht davon aus, dass sie irgendwann dazulernen".
(APA)