Klubklausur: Wie die Grünen 2013 zulegen wollen

10.01.2013 | 18:29 |  REGINA PÖLL (Die Presse)

In Kärnten rüsten sich die Bundes-Grünen für vier Landtagswahlen und eine Nationalratswahl. Mit dem Thema Anti-Korruption will man nicht mehr nur in Umfragen dazugewinnen - und im Bund endlich mitregieren.

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Oberaichwald/Latschach. Oberaichwald am Faaker See zwischen Villacher Becken und Rosental. Kein Schnee auf den Bergen, das geplante Rodeln mit den Klubkollegen am Abend entfällt, im Tal ist es grün. „Alles grün“ lautet auch das Motto, das Eva Glawischnig am Donnerstagvormittag vor ihren 19 Mit-Abgeordneten im Nationalratsklub ausgibt: „Die Zeit ist reif“, sagt die Parteichefin zum Auftakt der grünen Klubklausur in ihrem Heimatbundesland Kärnten. Reif dafür, Regierungsverantwortung zu übernehmen: zuerst in Kärnten, dann auch im Bund. Das wolle sie „mit allen Lebenfasern“, so Glawischnig.

Bei der Landtagswahl am 3. März soll es Spitzenkandidat Rolf Holub richten. Auch er ist nach Oberaichwald ins Naturel-Hotel gekommen: „2013 wird ein grünes Jahr werden“, sagt er vor seinen Kollegen vom Bund. Jüngere Umfragen machen ihn sicher: Auf zwölf Prozent oder mehr kommen die Kärntner Grünen, die vor allem mit ihrer Unbestechlichkeit werben – nach den Korruptionsfällen um den früheren ÖVP-Landesrat Josef Martinz und mehrere FPK-Politiker. Kärnten, aber auch Österreich sei inzwischen ja „nicht Mittel-, sondern Er-Mitteleuropa“, meint Holub, der von 2010 bis 2012 Vorsitzender des Kärntner Hypo-Untersuchungsausschusses war.

 

Volksbegehren als Gradmesser

Der Lackmustest – wie wichtig sind den Österreichern neue Anti-Korruptionsregeln wirklich, und unterstützen sie deshalb die Grünen? – steht bevor: Noch bis 12. März sammeln die Grünen bundesweit Stimmen für ihr „Korruptionsvolksbegehren“. Die notwendigen 8032 Unterschriften werde man aber schon „viel früher“ beisammen haben, glaubt Gabriela Moser, bis Herbst 2012 Chefin des Korruptions-U-Ausschusses im Nationalrat und jetzt – neben Glawischnig – Frontfrau des Volksbegehrens, das nach Wunsch der Grünen noch im Frühjahr stattfinden soll. Auch heute, Freitag, ab 16 Uhr sammeln die Grünen wieder Stimmen – diesmal in Klagenfurt und mit Unterstützung mehrerer Nationalratsabgeordneter. EU-Mandatarin Ulrike Lunacek, zur Klausur aus Brüssel angereist, ist ebenfalls dabei.

Anti-Korruption, Anti-Spekulation an-lässlich des Salzburger Finanzskandals, dazu eine „echte Demokratiereform, kein Reförmchen“, der U-Ausschuss als Minderheitenrecht, Energieeffizienz und Energiesparen sowie Armutsbekämpfung: Mit diesen Themen wollen die Grünen laut Glawischnig im Superwahljahr mit vier Landtags- und einer Nationalratswahl punkten. Nicht zu vergessen die Heeresvolksbefragung am 20. Jänner. Ob die Grünen mit ihrer Position da nicht zwischen den Hauptdiskutanten, den Koalitionsparteien, „zerrieben“ werden? „Sicher nicht“ sei das eine rein rot-schwarze Diskussion, sagt Peter Pilz. Heute, Freitag, will er am Faaker See in seinem Referat noch einmal alles aufbieten.

 

Frauen ins Profiheer?

Sein neues Hauptargument gegen die Wehrpflicht: Auch Frauen könnten – oder müssten – mittelfristig zum Heer, schließt er sich der Rechtsmeinung von Verfassungsjurist Heinz Mayer aus den Vortagen an, welcher ÖVP-Chef Michael Spindelegger vehement widersprochen hat („ein Faschingsscherz“). Dazu Pilz: Über kurz oder lang wäre es wohl gleichheitswidrig, nur Männer einzuberufen. Als „Wahlhilfe“ für die SPÖ will er das aber nicht verstanden wissen.

Wie er zu Rot-Grün nach der Bundeswahl steht, sollten die Stimmen reichen, lässt Pilz offen: „Ich bin kein Verlobungsspezialist.“ Parteichefin Glawischnig hat sich dazu in den Vormonaten schon präziser – nämlich positiv – geäußert.

Ob es am Ende reicht – für eine Regierungsbeteiligung oder zumindest für den parteieigenen Aufschwung –, ist für die Grünen seit jeher ungewiss: Oft schon legten sie in Umfragen stark zu, am Wahltag verzeichneten aber andere (größere) Zuwächse. 2008 holten die Grünen 10 Prozent. Aktuell liegen sie in Umfragen bei 14 Prozent. Moser hofft daher auf eine „Trendwende 2013“ – weg vom „Umfragekaiser“ hin zum Wahlsieger.

Etwas vorsichtiger gab sich Glawischnig am Donnerstag: „Eine Zwischenbestzeit heißt noch lange nicht, dass man wirklich ganz gut durchs Ziel kommt.“ Und, der Wetterlage im Hoteldorf entsprechend: „Eine grüne Wiese ist noch keine gemähte Wiese.“ Sie sei aber zuversichtlich, dass die Landtagswahlen in Kärnten, Niederösterreich, Tirol sowie Salzburg Rückenwind für den Bund bringen.

Statt dem – geplatzten – Rodeln gestern Abend in Kärnten soll es für die Grünen ja nicht zu einer echten Talfahrt bei der Nationalratswahl im Herbst kommen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.01.2013)

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153 Kommentare
 
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billige gemeindebauwohnungen

ahja,
und auch
billige gemeindebauwohnungen für grüne Natrionalsratsabgeordnete!

Söldnerheer

Söldnerheer und ESM.

wenige gründe von vielen, dass Grün unwählbar ist.

Die...

Grünen... nach wie vor nicht erste Adresse wenn es um Glaubwürdigkeit, Kompetenz und Leistungsausweis geht. Abgehakt!

Grün

hat sich von der Hoffnung für Österreich (Zeit Meissner-Blau) zum Sargnagel entwickelt.

von notwendiger Ökologiesierung zu linkstotalitärem Jakobinertum

Moralapostel waren immer gefährlich

kein grund zur besorgnis -

die werden nicht zulegen, auch wenn ihre oberste etage davon träumt. bei jedem ausgefülllten parkschein wird man daran erinnert, wo das kreuzerl zu machen ist

16

Wozu Grün? Für ESM! Söldnerheer im Nato-USA Interesse? Abschaffung der Neutralität? Verfassungsänderung?

EU Anbiederung? Schuldenunion? Sozialisierung von Verantwortungslosigkeit? Leistungsbestrafungsgesellschaft? Substanzbesteuerung? Abgabenwahnsinn! Neidgesellschaft? Verfassungsbruch? Wofür stehen Die und wer soll die wählen? Und Wozu? Das alles hatten wir schon! Und es ist nichts Wert und nicht im Bürgerinteresse! Bevor die nicht mit besseren Ideen kommen sind die unten durch und unwählbar!

Miss Green

wünsche mir als grüne Frontfrau
VASSILAKOU

- Parkpickerl für ganz Österreich
- Fixe zentralstaatlich geregelte Mietpreise
- höhere Spritpreise
- Dienstautos und Dienstsprit für Politiker ab
Ebene Bezirk
- Stromabschaltung für private Haushalte
zwischen 1000 Uhr vormittags und 1400 Uhr
nachmittags
- Volksbefragungen und Volksabstimmungen
ausnahmslos zur Erhebung des Stimmungs-
bildes
- Gehaltskürzungen beim Mittelstand (verkraft-
bar, da sich keiner mehr ein Auto leisten
kann und beim Stromverbrauch wird ja auch
gespart)

Die Grünen werden künftig nicht nur mehr bei Umfragen zuwachsen sondern als Wahlsieger hervorgehen.

Auch der Pilz hängt sein Mäntelchen nach dem Wind

Mir hat er einmal (ist allerdings schon Jahrzehnte her) erklärt, dass jeder stramme Linke zum BH müsse, um diese Institution "nicht den Rechten zu überlassen".

Ein gutes Jahrzehnt später hat er den Abschied von der Wehrpflicht gefordert (1991), um Wochen später (als jugosl. MIG den österr. Luftraum verletzten) schnaubend die fehlende Luftraum-Verteidigung anzuprangern.

Derzeit is' er wieder mal gegen den Präsenzdienst, weil da die Frauen Gefahr laufen, auch gleichberechtigt behandelt und eingezogen zu werden.

...es gibt viele Gründe, nicht "grün" zu wählen (ESM, Zensur, Steuererhöhungen, Einwanderung undundund), aber Pilz ist ein konstanter.

Grün war einmal....

...denn heute sind die Grünen nur mehr machtgeile,um Posten geifernde Politschauspieler.Vorbei die Zeit eines Fux,Nenning u.Meißner-Blau,welche echte Anliegen noch ehrlich vertraten! Ein Wabel verschenkte noch seinen Nationalratssold,weil er meinte,so viel stünde ihm nicht zu!Heute stimmen sogar die Grünen mit den Regierungsparteien für kräftige Bezügeerhöhungen.Nun sind die Grünen auch schon ein geldgieriger Moloch,der die Umwelt nur mehr durch den Geldschein beäugt.

Bewahre uns Jahwe vor den Grünen Lügnern

Wo ist das Baumsterben?
Wo ist das Ozonloch?
Wo ist die globale Erwärmung?
Naja, aber der Wachtelkönig lebt immer noch; allerdings nicht nur im Ennstal....

Re: Bewahre uns Jahwe vor den Grünen Lügnern

Sind sie jetzt enttäuscht, dass es nicht so gekommen ist? Prognosen sind auch dazu da, dass man dagegensteuern kann und die Vorhersagen nicht eintreffen. Nicht umsonst haben sämtliche Parteien grüne Forderungen in ihr Programm aufgenommen.

Du meine Güte!

2013 wird für ganz Österreich und wegen der GrünInnen ein gutes Jahr - denn da wird es sicher eine rotgrünInne Bundesregierung geben!

Und keiner kann abstreiten, dass sowas nicht gut funktioniert, seitdem Wien so ausgeglichen und erfolgreich für die BürgerInnen regiert wird!

Grün ist eben Gut, schwarzblau ist ...unter jeder ..

Re: Du meine Güte!

Wo ist Ihre rosa Brille zu kaufen ?

Re: Du meine Güte!

wähle nur mehr Grüninnen für Pickerlparksherifinnen.

ZARA hat leider recht...

Die drei Apokalyptischen Reiter SPÖ, ÖVP und Grüne werden ab 2013 über die bereits jetzt darbende österreichische Bevölkerung herfallen wie die Heuschrecken.
Auch ich weiß, das die Rot, Schwarz Grüne Koalition fix im Kaffeehaus (wo in Österreich die wesentlichen Entscheidungen fallen) ausgemacht wurde. Der oberste Taxifahrer hat in seinem eigenen PrivatTV ORF "Zeit im Bild" ganz offen ausgesprochen: "Wenn es sich mit der ÖVP nicht ausgehen wird, dann werden wir die Grünen dazunehmen".
Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger als das deutliche Zeigen des Mittelfingers in Richtung Wähler.
Wie immer man wählt, man kriegt die grüne GROKO.

Man kann also nur versuchen Stronach zu stärken - so mühsam einen das Kreuzerl bei seinem Namen fällt. Eine andre Wahl hat man als mündiger Citoyen leider nicht mehr.

also ich

erstehe das so: Schweigen der Grun-rotinnen in der Wiener Stadtregierung
tiefes Schweigen der Grün-rottinnen in der Regierung
Jubel Trubel - Korruption !Geschrei in der - pOppositzion
dieses elende Ungeziffer verdient nur einen Sitz im Parlament - ein mobiles HundeKlo - mit .erzerl,wozu auch immer.

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Die Grünen sind...

so etwas wie ein "fatal error" der politischen Evolution, denn Politik bedeutet grob verkürzt Interessenvertretung der Bevölkerung für die Bevölkerung aus der Bevölkerung.
Und da haben die Grünen schlicht nur bei verhaltensauffälligen Randgruppen der immer Unzufriedenen (und der zahlreichen direkten und indirekten Profiteure der Parteienförderung) ein Leiberl an der Wahlurne.
Das einzige was die Grünen, wie ein Baby mit robusten Kohl-Blähungen können ist: Sich kostspielig alimentieren zu lassen, schlechten Geruch verbreiten, um ständige Aufmerksamkeit zu gieren, ständig saufen, laut Ungelenkes schreien, einen Haufen Dreck in die Windel aber auch vor allem Unbeteiligten auf die Hosen zu sch:eissen und die Umgebung zu belästigen.

Re: Die Grünen sind...

Na, da sind ja wieder die Ultrakonservativen am Schreiben. Wenn diese dann auch noch versuchen, witzig und pointiert zu sein, geht's - wie man lesen kann - ganz schief. Die Grünen leisten seit Jahrzehnten einen massiven Beitrag zur österr. polit. Kultur und die anderen Parteien haben de facto die grünen Grundsätze aufgenommen. Es läßt Rückschlüsse auf das österr. Wahlvolk zu, dass die Grünen nicht mehr Stimmen bekommen.

Re: Re: Die Grünen sind...

Sehr geehrter Napilut!
Die Wahrheit tut manchmal weh! Sie sollten besser mit Ihren Emotionen umgehen lernen!
Was ist aus den Erben der Hainburger Auen Besetzer geworden? Degeneriert, saturiert, korrumpiert, selbstgefällig, schulmeisternd.....!
Sie haben noch gar nicht begriffen dass die Grüne Idee schon längst von den Anderen übernommen worden ist und sie schon lange mehr keine "Copy Rights" darauf haben. In jedem Unternehmen wird inzwischen das Thema Energie, Resourcen und Nachhaltigkeit besser gehandhabt als durch die grüne "Anarchotruppe" im Parlament.
Wenn Sie ein Problem mit dem österreichischen Wahlvolk haben dann haben Sie sich vielleicht den falschen Staat ausgesucht in den Sie hineingeboren wurden!
Es ist wie es ist!

Beste Grüße

Re: Re: Die Grünen sind...

Jaja, aber richtig ist das schon, was der Boris da schreibt. Wie sich die Grünen in der Praxis bewähren bzw. gebärden zeigt sich in Graz und Wien eindrucksvoll. Weiterer Kommentar nicht nötig.

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Re: Re: Die Grünen sind - vor allem humorlos

Ihre verquerte Argumentation ist ungefähr so wie wenn der Würger von Wien sich darüber wundert, dass er in der weiblichen Bevölkerung Nachts in dunklen Ecken nicht mehr Zuspruch bekommt oder das Gespenst in der Geisterbahn sich über erschrockene Gesichter wundert.
Was die Grünen in Wien aufführen ist so diametral entgegengesetzt jenem, was die Mehrheit der Bevölkerung goutiert (und immerhin leben wir in einer Demokratie) dass Vassilaku zu einem Markenartikel für Schreckgespenst für eine solide Mehrheit geworden ist.

Kennzeichen von (in Ihrem Fall) Ideenlosigkeit und Diktatur ist immer ihre Humorlosigkeit die sie wie eine Monstranz vor sich herträgt - und da ist die Visage von Vasilaku, die ständig dreinschaut als hätte man ihr eine griechische Zitrone rek:tal verabreicht, bereits ein eingetragenes negatives Markenzeichen.
Sie vergessen eines: Politik bedeutet in einer Demokratie der Mehrheit der Meinung der Bevölkerung zu folgen und das Machbare zu erreichen - in der von Ihnen angestrebten Volksdemokratie können die dann a la DDR 2.0 das Volk stramm (ver)"führen".

Bis dahin - ein herzliches "Helau!" ihr grünen Narren.

Re: Re: Re: Die Grünen sind - vor allem humorlos

Sind sie der berühmte Boris aus Vulgarien?

Re: Re: Die Grünen sind...

Ihre verquerte Argumentation ist ungefähr so wie wenn der Würger von Wien sich darüber wundert, dass er in der weiblichen Bevölkerung Nachts nicht mehr Zuspruch bekommt oder das Gespenst in der Geisterbahn sich über erschrockene Gesichter wundert.
Was die Grünen in Wien aufführen ist so diametral entgegengesetzt jenem, was die Mehrheit der Bevölkerung goutiert (und immerhin leben wir in einer Demokratie) dass Vassilaku zu einem Markenartikel für Schreckgespenst für eine solide Mehrheit geworden ist.

Kennzeichen von (in Ihrem Fall) Ideenlosigkeit und Diktatur ist immer ihre Humorlosigkeit die sie vor sich herträgt wie eine Monstranz - und da ist die Visage von Vasilaku, die ständig dreinschaut als hätte man ihr eine griechische Zitrone rektal verabreicht, bereits ein negatives Markenzeichen. Sollten sie sich eintragen lassen.
Sie vergessen eines: Politik bedeutet in einer Demokratie der Mehrheit der Meinung der Bevölkerung zu folgen und das Machbare zu erreichen - in der von Ihnen angestrebten Volksdemokratie können die dann a la DDR 2.0 das Volk stramm (ver)"führen".

Bis dahin - ein herzliches "Helau!" ihr grünen Narren.

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Re: Die Grünen sind...

treffende und wunderbare Beschreibung !!!!

Die Ideologie der Grünen >>>>>>>

Im Gegensatz zum Grünen Fischer Joschka, hatten die österr. Grünen noch nie so richtig die Gelegenheit zu zeigen, wo ihre wahre Ideologie einzuordnen ist. Eigentlich schade, denn dann gingen auch zwischen March und Rhein einigen ein Lichtlein auf …

Jutta Ditfurth, Ex-Cheffin der Grünen, packt über die Grünen aus

http://www.youtube.com/watch?v=r7Fm5FRx4MQ


 
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