Das Land Salzburg agierte auf den Finanzmärkten einzig und allein, um dort Geld zu verdienen.
Wien. „Diese Geschäfte hatten mit der normalen Gebarung eines Landes nicht im Ansatz etwas zu tun.“ So formuliert ein Insider, was in der Salzburger Landesregierung seit dem Jahr 2001 unter der Bezeichnung „Schuldenmanagement“ gelaufen ist. Mit dem Minimieren des Zinsrisikos hatten die Finanzgeschäfte nämlich wenig gemein. Die Transaktionen dienten einzig und allein einem Zweck: Geld zu verdienen.
Am 28. Februar 2000 wurde die damals 28-jährige Oberösterreicherin Monika R. zur Leiterin des Budgetreferats ernannt. Sie avancierte zur jüngsten Abteilungsleiterin der Geschichte. Und ihre wichtigste Aufgabe wurde, mit Steuergeld zu spekulieren. Das war der ausdrückliche Wunsch der Landesregierung. Im Februar 2003 unterschrieb ÖVP-Finanzlandesrat Wolfgang Eisl ein Dekret, das Monika R., ihrem Vorgesetzten Eduard Paulus und zwei weiteren Mitarbeitern eine Generalvollmacht gab, hochriskante Finanzgeschäfte zu tätigen. Explizit ist von Future-Optionsscheinen, Finanz-Swaps und Derivatgeschäften die Rede.
Jahrelang ging die Sache gut. Sehr gut sogar. „Frau R. übertraf die Vorgaben bei Weitem“, erinnert sich Erwin Buchinger. Der spätere SPÖ-Sozialminister hatte damals als Salzburger Landesrat die Personalagenden über. Und er war 2005 mit einem heiklen Fall betraut: Auf Ersuchen des Leiters der Finanzabteilung Paulus löste er den Beamtenvertrag von Monika R. auf und gab ihr einen gut dotierten Managervertrag. So gelang zu verhindern, dass die Finanzexpertin von der Deutschen Bank abgeworben wird.
Es gelang. Doch bereits ein Jahr später war es mit dem Spielglück des Landes vorbei. „2006 stellten sich die ersten Verluste ein“, heißt es in Bankkreisen. Längst wurde in den Treasury-Abteilungen der Geldinstitute über das bunte Portfolio der Salzburger getuschelt. Hier ein paar Wetten auf den südafrikanischen Rand, da ein Swap mit mexikanischen Pesos. Gezockt wurde da schon längst in vielen Amtsstuben auf Landes- und Gemeindeebene. Aber Salzburg zockte anders.
150 Millionen Euro soll Monika R. für das Land anfangs gewonnen haben. Das Geld floss schnurstracks ins Budget und wurde natürlich ausgegeben. 2007 kam mit David Brenner ein neuer SPÖ-Finanzlandesrat. In Brenners Zeit wurden viele Derivatgeschäfte mit Verlust beendet, weil man noch höhere Verluste befürchten musste. Es kam zu ersten Auseinandersetzungen zwischen Monika R. und ihren Vorgesetzten. Beide Seiten bezichtigen sich gegenseitig, für die Verluste von bis zu 340 Millionen Euro verantwortlich zu sein. Wie viel das Land tatsächlich verspekuliert hat, wird sich kommende Woche zeigen. Bis 14. Jänner sollen die 34 Banken, mit denen das Land Geschäfte tätigte, Zahlen auf den Tisch legen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.01.2013)