Regional erfolgreich, national (noch) nicht

09.02.2013 | 18:20 |  THOMAS PRIOR (Die Presse)

Schwarz-Grün funktioniert nur dann, wenn die Weltanschauung dem Pragmatismus weicht.

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Wer in Europa nach einem schwarz-grünen Bündnis in einer Bundesregierung sucht, wird derzeit nur in Finnland fündig. Allerdings regieren Konservative und Grüne dort mit vier weiteren Parteien, unter anderem den Sozialdemokraten und der Linkspartei.

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Mehrparteien-Regierungen mit schwarz-grüner Beteiligung gab es auch anderswo, doch ihr Erfolg war überschaubar: Die fragile Mehrheit im tschechischen Parlament, auf die sich Demokratische Bürgerpartei, Christdemokraten und Grüne 2007 stützten, hielt nur zwei Jahre lang. In Irland nahm ein Bündnis aus Konservativen, Grünen und Liberalen ebenfalls 2007 seine Arbeit auf – und platzte 2011 infolge der Wirtschaftskrise im Land.

Aber ein schwarz-grünes Zweierbündnis? In Deutschland startete man zumindest einen Versuch. Mitte der 1990er-Jahre trafen sich gemäßigte Grüne wie Katrin Göring-Eckardt, die nunmehrige Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst, regelmäßig mit CDU-Abgeordneten zum Jour fixe in einem italienischen Restaurant in Bonn. Die Pläne der sogenannten „Pizza-Connection“ waren in der Union jedoch nicht mehrheitsfähig.

Auf regionaler Ebene war das Experiment erfolgreicher. Eine der ersten schwarz-grünen Landesregierungen kam in Oberösterreich zustande. Kritiker räumten ihr eine Halbwertszeit von allenfalls einem Jahr ein – im Herbst 2013 werden es zehn Jahre. Erfolgreich ist die Zusammenarbeit vor allem deshalb, weil beide Parteien den Pragmatismus über die Weltanschauung stell(t)en. Strittige Entscheidungen, etwa in der Energie- oder Verkehrspolitik (Stichwort Linzer Westring), werden in den koalitionsfreien Raum verlagert, sprich: Man darf einander auch einmal überstimmen.

Bregenz, Graz, Hamburg. Österreichs erste schwarz-grüne Koalition in einer Landeshauptstadt funktioniert ähnlich: Eine innige politische Beziehung war es zwar nicht, die ÖVP und Grüne seit 2005 in Bregenz führten. 2010 wurde die Fortsetzung dennoch besiegelt. Der Versuch von Graz scheiterte hingegen im Mai 2011, als die Wirtschaftspolitik der ÖVP einmal mehr mit den grünen Umweltinteressen kollidierte. So war es auch in Hamburg, der bisher einzigen Landesregierung dieser Art in Deutschland. Sie hielt von 2008 bis 2010.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.02.2013)

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