Salzburg: Parteien begrenzen Wahlkampf-Kosten

Salzburg: Parteien begrenzen Wahlkampf-Kosten
Salzburg: Parteien begrenzen Wahlkampf-KostenAPA
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SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, und "Frischer Wind für Salzburg" wollen im Wahlkampf maximal eine Million Euro ausgeben. Das Team Stronach prüft noch, ob es dem Übereinkommen beitritt.

Die Salzburger Parteien haben sich am Donnerstag auf eine Beschränkung der Kosten für den höchstwahrscheinlich bevorstehenden Wahlkampf geeinigt: Demnach wird die im vergangenen April beschlossene Obergrenze von 1,5 Million Euro auf eine Million Euro gesenkt. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, und "Frischer Wind für Salzburg" haben dem Vorschlag zugestimmt, teilte die Landeskorrespondenz mit. Das Team Stronach überlegt noch.

"Frischer Wind" - ein Zusammenschluss des BZÖ mit freien Wählergemeinschaften und unabhängigen Listen mehrerer Gemeinden - wird überhaupt dem Wahlkampfübereinkommen der vier Landtagsparteien vom April 2012 beitreten, das Team Stronach prüft diesen Schritt ebenfalls.

Dieses Übereinkommen beinhaltet auch eine Kostenbeschränkung für Inserate in Print- und Online-Medien sowie TV-, Kino- und Radiospots oder Busbeklebungen in der Höhe von maximal 300.000 Euro. Eine unabhängige Agentur soll die Einhaltung dieser Regelung überwachen. Sollten die Kosten-Obergrenzen nicht eingehalten werden, müssen als Sanktion 20 Prozent der Kostenüberschreitung für einen sozialen Zweck gespendet werden.

(APA)

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