U-Ausschuss konfrontiert Paulus und Rathgeber

Salzburg: Paulus und Rathgeber werden gemeinsam befragt
Salzburg: Paulus und Rathgeber werden gemeinsam befragtAPA/FRANZ NEUMAYR
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Der Leiter der Finanzabteilung und die entlassene Referatsleiterin haben sich im Ausschuss zum Salzburger Finanzskandal widersprochen. Nun werden sie gemeinsam geladen.

Die Befragungen im U-Ausschuss zum Salzburger Finanzskandal haben teil vollkommen widersprüchliche Aussagen ergeben. Die Abgeordneten ergreifen deshalb nun eine ungewöhnliche Maßnahme: Sie werden zwei Auskunftspersonen gleichzeitig befragen, nämlich den Leiter der Finanzabteilung, Hofrat Eduard Paulus, und die entlassene Referatsleiterin Monika Rathgeber. Der Ausschuss beschloss am Mittwoch, die beiden für den 3. April noch einmal zu laden.

Die beiden hatten sich vor dem Ausschuss konträr geäußert. So behauptete Rathgeber, Paulus gefragt zu haben, ob sie aus den Protokollen des Finanzbeirates vor der Rechnungshof-Prüfung kritische Passagen entfernen solle. Das habe der Hofrat zumindest geduldet ("Wenn du dich traust"). Der Abteilungschef hingegen will von den Manipulationen erst über ein Jahr später erfahren haben.

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Der Ausschuss forderte am Mittwoch außerdem die Finanzabteilung auf, umgehend alle durch Beschluss angeforderten Akten zur Verfügung zu stellen sowie anschließend dem Ausschuss zu erklären, dass alle angeforderten Akten ungefiltert und vollständig geliefert wurden. Unter anderem geht es dabei um die Terminkalender von Ex-Finanzreferent David Brenner, Hofrat Eduard Paulus, Ex-Referatsleiterin Monika Rathgeber und ihres Mitarbeiters, den Schriftverkehr aus dem Finanzressort und der Finanzabteilung sowie um die gesicherten Dateien Rathgebers.

(APA)

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