Materialschlacht um Landtag hat begonnen

Materialschlacht Landtag begonnen
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Schon vor dem ÖVP-Wahlkampfauftakt Donnerstagabend ist das Land mit Plakaten überzogen.

St. pölten/Gr. Wenn es heuer ein ultimatives Accessoire für wahlkämpfende Landespolitiker gibt, dann ist es – der Hund. Grünen-Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic lässt sich auf ihren Plakaten mit einem Golden Retriever abbilden, FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz mit einem Appenzeller Sennenhund, und auch Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) wird auf einem „Mensch. Pröll.“ übertitelten Plakat von einem Beagle unterstützt.

Wohlgemerkt: Das ist nur eines von Dutzenden Sujets, die die niederösterreichische Volkspartei affichiert hat. Denn auch wenn der VP-Wahlkampf zur Landtagswahl am 3. März offiziell erst seit einer Auftaktveranstaltung gestern Abend in Schwechat eröffnet ist: Die Materialschlacht im schwarzen Kernland läuft bereits seit Wochen, kaum eine Plakatwand, auf der keine Wahlwerbung zu finden wäre.

Im Gegensatz zum Kärntner Wahlkampf, für den die Parteien angekündigt haben, aus Kostengründen nur relativ wenige Plakate bespielen zu wollen, schöpfen alle Parteien in Niederösterreich aus dem Vollen – ob das nun die Volkspartei ist, die mit einer Vielzahl von Motiven ganz auf die Person Erwin Pröll setzt, oder die SPÖ, die mit ihrem Spitzenkandidaten Josef Leitner für mehr Arbeitsplätze wirbt. Die FPÖ malt mit vermummten Gestalten das Bild mangelnder Sicherheit an die (Plakat-)Wand, die Grünen wollen sich mit Slogans wie „Sauber wählen: Madeleine“ und Kritik an den Landesfinanzen als Wohlfühlalternative präsentieren. Und dann gibt es da noch Frank Stronach, der vor allem sich selbst plakatiert.

Wahlkampfkosten 2014 öffentlich

Zu den Wahlkampfkosten will einzig die ÖVP keine Auskunft geben – man werde die Obergrenze von sieben Millionen Euro nicht überschreiten. Die SPÖ veranschlagt 2,5 Mio., FPÖ, Grüne und Team Stronach jeweils eine Million.

Ob diese Angaben stimmen und wie viel jede Partei wofür ausgegeben hat, wird spätestens Ende September 2014 nachzuprüfen sein: Bis dahin muss nämlich (erstmals) jede Partei dem Rechnungshof einen „Rechenschaftsbericht“ vorlegen, in dem auch die Wahlkampfkosten dokumentiert sind – und der wird veröffentlicht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.02.2013)

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